Von Daniel Haueis
Anlässlich der Vorsitzübernahme des Landes Tirol im Bundesrat durch Peter Raggl lud der Schönwieser am 14. Juli mit Landeshauptmann Günther Platter zum Tirol-Abend im Dachfoyer der Wiener Hofburg. Im Vorfeld fand ein Landesüblicher Empfang am Heldenplatz statt, begleitet von der Schützenkompanie und der Musikkapelle Schönwies, der Heimatgemeinde des neuen Bundesratspräsidenten, sowie Abordnungen der Tiroler Traditionsverbände. „Die Coronakrise hat zuletzt einmal mehr gezeigt: Ohne die Bundesländer geht es nicht. Sie haben ihre Kompetenz in Sachen Problemlösung unter Beweis gestellt und wissen, was die Menschen in den Regionen bewegt. Tirol übernimmt jetzt Verantwortung in einer besonderen Zeit. Die Pandemie ist noch nicht ausgestanden. Wir stehen vor einem schwierigen Herbst, müssen die Impfungen weiter vorantreiben und uns vorbereiten. Dem Föderalismus kommt dabei eine ganz zentrale Rolle zu als bestens funktionierendes Organisationsprinzip zwischen Gemeinden, Ländern und Bund. Wir müssen noch stärker auf den Föderalismus bauen und die Position der Regionen weiter stärken. Es ist jetzt zudem umso wichtiger, dass Bund und Länder im Sinne der Bevölkerung an einem Strang ziehen und auf Augenhöhe zusammenarbeiten“, betonte Landeshauptmann Platter. Gleichzeitig bedankte er sich bei seinem steirischen Amtskollegen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und dem scheidenden steirischen Bundesratspräsidenten Christian Buchmann für die Arbeit im vergangenen, schwierigen ersten Halbjahr im Zeichen der Corona-Pandemie.
SCHWERPUNKT AUF DEM LÄNDLICHEN RAUM. Unter dem Generalthema „Ländlicher Raum“ will Bundesratspräsident Peter Raggl während seines Vorsitzes ein besonderes Augenmerk auf Landwirtschaft und Tourismus legen – in diesen Sektoren wolle man neue Chancen ausloten. Der Bundesrat werde sich auch mit der Stärkung der Regionen, dem Thema Digitalisierung und der Partnerschaft zwischen Land und Stadt beschäftigen. „Für meine Präsidentschaft habe ich mir deshalb das Motto ‚Starke Regionen, starke Republik‘ gewählt. Zur Stärkung des ländlichen Raumes werde ich mich für eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Tourismus einsetzen und für Chancengleichheit zwischen Stadt und Land“, so -Raggl. „Bundesratspräsident Peter Raggl kann durch seine Erfahrung wichtige Akzente in diesen Bereichen setzen“, ist Platter überzeugt. Der Landeshauptmann selbst will im Zuge seines Vorsitzes das Thema Versorgungssicherheit in den Vordergrund rücken, etwa mit einer gemeinsamen Blackout-Übung von Bund und Ländern sowie Südtirol im November; konzentrieren wird er sich auch auf den Wirtschaftsstandort und Arbeitsmarkt, um Österreich und Tirol nach der Krise wieder in Schwung zu bringen. „Die Bundesländer sind sich ihrer Verantwortung bewusst und bereit, die Zukunft zu gestalten“, so der Landeshauptmann abschließend.