„In Hotels passt alles“

Von Daniel Haueis

Österreich befindet sich mitten in einem harten Lockdown, um die Infektionszahlen zu senken und die Verbreitung des Coronavirus zu stoppen. Aber es gab Medienberichte, wonach es zu Verstößen gegen das Beherbergungsverbot gekommen ist. „Die Rechtslage ist vollkommen klar, da gibt es nicht den geringsten Spielraum. Die Beherbergung zu touristischen Zwecken ist im Lockdown verboten. Jeder Betrieb und jeder Gast, die sich nicht an dieses Verbot halten, haben mit strengen Strafen zu rechnen. Für Betriebe kann die Strafe bis zu 30.000 Euro betragen, für Gäste bis zu 1.450 Euro“, sagt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. Polizei und Gesundheitsbehörden würden jedem Hinweis nachgehen, um Verstöße zu ahnden und schwarze Schafe aus dem Verkehr zu ziehen. „Es kann nicht sein, dass einige wenige auf dem Rücken einer ganzen Branche die Regeln brechen und den Tourismus in Verruf bringen“, erklärt Köstinger. Innenminister Karl Nehammer hat daher den Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit beauftragt, in Absprache mit den Gesundheitsbehörden verstärkt Kontrollen in Hotels und Beherbergungsbetrieben vorzunehmen. LH Günther Platter kündigt an, dass die laufenden Kontrollen der Bezirksverwaltungsbehörden nochmals verstärkt werden.

HOTELS UND EINZELFÄLLE. Im Bezirk Landeck wurden 123 Beherbergungsbetriebe polizeilich kontrolliert. „Wir haben keine Übertretungen festgestellt“, sagt Bezirkspolizeikommandant Obstlt Christoph Patigler BA nach den Kontrollen von 11. bis 17. Jänner im gesamten Bezirk. Es hat sich um Sichtkontrollen gehandelt – die Betriebe haben ja meist ohnehin geschlossen. Wo geöffnet war, wurde Nachschau gehalten. Hinzu kommen vereinzelte Anzeigen, denen die Polizei natürlich nachgeht: „Wir versuchen mitzuwirken, wo es geht“, sagt Patigler. Allerdings gibt’s Graubereiche: Es ist etwa verboten, Beherbergungsbetriebe zu betreten, Zweitwohnsitze sind davon aber nicht betroffen. Für einen Durchschnittsbürger ist aber nicht ersichtlich, ob der Fahrer eines Pkws mit deutschem Kennzeichen zu seinem Zweitwohnsitz im Bezirk fährt (erlaubt) oder als Tourist in den Ski-urlaub (nicht erlaubt). Derartige Einzelfallprüfungen gibt’s meist nach Anzeigen: „Wir machen das derzeit am laufenden Band“, sagt Patigler. Auch Reisebeschränkungen werden von der Polizei überwacht – es gilt eine Registrierungspflicht samt zehntägiger Quarantäne mit Freitestmöglichkeit nach fünf Tagen, wenn man aus bestimmten Ländern einreist. So hat die Polizei ein komplexes Aufgabenfeld, das sich mitunter auch kurzfristig ändert. Bezirkspolizeikommandant Patigler muss jedenfalls Lob aussprechen: „Im Bezirk sind wir nicht schlecht unterwegs.“ Wie nun beim Beherbergungsverbot die Hotels seien bereits bei der Gastroschließung auch die Gasthäuser alle diszipliniert gewesen. BH-Stv. Siegmund Geiger bestätigt: „In Hotels und Gastrobetrieben passt alles, sie halten sich an die Notmaßnahmenverordnung.“ Abzuklären seien aber eben Einzelfälle, die möglicherweise ein Schlupfloch suchen.