Marktgemeinde Zirl droht finanzieller Kollaps

Auch das Prestigeprojekt B4 schlägt sich negativ auf das Budget nieder. Die Frage ist nun, wie man in Zirl vom Schuldenberg wieder runter kommt. RS-Fotos: Schnöll

Gemeindeaufsicht warnt vor Vollverschuldung – Heuer im Budget nur mehr 53.000 Euro für Investitionen übrig

Der Marktgemeinde Zirl droht der finanzielle Kollaps. „Der Verschuldungsgrad bewegt sich in Richtung Vollveschuldung“, heißt es in einem Schreiben der Gemeindeaufsichtsbehörde. Im Haushalt 2017 stehen für Investitionen lediglich 53.900 Euro zur Verfügung. Darlehengenehmigungen über diesen Betrag hinaus können von der Gemeindeaufsicht nicht mehr genehmigt werden. Bürgermeister Thomas Öfner sucht nun nach Einsparungsmöglichkeiten und er hofft auf Betriebsansiedlungen im Gewerbepark „Zirler Wiesen“. 

Als im Dezember das Budget 2017  (19,53 Millionen Euro im ordentlichen Haushalt, 4,8 Millionen Euro im außerordentlichen Haushalt) beschlossen wurde, sah Bürgermeister Thomas Öfner noch einen halbwegs ertragbaren finanziellen Spielraum. Rund 250.000 Euro an frei verfügbaren Mitteln wurden nämlich für heuer prognostiziert. Doch das kürzlich zugestellte Schreiben der Gemeindeaufsicht brachte Ernüchterung. Zitat: „Aus der von der Marktgemeinde Zirl vorgelegten Finanzlage für die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Darlehensaufnahmen ist ersichtlich, dass sich mit den bereits genehmigten und noch aufzunehmenden Darlehensaufnahmen der jährliche Schuldendienst auf rund 1.501.900 Euro erhöht. Der fortdauernde Überschuss der letzten drei Jahre unter Abzug eines 20-prozentigen Sicherheitsfaktors ergibt einen bereinigten fortdauernden Überschuss in der Höhe von rund 1.555.800 Euro. Somit verbleibt für weitere Investitionen bzw. Schuldendienstzahlungen nur mehr ein Betrag von rund 53.900 Euro. Darlehensgenehmigungen über diesen Betrag können nicht mehr genehmigt werden. Der Verschuldungsgrad bewegt sich in Richtung Vollverschuldung!“ Die Gemeindeaufsicht weist auch darauf hin, dass die weiteren fortdauernden Ausgabensteigerungen bei den Betriebskosten, den laufenden Transferzahlungen, die Ausgabenerhöhungen im Kinderbetreuungsbereich, die Personalkostensteigerungen, eventuelle Zinssatzsteigerungen usw. nicht außer Acht zu lassen sind. „Dem Gemeinderat der Marktgemeinde Zirl wird daher dringend empfohlen, bei der Erstellung der künftigen Voranschläge und der mittelfristigen Finanzplanung die Vorhaben nach Dringlichkeit zu reihen und diese erst in Angriff zu nehmen, wenn die Finanzierung auch gesichert ist und dabei weitere Darlehensaufnahmen nach Möglichkeit zu vermeiden!“

DARLEHEN FRAGLICH. Bürgermeister Thomas Öfner (Für Zirl) betonte bei der jüngsten Gemeinderatssitzung einmal mehr, dass der Schuldenberg in der vorigen Gemeinderatsperiode unter dem damaligen Bürgermeister Josef Kreiser (Zirl Aktiv) angehäuft wurde. Vor allem die beiden damals realisierten Großprojekte, das Kultur- und Veranstaltungszentrum B4 sowie das Sozialzentrum „FamBoZi“, hätten zum finanziellen Dilemma geführt. Öfner will nun gemeinsam mit dem Gemeindevorstand den Haushaltsplan 2017 nach Einsparungsmöglichkeiten durchforsten. „Wichtig wäre es auch, dass nun endlich das Gewerbegebiet ‚Zirler Wiesen‘ auf Schiene gebracht wird. Wir brauchen dringend Betriebsansiedlungen“, so der Zirler Dorfchef. Geplant war noch vor Kurzem ein 2,9-Millionen-Darlehen für den Ankauf einer Gewerbefläche direkt neben dem Gewerbegebiet. „Da müssen wir nun nach anderen Möglichkeiten suchen. Eventuell mit privaten Investoren!“

KONSTRUKTIVE ZUSAMMENARBEIT. Vize-Bürgermeisterin Victoria Rangger (Zirl Aktiv) erklärt gegenüber der RUNDSCHAU, dass man nicht immer nur die Schuld auf die Liste „Zirl Aktiv“ schieben darf. „Bei den Beschlussfassungen für die Großprojekte haben auch Gemeinderäte von Oppositionslisten mit Ja gestimmt. Wichtig ist es nun, dass nicht aufeinander eingehackt wird, sondern konstruktiv zusammengearbeitet wird, damit es ein Raus aus den Schulden gibt. Wir bieten unsere Zusammenarbeit an!“

Bürgermeister Thomas Öfner muss nun nach Wegen aus dem finanziellen Desaster suchen. Und er hofft auf Betriebsansiedlungen. RS-Foto: Schnöll