„Ibiza-Gate“ puschte unter anderem die Wahlbeteiligung
Die Tage von 23. bis 26. Mai waren spannend für die (noch) 28 Mitgliedstaaten. Bei der Europawahl wurden die Sitze der Mitgliedstaaten im Europäischen Parlament ermittelt. Besonderes Augenmerk lag auf Großbritannien, das – noch – EU-Mitglied ist. Ein Austritt Großbritanniens aus der EU würde für Österreich 19 Sitze – statt bisher 18 – im Europaparlament bedeuten.
Von Sabine Schretter und Michaela Weber
Österreich schlitterte eine Woche vor der EU-Wahl in eine Regierungskrise, die das Ende der türkis-blauen (ÖVP/FPÖ) Koalition und Neuwahlen brachte.
Die Wahllokale schlossen in Österreich um 17 Uhr. Erste Prognosen deuteten eine klaren Vorsprung der ÖVP vor der SPÖ an. Ein Ergebnis, das mehr das einer Kanzler-Wahl, denn das einer Europawahl ist. Die SPÖ konnte den Ibiza-Skandal, der die Regierungskrise ausgelöst hatte, nicht zu ihren Gunsten nutzen. Die FPÖ hatte Verluste zu verzeichnen, auch die Parole „Jetzt erst recht!“ half nicht. Die Blauen schafften es nicht, das Ruder herumzureißen. Mit ihrer Idee des „Vereinigten Europas“ schafften die Neos klar den Einzug. Noch deutlicher zeigten die Grünen ihre Stärke. Sie setzten vor allem auf den Klimaschutz und damit einen wichtigen Schritt in Richtung Comeback. Die Liste Jetzt schaffte es nicht.
Am Tag nach der Wahl holte die RUNDSCHAU Stellungnahmen bei den Parteienvertretern im Bezirk Reut-te ein. Bei Redaktionsschluss war der Stand wie folgt:
Regina Karlen/GRÜNE äußerte sich so: „Wir sind natürlich sehr erfreut, auch überrascht! In meiner Heimatgemeinde haben wir etwas über 20 Prozent Stimmen bekommen. Die vorzeitigen Neuwahlen geben uns die Hoffnung, früher wieder in den Nationalrat zu kommen. Gepunktet haben wir mit umweltpolitischen Themen. Jungen Menschen ist eine saubere Politik und Transparenz wichtig.“
Markus Moll/NEOS sagte zum Wahlsonntag Folgendes: „Wir sind mit dem Österreichergebnis zufrieden. Es hat sich gezeigt, dass die NEOS nicht nur Stadtpartei sind. Das nächste Mal gehen wir bestimmt über die zehn Prozent. Stimmen gekostet hat die NEOS der Unsicherheitsfaktor durch die Parteiübergabe von Strolz und Stimmmagnet Kurz, den es vor vier Jahren noch nicht gab.“
Nicht sehr ausführlich antwortete Stefan Zaggl/SPÖ: „Im Hinblick auf das Gesamtergebnis können wir in Reutte halbwegs zufrieden sein. Welche Strategie wir für Stimmengewinn zur Nationalratswahl fahren, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.“
Fabian Walch/FPÖ sagt zum Wahlausgang: „Wir können mit dem Ergebnis – aufgrund der erschwerten Umstände – ganz zufrieden sein. Wir sind glücklich über den zweiten Platz im Bezirk, auch in absoluten Zahlen zeigt der Zugewinn im Vergleich zur EU-Wahl 2014, dass die FPÖ eine starke Partei ist.“
Klaus Schimana/ÖVP sagte zur EU Wahl: „Die Bezirksergebnisse sind eindeutig, es gibt einen klaren Sieger, die ÖVP – und das bei hoher Wahlbeteiligung. Die Stimmung ist sehr gut, es schaut gut für Barbara Thaler aus, dann hätte Tirol wieder einen Vertreter in Brüssel. Der Politik des Bundeskanzlers Sebastian Kurz das Misstrauen auszusprechen ist paradox. Wir warten bis zum Abend und überlegen dann die weitere Vorgehensweise zur Nationalratswahl.
