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Eine rege Diskussion entfachte ein Benefizkonto bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Zirl. Das "Zirl Aktiv"-Team stieß mit seinem Antrag bei den restlichen Fraktionen auf wenig Gegenliebe. |
Von Maria Köhle
Zur Vorgeschichte: Die Gemeinderatsfraktion "Zirl Aktiv" hat im Jänner einen Antrag an den Gemeinderat eingebracht. Anstelle von Werbe-Geschenken während des Wahlkampfes sollten die Fraktionen im Gemeinderat das dafür vorgesehene Geld sozialen Zwecken (Zirler helfen Zirlern oder Vinzenzgemeinschaft) zuführen. 1.750 Euro hat das Team um Vize-Bürgermeister Josef Kreiser auf einem Benefizkonto eingezahlt. "Es soll ein eigenes Konto eingerichtet werden, auf welches alle wahlwerbenden Listen bzw. Personen einen Betrag ihres Ermessens einzahlen. Nach den Wahlen im März sollte dieser Betrag einer oder mehreren gemeinnützigen Organisationen in Zirl übergeben werden", heißt es wörtlich im Antrag.
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| RS-Fotos: Archiv |
ABLEHNUNG. Bei der jüngsten Sitzung des Kommunalparlamentes erteilten die anderen Fraktionen dem Ansinnen des Zirl Aktiv-Teams allerdings eine klare Abfuhr. Thomas Öfner von der SPÖ sprach von einem "zynischen Antrag", der zum falschen Zeitpunkt eingebracht wurde. "Mit der Not anderer Menschen Wahlwerbung zu machen, halte ich für bedauerlich", lautet sein Argument. Auch Sozialreferent Erich Steffan (SPÖ) vertrat inhaltlich diesen Standpunkt. ÖVP-Gemeindeparteiobmann Martin Schwaiger bezeichnete den Antrag als "unanständig". Das Argument, wonach das Zirl Aktiv-Team eine gemeinsame Aktion des Gemeinderates auf die Beine stellen
wollte, lässt Schwaiger nicht gelten. "Wir haben von diesem Antrag aus der Zeitung erfahren. Gemeinsame Sache schaut für mich anders aus." ÖVP-Gemeinderätin Rosmarie Achammer fand den Antrag "an sich gut". Allerdings nicht in Kombination mit einem "Wahlzuckerl". Ähnlich fiel das Statement von Karl Pjeta ("Frischer Wind") aus. Das sei einfach der falsche Zeitpunkt gewesen.
"NICHTS VERWERFLICHES”. Die VertreterInnen von Zirl Aktiv wiesen die Vorwürfe zurück: "Das ist für mich nichts Verwerfliches. Außerdem haben andere Fraktionen nach der letzten Wahl auch für soziale Zwecke gespendet", sagte etwa Karl Neurauter. Gemeindevorstand Johanna Stieger hielt entgegen: "Wir wollten ein positives Zeichen setzten. Die Gemeinde soll das Konto verwalten, damit wäre das Geld sozusagen auf neutralem Boden. Niemand soll dazu gezwungen werden." Genau darauf hat sich der Gemeinderat schlussendlich geeinigt: Es wird ein Konto eingerichtet, auf das die jeweiligen Fraktionen anonym Beträge ihres Ermessens einzahlen können. Der Bürgermeister tritt als Verwalter des Kontos auf.
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