Dr. Michael Steskal verlässt Reuttener Gemeinderat
Standesrechtliche und berufsethische Gründe machten Schritt notwendig
8. November 2021 | von
Sabine Schretter
Dr. Michael Steskal reichte – auf Umwegen – seinen Rücktritt aus dem Reuttener Gemeinderat ein. Foto: Marktgemeinde Reutte
Von Sabine Schretter.
Am 26. Februar (damals war Günter Salchner noch nicht Bürgermeister von Reutte) zog sich ein Mädchen am Archbachspielplatz – Halter ist die Marktgemeinde – eine Schulterverletzung zu. Grund: Ein aufgrund eines verfaulten Holzbalkens nicht mehr sicheres Spielgerät. Für eine Schadensersatzabwicklung übernahm Dr. Steskal – auf Bitte der Eltern des Mädchens – die anwaltschaftliche Vertretung. Weder die Haftpflichtversicherung der Marktgemeinde Reutte noch die der für den Spielplatz zuständigen Wartungsfirma war bereit, die Kosten zu übernehmen. „Das Ganze zieht sich jetzt schon über acht Monate. Das ist eine Belastung für das Mädchen, das da gar nichts dafür kann, und seine Eltern. Das Mädchen soll den Schadensersatz bekommen“, erklärte Dr. Michael Steskal im Telefonat mit der RUNDSCHAU. Dr. Steskal betonte, dass es niemals seine Intention gewesen sei, die Gemeinde hier zur Zielscheibe zu machen. Auch wolle er keine Klage gegen die Gemeinde führen. Ihm geht es um den Schadensersatz, der dem Mädchen zusteht. Seinen Rückzug aus dem Gemeinderat begründet er mit dem sehr strengen Berufs- und Standesrecht. „Ich möchte mich hier nicht angreifbar machen.“
Brief verschollen?
Mit der Aussage des (Noch-)Gemeinderates Dr. Michael Steskal, dass aufgrund seiner Klagsführung gegen die Marktgemeinde Reutte ein Verbleib im Reuttener Gemeinderat mit dem Standesrecht für Anwälte nicht vereinbar sei, war Reuttes Bürgermeister Günter Salchner zwar konfrontiert – allerdings nicht auf gewöhnlichem Wege. „Ich habe bis dato kein schriftliches Rücktrittsgesuch von Dr. Michael Steskal erhalten. Er hat zuerst die Presse informiert. Dass er aus dem Gemeinderat ausscheiden will, weiß ich durch die Presse“, so Bgm. Salchner im Gespräch mit der RUNDSCHAU am Donnerstagnachmittag. Was er zu diesem Zeitpunkt nicht wusste: Dr. Michael Steskal hatte am Mittwochnachmittag sein schriftliches Rücktrittsgesuch in den offiziellen Postkasten der Marktgemeinde Reutte eingeworfen. Rein rechtlich stünde laut Tiroler Gemeindeverordnung einem Verbleib Michael Steskals im Reuttener Gemeinderat nichts im Wege. „Das habe ich ihm auch so gesagt. Zudem kennt sich Dr. Steskal als Rechtsanwalt in rechtlichen Belangen bestens aus. Auf einem anderen Blatt steht, aus moralischen bzw. berufsethischen Gründen aus dem Gemeinderat auszuscheiden. Das ist seine persönliche Entscheidung“, erklärte Bgm. Salchner. Fakt ist für ihn, dass es um Rechtssicherheit geht. Es braucht eine Entscheidung, welche Haftpflichtversicherung zuständig ist – die der Marktgemeinde Reutte oder die der zuständigen Wartungsfirma. Die beiden Versicherungen würden derzeit den Ball hin und her schieben. „Jetzt wurde Dr. Steskal in dieser Sache tätig und reichte Klage gegen die Marktgemeinde Reutte ein. Das ist sein gutes Recht als Anwalt. Die Gemeinde wird wohl mit einer Schadensersatzforderung konfrontiert werden. Die Frage ist jetzt, wer diese übernimmt, unsere Haftpflichtversicherung oder die der Wartungsfirma. Genau darum ging es beim letzten Gespräch mit Michael Steskal. Es braucht Rechtssicherheit, wer den Schaden zu zahlen hat. Vor allem aber geht es auch darum, dass dem Mädchen und seiner Familie geholfen wird“, untermauert Reuttes Bürgermeister. Für einen Rückruf, der laut Aussage von Michael Steskal seit geraumer Zeit ausständig sei, habe es keine terminliche Vereinbarung gegeben.
Auf Nachfrage der RUNDSCHAU bestätigte Dr. Steskal, sein schriftliches Rücktrittsgesuch am Mittwoch beim Gemeindeamt eingeworfen zu haben. Der Verbleib des Schriftstücks war bei Redaktionsschluss weiter rätselhaft und ungeklärt. „Ich habe mit Bürgermeister Salchner telefoniert. Ihm liegt kein Brief von mir vor. Wir haben uns darauf verständigt, dass ich mein Rücktrittsgesuch per E-Mail an ihn sende. Dafür habe ich auch eine Empfangsbestätigung erhalten“, so erklärte Michael Steskal am Freitag-nachmittag gegenüber der RUNDSCHAU. Nach Eingang des Schriftstücks ist die Frist von einer Woche einzuhalten, dann wird „seine Stelle nachbesetzt. Das Mandat steht der Liste Luis zu“, lässt sich Bgm. Günter Salchner nicht weiter in die Karten blicken – Namen wollte bzw. konnte er keinen nennen.