Die Tage von 23. bis 26. Mai waren spannend für die (noch) 28 Mitgliedstaaten. Bei der Europawahl wurden die Sitze der Mitgliedstaaten im Europäischen Parlament ermittelt. Besonderes Augenmerk lag auf Großbritannien, das – noch – EU-Mitglied ist. Ein Austritt Großbritanniens aus der EU würde für Österreich 19 Sitze – statt bisher 18 – im Europaparlament bedeuten.
Von Sabine Schretter und Michaela Weber
Österreich schlitterte eine Woche vor der EU-Wahl in eine Regierungskrise, die das Ende der türkis-blauen (ÖVP/FPÖ) Koalition und Neuwahlen brachte.
Die Wahllokale schlossen in Österreich um 17 Uhr. Erste Prognosen deuteten eine klaren Vorsprung der ÖVP vor der SPÖ an. Ein Ergebnis, das mehr das einer Kanzler-Wahl, denn das einer Europawahl ist. Die SPÖ konnte den Ibiza-Skandal, der die Regierungskrise ausgelöst hatte, nicht zu ihren Gunsten nutzen. Die FPÖ hatte Verluste zu verzeichnen, auch die Parole „Jetzt erst recht!“ half nicht. Die Blauen schafften es nicht, das Ruder herumzureißen. Mit ihrer Idee des „Vereinigten Europas“ schafften die Neos klar den Einzug. Noch deutlicher zeigten die Grünen ihre Stärke. Sie setzten vor allem auf den Klimaschutz und damit einen wichtigen Schritt in Richtung Comeback. Die Liste Jetzt schaffte es nicht.
Am Tag nach der Wahl holte die RUNDSCHAU Stellungnahmen bei den Parteienvertretern im Bezirk Reut-te ein. Bei Redaktionsschluss war der Stand wie folgt:
Regina Karlen/GRÜNE äußerte sich so: „Wir sind natürlich sehr erfreut, auch überrascht! In meiner Heimatgemeinde haben wir etwas über 20 Prozent Stimmen bekommen. Die vorzeitigen Neuwahlen geben uns die Hoffnung, früher wieder in den Nationalrat zu kommen. Gepunktet haben wir mit umweltpolitischen Themen. Jungen Menschen ist eine saubere Politik und Transparenz wichtig.“
Markus Moll/NEOS sagte zum Wahlsonntag Folgendes: „Wir sind mit dem Österreichergebnis zufrieden. Es hat sich gezeigt, dass die NEOS nicht nur Stadtpartei sind. Das nächste Mal gehen wir bestimmt über die zehn Prozent. Stimmen gekostet hat die NEOS der Unsicherheitsfaktor durch die Parteiübergabe von Strolz und Stimmmagnet Kurz, den es vor vier Jahren noch nicht gab.“
Nicht sehr ausführlich antwortete Stefan Zaggl/SPÖ: „Im Hinblick auf das Gesamtergebnis können wir in Reutte halbwegs zufrieden sein. Welche Strategie wir für Stimmengewinn zur Nationalratswahl fahren, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.“
Fabian Walch/FPÖ sagt zum Wahlausgang: „Wir können mit dem Ergebnis – aufgrund der erschwerten Umstände – ganz zufrieden sein. Wir sind glücklich über den zweiten Platz im Bezirk, auch in absoluten Zahlen zeigt der Zugewinn im Vergleich zur EU-Wahl 2014, dass die FPÖ eine starke Partei ist.“
Klaus Schimana/ÖVP sagte zur EU Wahl: „Die Bezirksergebnisse sind eindeutig, es gibt einen klaren Sieger, die ÖVP – und das bei hoher Wahlbeteiligung. Die Stimmung ist sehr gut, es schaut gut für Barbara Thaler aus, dann hätte Tirol wieder einen Vertreter in Brüssel. Der Politik des Bundeskanzlers Sebastian Kurz das Misstrauen auszusprechen ist paradox. Wir warten bis zum Abend und überlegen dann die weitere Vorgehensweise zur Nationalratswahl.
