BH Imst im Gesetzespoker mit „Dr. Feelgood“

Das Lokal „Dr. Feelgood“ will zur Belebung der Imster Innenstadt beitragen. Derzeit ist es noch geschlossen, die Gäste sollen aber schon bald wieder bedient werden. RS-Foto: Schnöll

Landesverwaltungsgericht muss nun klären, ob Bezirksbehörde Imster Lokal zu Recht zugesperrt hat oder nicht

Ende November wurde in der Imster Kramergasse von der BH Imst der Gastrobetrieb „Dr. Feelgood“ geschlossen. „Es bestehe der begründete Verdacht, dass im Lokal im Rahmen der betrieblichen Tätigkeit entgegen den Vorschriften des Glücksspielgesetzes Glücksspiele veranstaltet oder durchgeführt wurden“, begründete die Behörde die Schließung – die RUNDSCHAU berichtete. Im Nachhinein stellt sich nun allerdings die Frage, ob die BH Imst überzogen handelte, als sie die Betriebsschließung verfügte.

Von Gebi G. Schnöll

Als Finanzpolizei und BH-Referenten im „Dr. Feelgood“ eine gezielte Kontrolle durchführten, wurden weder Spieltische noch Glücksspielautomaten vorgefunden. Dass im hinteren Teil des Lokals, der von der „Palace Poker Club GmbH“ angemietet war, gelegentlich gepokert wurde, gibt man bei der „FG GmbH“ zu. Pokern sei schließlich laut dem Gewerbeschein der „Palace Poker Club GmbH“ ganz legal. Doch genau da scheiden sich die Geister. In der BH Imst ortet man nämlich beim Pokern illegales Glücksspiel, die Gegenseite sieht das jedoch anders. Der Wiener Anwalt Wolfgang Moser, der in der Causa die „FG GmbH“ und die „Palace Poker Club GmbH“ vertritt, ist sich sicher, dass die BH Imst einem Irrtum unterliegt. In einer zweiseitigen Stellungnahme hält er diesbezüglich unter anderem fest, dass es in den vergangenen Jahren mehrere Glücksspielgesetznovellen und VfGH-Erkenntnisse gegeben habe und er der Ansicht sei, dass die Gewerbeberechtigung der „Palace Poker Club GmbH“ das Pokerspiel erlaubt. Gleiches gelte auch für andere Kartenspiele. „Auch wenn Spiele wie ,Préférence‘, ,Skat‘, ,Bauernschnapsen‘ etc. nicht aufgezählt sind, so kann doch kein Zweifel daran bestehen, dass diese in der gegenständlichen Gewerbeberechtigung ebenfalls gedeckt sind, gleiches gilt für allfällige in Zukunft erfundene Spiele, auch diese sind, insofern nicht dem Glücksspielgesetz unterliegend, jedenfalls mitumfasst“, so Anwalt Moser in der Stellungnahme an die BH Imst.

Schließung sei zu Unrecht erfolgt.

Auch der bei der „FG GmbH“ für das Marketing und Controlling zuständige Markus Tripolt ist der Ansicht, dass die Schließung des „Dr. Feelgood“ in Imst zu Unrecht erfolgte: „Die BH Imst vertritt eine andere Rechtsauffassung bezüglich dem Gewerbeschein hinsichtlich der Abhaltung von Pokerspielen, als eigentlich alle anderen Behörden in ganz Österreich. Alle anderen Standorte von uns haben keine gewerberechtlichen Probleme. Vonseiten der Finanzpolizei gab und gibt es, wie auch schon aus zahlreichen anderen Kontrollen belegbar, keinerlei Beanstandungen. Sonst wären auch die anderen Betriebe schon längst geschlossen worden. Die Finanzpolizei wird standardmäßig bei solchen Überprüfungen hinzugezogen und hat bis dato keinerlei Beanstandungen diesbezüglich an uns übermittelt.“

Rückwärtsrolle.

BH-Stellvertreter Andreas Nagele erklärt gegenüber der RUNDSCHAU, dass man im zuständigen Referat der BH Imst den Fall sorgfältig geprüft und eine andere Rechtseinschätzung als Anwalt Wolfgang Moser habe. Beim Pokern handle es sich um ein Glücksspiel. Die vom Wiener Anwalt verfassten Stellungnahmen bzw. Beschwerden der „FG GmbH“ und der „Palace Poker Club GmbH“ wurden inzwischen an das Landesverwaltungsgericht weitergeleitet. „Wann darüber entschieden wird, kann ich nicht sagen. Bis dahin bleiben die Maßnahmen in Kraft“, sagt Nagele. Er macht allerdings der „FG GmbH“ das Angebot, dass sie das Lokal in der Imster Kramergasse aufsperren kann, wenn dort nur das Gastgewerbe ausgeübt wird. „Sobald uns diesbezüglich ein Konzept vorgelegt wird, ist eine Betriebsweiterführung jederzeit möglich“, so Nagele.

Viel Geld in die Hand genommen.

„Die FG GmbH hat sehr viel Geld in die Hand genommen, um in Imst einen stilvoll eingerichteten, ruhigen Treffpunkt für Österreicher zu schaffen. Trotz einkalkuliertem Minus in den ersten Monaten, trotz ständigen Anfeindungen und Schikanen, als Nicht-Imster, haben wir Monat für Monat versucht, unser Bestes zu geben und uns mühevoll, Gast für Gast, ein Stammklientel aufgebaut. Unsere Lokale werden laufend kontrolliert, es gab noch nie Beanstandungen und wir zahlen auch pünktlich unsere Abgaben. Die Vorgangsweise der BH gegen unser Lokal in Imst ist so etwas wie eine Hexenjagd“, ärgert sich Tripolt. Das „Dr. Feelgood“ in der Imster Kramergasse soll nun so rasch als möglich wieder geöffnet werden.