Bgm. Fink bleibt im Amt

Von Herbert Tiefenbacher

Eigentlich wollte Bgm. Fink bei der Gemeinderatssitzung am Freitag offiziell bekanntgeben, dass er jetzt den Chefsessel räumt. Gleichzeitig sollte auch der Termin für die Neuwahl seines Nachfolgers durch den Gemeinderat festgelegt werden. Dazu kam es nicht. Einen im Vorfeld der Sitzung erschienenen Zeitungsartikel mussten die Roten mit einer Mischung aus Verwunderung und Unverständnis lesen und er sorgte für „Sendestörung“ zwischen den durch ein Arbeitsübereinkommen verbündeten Gemeinderatsfraktionen SPÖ (sechs der 13 Sitze) und „Für Schönwies“ (fünf Sitze). Der Koalitionspartner richtete den Roten über die Zeitung aus, dass sich auch ein Kandidat von ihrer Liste – nämlich Vizebürgermeister Reinhard Raggl – zur Wahl um das höchste Amt in der Gemeinde stellen wird. Damit wäre der Ausgang dieser Wahl unklar, da keine der beiden großen Fraktionen die absolute Mehrheit hat. Zünglein an der Waage wäre die Bürgerliste, die zwei Sitze innehat.

WORTBRUCH-VORWURF. Bgm. Fink ist über dieses Vorgehen der Liste „Für Schönwies“ empört: „Das ist ein klarer Wortbruch gegenüber der SPÖ. Wir haben 2016 ein gemeinsames Arbeitübereinkommen bis 2022 geschlossen, das die Gemeinderäte der beiden Fraktionen unterschrieben haben.“ Das Übereinkommen umfasst 15 Punkte: u.a. Konsensfindung bei der Jagdvergabe und gemeinsame Umsetzung der wichtigen großen Projekte (Volksschule, Einsatzzentrum und Sozialer Wohnbau). Vereinbart wurde auch, dass Harald Peham (SPÖ) in den ersten zwei Jahren die Funktion des Vizebürgermeisters wahrnimmt. Diese Wahl wird von der Liste „Für Schönwies“ unterstützt. Ausgemacht ist, dass es dann zu einem Wechsel zwischen Peham und einem Mitglied der Liste „Für Schönwies“ kommt. Diese Wahl hat dann die SPÖ zu unterstützen. „Wir Sozialdemokraten haben das getan“, betonte Fink und ergänzte: Laut Übereinkommen hätte nun die Liste „Für Schönwies“ bei seinem Rücktritt, Harald Peham als Bürgermeisternachfolger zu wählen. Fink sagte weiter: Diese Zusammenarbeitsvereinbarung habe die SPÖ geschlossen, einerseits, weil man geglaubt habe, mit der Liste „Für Schönwies“ einen verlässlichen Partner im Gemeinderat zu haben, mit dem es gelingt, die bevorstehenden Herausforderungen im Interesse der Gemeinde und der Bürger gut zu bewältigen und andererseits, um das Klima im Dorf und Gemeinderat zu verbessern.

VORWURF ZURÜCKGEWIESEN. VBgm. Reinhard Raggl (Liste „Für Schönwies“) reagierte verwundert: „Ich verstehe die Aufregung nicht. Ich werde Harald Peham nicht unterstützen, weil ich selbst kandidieren will. Nach meinem Verständnis von Demokratie habe ich das Recht dazu.“ Den „Wortbruch“-Vorwurf wies Raggl zurück: „Es war von Anfang unsere Forderung den Vizebürgermeister zu stellen. Wir haben zugestimmt, dass Harald Peham die Funktion als Vize solange behält, bis das Musikpavillon fertiggestellt ist und dann erfolgt der Wechsel. Er war bei der Realisierung als Verantwortlicher der Gemeinde tätig.“ Außerdem meinte Raggl, er fühle sich nicht mehr an die Abmachung gebunden, denn aus seiner Sicht sei „ein Großteil der Punkte des Übereinkommens von der Bürgermeisterliste nicht eingehalten worden.“

PERSÖNLICH ENTTÄUSCHT. Harald Peham meinte zu den Aussagen von Raggl zu den Abmachungen: Er sei persönlich ziemlich enttäuscht – mit dem Nachsatz: „Wir haben das mit einem Handschlag besiegelt. Ich arbeite am Bau und da ist es gang und gäbe, dass das, was per Handschlag ausgemacht wurde, auch eingehalten wird. Ich habe wie vereinbart zugunsten von Reinhard Raggl auf den Vizebürgermeistersessel verzichtet.“ Bgm. Fink fügte ergänzend hinzu, dass VBgm. Raggl in die Erstellung der Tagesordnungen für die Sitzungen des Gemeinderates eingebunden gewesen sei und er ihn stets zu den Besprechungen eingeladen habe. „Ich war immer darauf bedacht, das Übereinkommen nicht zu gefährden“, erklärte Fink. Auf die Frage, ob für die SPÖ nochmal eine so enge Kooperation mit der Liste „Für Schönwies“ in Frage komme, antwortete Bgm. Fink: Die fehlende Handschlagqualität werfe einen dunklen Schatten auf den ehemaligen Koalitinspartner und dies beeinträchtige die Aussichten für eine intensivere Zusammenarbeit sehr.

BLEIBT IM AMT. Bgm. Fink wird bis zu den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen Ende Februar 2022 im Amt bleiben. Harald Peham und Reinhard Raggl kündigten an, dass sie sich zur Wahl stellen werden. Dann werden die Schönwieser Bürger entscheiden, wem sie den Chefsessel in ihrem Gemeindeamt anvertrauen wollen.