2,78 Mio. Euro Strafen im Vorjahr eingehoben

Die Abteilung Verkehr & Sicherheit der BH Landeck erledigte im Vorjahr pro Arbeitstag rund 200 Strafakten. RS-Foto: Tiefenbacher

2015 erledigte BH Landeck 50 742 Verkehrsstrafverfahren

Im vergangenen Jahr hat die Abteilung Verkehr & Sicherheit der BH Landeck 50 742 Verkehrsstrafverfahren abgewickelt – rund 200 pro Arbeitstag. Das sind um 680 mehr als 2014.

Dabei handelt es sich hauptsächlich um Verkehrsdelikte wie Alkohol am Steuer, Falschparken, Kindersicherheit, Sicherheitsabstand etc. und Verstöße gegen das Kraftfahrgesetz (Winterreifenpflicht, Verbandszeug-Vorschrift, technischer Zustand und Vorschriftsmäßigkeit eines Fahrzeuges etc.). Den Löwenanteil der Strafverfahren machen die Geschwindigkeitsübertretungen aus. Insgesamt hob die Verkehrsabteilung der BH Landeck im Vorjahr Geldstrafen in Höhe von 2,78 Millionen Euro ein, 2014 waren es 2,63 Millionen. 2,12 Millionen Euro sind Strafgelder für Übertretungen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO). Auffallend angestiegen sind die Strafgelder, die nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft (kurz: IG-L) auf der A12 eingehoben wurden – nämlich von 97.227 Euro im Jahr 2014 auf 278.848 Euro im Jahre 2015. Der Grund dafür liegt laut BH-Referatsleiter Siegmund Geiger darin, dass im November 2014 der „permanente Luft-100er“ verordnet wurde. Die Strafgelder aus Einnahmen von Übertretungen nach der StVO werden 80 zu 20 zwischen den Straßenerhaltern (Asfinag, Land oder Gemeinden) und der Exekutive (Bund) aufgeteilt. Die Asfinag erhält 518.000 Euro, das Land Tirol 1,03 Millionen Euro und die Gemeinden des Bezirkes Landeck insgesamt 174.500 Euro. Die Strafgelder für Verstöße gegen das Kraftfahrgesetz (334.500 Euro) fließen in den Sozialtopf des Landes und damit vor allem in die Sozialhilfe – im Jahr 2014 wurden 254.650 Euro eingehoben.

FÜHRERSCHEINENTZÜGE. Überraschenderweise sank die Zahl der Führerscheinentzüge. Ein Blick in die Bilanz zeigt: Im Jahr 2014 wurden 241 Führerscheine „gezupft“ und im Jahr 2015 202. Davon wurden 78 Führerscheine (214: 85) unter vier Wochen, 42 (2014: 53) über vier Wochen und drei über eineinhalb Jahre (2014: 0) entzogen. Jene Lenker, die den Führerschein über eineinhalb Jahre weg haben, müssen die Führerscheinprüfung nochmals machen. Wegen Schnellfahren wurden im Vorjahr 52 Führerscheine (2014: 59) abgenommen. Wegen Alkohol am Steuer wurden im Jahr 2015 123 Lenker (2014: 138) ihren Führerschein los. 42 Lenker davon mussten den Führerschein abgeben, weil sie unter Alkoholeinfluss von 0,8 bis 1,19 Promille gefahren sind. 78 Lenkern wurde der Führerschein bis zu vier Wochen abgenommen, weil sie mehr als 1,2 Promille im Blut hatten. Im Vorjahr führte die BH Landeck 2.510 Führerscheinbearbeitungen (Namensänderung, Austausch etc.) durch. 2014 waren es 2.986. Im Jahr 2015 wurden 520 (2014: 587) neue Führerscheine ausgestellt.

„tabaksünder“. Geiger meldete vier Anzeigen gegen Tabaksünder. Ebenso viele waren es 2014. Das gesetzliche Rauchverbot in der Gastronomie gilt seit Juli 2010. Bekanntlich dürfen seitdem nur noch Lokale unter 50 Quadratmeter oder größere Betriebe mit abgetrennten Raucherräumen Tabakkonsum erlauben. Eingetragene Lebenspartnerschaften (gleichgeschlechtliche Paare) wurden in der BH Landeck weder 2015 noch 2014 geschlossen.

Mehr Waffenbesitzkarten
(aktiefi) Der Bezirk Landeck liegt, was das Aufrüsten mit Waffen betrifft, nicht ganz im allgemeinen Trend. Im Jahr 2015 wurden lediglich zwölf neue Waffenpässe ausgestellt, ein Jahr zuvor waren es acht. Die Zahl der Waffenbesitzkarten (sie erlauben das Benutzen von Waffen innerhalb des Wohnhauses) stieg etwas stärker an. Im vergangenen Jahr wurden von der BH Landeck 38 Dokumente ausgestellt, 2014 stieg die Zahl mit 18 Neuausstellungen geringer an. Als Hauptursache für die Zunahme wird von Referatsleiter Siegmund Geiger von der BH Landeck der Flüchtlingszuzug nicht ausgeschlossen. „Der Vorfall in Köln trägt sicher dazu bei, dass manche Menschen das subjektive Sicherheitsempfinden mit derartigen Maßnahmen erhöhen wollen“, so Geiger. Insgesamt sind im Bezirk Landeck derzeit 321 Waffenpässe und 457 Waffenbesitzkarten in Umlauf. Jäger brauchen keinen Waffenpass. Die Jagdkarte berechtigt ein Mitnehmen der Waffe zum Zweck der Jagdausübung.

Entwicklung der Waffenpässe:
2015: 321
2014: 309
2013: 301
2008: 364

Entwicklung der Waffenbesitzkarten:
2015: 452
2014: 414
2013: 396
2008: 455

Von Herbert Tiefenbacher

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Die Oberländer Rundschau ist die regionale Wochenzeitung für die Bezirke Imst, Landeck, Reutte und Telfs im Tiroler Oberland.