Beharrungsbeschluss für Geflügelfarm
Obsteiger Gemeinderat beschließt endgültig umstrittene Umwidmung
28. Juni 2021 | von
Agnes Dorn
In aufgeheizter Stimmung stimmte der Obsteiger Gemeinderat mittels anonymer Zettel mehrheitlich für die geplante Hühnerfarm in Wald. RS-Foto: Dorn
Von Agnes Dorn
Nach dem ersten Mehrheitsbeschluss auf Umwidmung eines Grundstücks im Weiler Wald zu Sonderfläche Geflügelstall gingen von den Anrainern in der Auflagezeit zwölf Stellungnahmen ein, wobei eine zurückgezogen wurde. Auch Sprengelarzt Stefan Oberleit sprach sich in einem Schreiben gegen das Projekt aus, wobei dieses einerseits zu spät einging, er andererseits auch nicht stellungnahmeberechtigt gewesen sei, wie bei der jüngsten Gemeinderatssitzung erörtert wurde. Im Tennissaal des Hotel Tyrol wurde die Erwiderung von Raumplaner Erich Ortner zu den eingegangenen Bedenken vorgetragen, die folgende Punkte enthielt: Das Betriebskonzept sei weit von einer Massentierhaltung entfernt, es bestünde keine, wie behauptet, Befangenheit von Gemeinderäten, naturschutzrechtliche Bedenken müssen noch bei einer eigens anberaumten Verhandlung geklärt werden, die Öffentlichkeit sei nur infolge der damals geltenden Corona-Bestimmungen von der ersten Sitzung zur Umwidmung ausgeschlossen worden und eine Tauschfläche, wie angeboten, könne man dem Bauwerber nicht zwingend vorschreiben.
BERÜCKSICHTIGUNGEN. Bürgermeister Hermann Föger dagegen gab den Einsprüchen zumindest teilweise Recht, wie er auch dezidiert festgehalten haben wollte: So sei die Größe des geplanten Geflügelstalls nicht ortsüblich und es gäbe keinen vergleichbaren Betrieb in der Gemeinde Obsteig, es würde bereits ein negativer Bescheid von der Naturschutzabteilung vorliegen und auch der soziale Friede (um den es bekanntlich nicht zum Besten bestellt ist) sollte berücksichtigt werden. Er würde daher Schaber empfehlen, sich eine Neuausrichtung mit einer Tauschfläche zu überlegen. Außerdem empfehle er der Raumordnung des Landes, noch ein umweltmedizinisches Gutachten einzuholen, was ihm selbst trotz Intervention an die unterschiedlichsten Abteilungen nicht möglich gewesen wäre. Noch vor der Abstimmung gab Föger dann beiden Seiten die Gelegenheit, ihre jeweilige Position zu erklären. Schaber verzichtete auf diese Möglichkeit, für die Anrainer ergriff Biobauer Leonhard Gapp das Wort, der dem Gemeinderat vorwarf, in diesem Fall einen einzelnen Unternehmer zu fördern und zehn weitere zu gefährden. An Schaber adressiert schloss er seine Stellungnahme dann mit den Worten: „Wenn du deinen Lebenstraum verwirklichst, schau, dass er nicht zum Alptraum für die anderen wird.“ Der Beschluss zur Umwidmung wurde mit acht Stimmen dafür und fünf Stimmen dagegen getroffen.
Nach dem ersten Mehrheitsbeschluss auf Umwidmung eines Grundstücks im Weiler Wald zu Sonderfläche Geflügelstall gingen von den Anrainern in der Auflagezeit zwölf Stellungnahmen ein, wobei eine zurückgezogen wurde. Auch Sprengelarzt Stefan Oberleit sprach sich in einem Schreiben gegen das Projekt aus, wobei dieses einerseits zu spät einging, er andererseits auch nicht stellungnahmeberechtigt gewesen sei, wie bei der jüngsten Gemeinderatssitzung erörtert wurde. Im Tennissaal des Hotel Tyrol wurde die Erwiderung von Raumplaner Erich Ortner zu den eingegangenen Bedenken vorgetragen, die folgende Punkte enthielt: Das Betriebskonzept sei weit von einer Massentierhaltung entfernt, es bestünde keine, wie behauptet, Befangenheit von Gemeinderäten, naturschutzrechtliche Bedenken müssen noch bei einer eigens anberaumten Verhandlung geklärt werden, die Öffentlichkeit sei nur infolge der damals geltenden Corona-Bestimmungen von der ersten Sitzung zur Umwidmung ausgeschlossen worden und eine Tauschfläche, wie angeboten, könne man dem Bauwerber nicht zwingend vorschreiben.
BERÜCKSICHTIGUNGEN. Bürgermeister Hermann Föger dagegen gab den Einsprüchen zumindest teilweise Recht, wie er auch dezidiert festgehalten haben wollte: So sei die Größe des geplanten Geflügelstalls nicht ortsüblich und es gäbe keinen vergleichbaren Betrieb in der Gemeinde Obsteig, es würde bereits ein negativer Bescheid von der Naturschutzabteilung vorliegen und auch der soziale Friede (um den es bekanntlich nicht zum Besten bestellt ist) sollte berücksichtigt werden. Er würde daher Schaber empfehlen, sich eine Neuausrichtung mit einer Tauschfläche zu überlegen. Außerdem empfehle er der Raumordnung des Landes, noch ein umweltmedizinisches Gutachten einzuholen, was ihm selbst trotz Intervention an die unterschiedlichsten Abteilungen nicht möglich gewesen wäre. Noch vor der Abstimmung gab Föger dann beiden Seiten die Gelegenheit, ihre jeweilige Position zu erklären. Schaber verzichtete auf diese Möglichkeit, für die Anrainer ergriff Biobauer Leonhard Gapp das Wort, der dem Gemeinderat vorwarf, in diesem Fall einen einzelnen Unternehmer zu fördern und zehn weitere zu gefährden. An Schaber adressiert schloss er seine Stellungnahme dann mit den Worten: „Wenn du deinen Lebenstraum verwirklichst, schau, dass er nicht zum Alptraum für die anderen wird.“ Der Beschluss zur Umwidmung wurde mit acht Stimmen dafür und fünf Stimmen dagegen getroffen.
