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Imst | Politik | 30. Juni 2020 | Agnes Dorn

Herausforderung für 2021

Herausforderung für 2021
Corona-bedingt fand die jüngste Roppener Gemeinderatssitzung im Kultursaal statt. RS-Foto: Dorn
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Roppen verzeichnet Rückgang an Kommunalsteuereinnahmen

Durch Covid-19 sind so gut wie alle Gemeinden von einem mehr oder weniger starken Rückgang an Kommunalsteuer und Ertragsanteilen betroffen. Wie hoch die Förderungen des Bundes und des Landes jeweils sein werden, steht indes noch nicht fest. Auch in der Gemeinde Roppen ist man von einem hohen Einnahmeverlust betroffen. Die laufenden großen Kredite sollten trotzdem zumindest heuer noch kein Problem werden.
Von Agnes Dorn

Durch die von den Betrieben in Anspruch genommene Kurzarbeit rechnet Bürgermeister Ingo Mayr mit 100.000 bis 150.000 Euro weniger an Kommunalsteuern für das laufende Jahr. Das Gewerbegebiet ist zwar in den letzten Jahren durch den Ausbau kontinuierlich gewachsen, doch kompensieren wird man den Verlust heuer trotzdem nicht können, rechnet der Dorfchef vor: „2018 hatten wir Kommunalsteuereinnahmen von 692.000 Euro, 2019 von 694.000 Euro. Heuer können wir froh sein, wenn wir die 600.000-Euro-Grenze erreichen.“ Auch die Ertragsanteile aus den Bundessteuern seien österreichweit um 30 Prozent zurückgegangen, gibt Mayr zu bedenken. Um Roppen wie alle anderen Gemeinden in dieser Zeit über Wasser zu halten, gibt es nun vom Bund Förderzusagen für begonnene Investitionen in der Höhe von 189.000 Euro. „Wir müssen uns im Sommer zusammensetzen und überlegen, was im Budget 2020 drinnen ist und was wir überhaupt noch verantwortungsvoll angehen können“, will der Bürgermeister aber keine voreiligen Schlüsse ziehen. 
SOLIDE BASIS. Für heuer sei man vermutlich noch gut aufgestellt, immerhin gebe es noch genügend Gewerbegebietsgründe, die verkauft werden könnten. Aber die großen Kredite wie für das Kinderzentrum oder das Trinkwasserkraftwerk würden auch in den nächsten Jahren noch zurückgezahlt werden müssen, warnt Mayr. Das Rechnungsergebnis für 2019 sieht trotz ausgabenseitiger Überschreitungen in der Höhe von 800.000 Euro dank Überschreitungen auf der Einnahmenseite in der Höhe von 1,1 Millionen Euro durchaus passabel aus: Mit einem Plus von 615.000 Euro konnte das Rechnungsergebnis 2019 vom Gemeinderat dann auch einstimmig beschlossen werden.

STOPP FÜR WOHNANLAGEN. Einen großen Schritt weiter ist man bei der Anpassung des Örtlichen Raumordnungskonzepts (ÖROK) in Bezug auf die Genehmigung von Wohnbauprojekten: Um den Bau von Wohnanlagen vonseiten der Gemeinde gezielt steuern und damit im Endeffekt auch verhindern zu können, wird nun eine Verordnung im ÖROK hinzugefügt, die mit Ablauf der Kundmachungsfrist in Kraft tritt, sofern keine Stellungnahme von einer hierzu berechtigten Person abgegeben wird. Baubewilligungen werden in weiterer Folge nur noch dann erteilt, wenn die neu zu errichtende Nutzfläche 300 Quadratmeter nicht übersteigt und eine vorgeschriebene Nutzflächendichte von maximal 0,45 (je nach Siedlungsbereich) eingehalten wird. Nur im Fall eines Abbruchs und Wiederaufbaus beziehungsweise Zu- und Umbaus muss der Bestand nicht in die neu zu errichtende Nutzfläche für Wohnzwecke mit einberechnet werden. „Ich hab fast jede Woche Anfragen für Wohnanlagen. Wir haben in der Gemeinde 20000 Quadratmeter an gewidmeten, unverbauten Grundstücken und wollen Wohnanlagen einbremsen“, freut sich der Dorfchef nun über jenes Werkzeug in Gemeindehand, das größeren Wohnbauprojekten den Riegel vorschiebt. Über einen Bebauungsplan wird es indes der Gemeinde auch weiterhin ermöglicht, die Errichtung von Wohnanlagen zu genehmigen.
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