Am 26. Februar (damals war Günter Salchner noch nicht Bürgermeister von Reutte) zog sich ein Mädchen am Archbachspielplatz – Halter ist die Marktgemeinde – eine Schulterverletzung zu. Grund: Ein aufgrund eines verfaulten Holzbalkens nicht mehr sicheres Spielgerät. Für eine Schadensersatzabwicklung übernahm Dr. Steskal – auf Bitte der Eltern des Mädchens – die anwaltschaftliche Vertretung. Weder die Haftpflichtversicherung der Marktgemeinde Reutte noch die der für den Spielplatz zuständigen Wartungsfirma war bereit, die Kosten zu übernehmen. „Das Ganze zieht sich jetzt schon über acht Monate. Das ist eine Belastung für das Mädchen, das da gar nichts dafür kann, und seine Eltern. Das Mädchen soll den Schadensersatz bekommen“, erklärte Dr. Michael Steskal im Telefonat mit der RUNDSCHAU. Dr. Steskal betonte, dass es niemals seine Intention gewesen sei, die Gemeinde hier zur Zielscheibe zu machen. Auch wolle er keine Klage gegen die Gemeinde führen. Ihm geht es um den Schadensersatz, der dem Mädchen zusteht. Seinen Rückzug aus dem Gemeinderat begründet er mit dem sehr strengen Berufs- und Standesrecht. „Ich möchte mich hier nicht angreifbar machen.“
Brief verschollen?
Mit der Aussage des (Noch-)Gemeinderates Dr. Michael Steskal, dass aufgrund seiner Klagsführung gegen die Marktgemeinde Reutte ein Verbleib im Reuttener Gemeinderat mit dem Standesrecht für Anwälte nicht vereinbar sei, war Reuttes Bürgermeister Günter Salchner zwar konfrontiert – allerdings nicht auf gewöhnlichem Wege. „Ich habe bis dato kein schriftliches Rücktrittsgesuch von Dr. Michael Steskal erhalten. Er hat zuerst die Presse informiert. Dass er aus dem Gemeinderat ausscheiden will, weiß ich durch die Presse“, so Bgm. Salchner im Gespräch mit der RUNDSCHAU am Donnerstagnachmittag. Was er zu diesem Zeitpunkt nicht wusste: Dr. Michael Steskal hatte am Mittwochnachmittag sein schriftliches Rücktrittsgesuch in den offiziellen Postkasten der Marktgemeinde Reutte eingeworfen. Rein rechtlich stünde laut Tiroler Gemeindeverordnung einem Verbleib Michael Steskals im Reuttener Gemeinderat nichts im Wege. „Das habe ich ihm auch so gesagt. Zudem kennt sich Dr. Steskal als Rechtsanwalt in rechtlichen Belangen bestens aus. Auf einem anderen Blatt steht, aus moralischen bzw. berufsethischen Gründen aus dem Gemeinderat auszuscheiden. Das ist seine persönliche Entscheidung“, erklärte Bgm. Salchner. Fakt ist für ihn, dass es um Rechtssicherheit geht. Es braucht eine Entscheidung, welche Haftpflichtversicherung zuständig ist – die der Marktgemeinde Reutte oder die der zuständigen Wartungsfirma. Die beiden Versicherungen würden derzeit den Ball hin und her schieben. „Jetzt wurde Dr. Steskal in dieser Sache tätig und reichte Klage gegen die Marktgemeinde Reutte ein. Das ist sein gutes Recht als Anwalt. Die Gemeinde wird wohl mit einer Schadensersatzforderung konfrontiert werden. Die Frage ist jetzt, wer diese übernimmt, unsere Haftpflichtversicherung oder die der Wartungsfirma. Genau darum ging es beim letzten Gespräch mit Michael Steskal. Es braucht Rechtssicherheit, wer den Schaden zu zahlen hat. Vor allem aber geht es auch darum, dass dem Mädchen und seiner Familie geholfen wird“, untermauert Reuttes Bürgermeister. Für einen Rückruf, der laut Aussage von Michael Steskal seit geraumer Zeit ausständig sei, habe es keine terminliche Vereinbarung gegeben.
Auf Nachfrage der RUNDSCHAU bestätigte Dr. Steskal, sein schriftliches Rücktrittsgesuch am Mittwoch beim Gemeindeamt eingeworfen zu haben. Der Verbleib des Schriftstücks war bei Redaktionsschluss weiter rätselhaft und ungeklärt. „Ich habe mit Bürgermeister Salchner telefoniert. Ihm liegt kein Brief von mir vor. Wir haben uns darauf verständigt, dass ich mein Rücktrittsgesuch per E-Mail an ihn sende. Dafür habe ich auch eine Empfangsbestätigung erhalten“, so erklärte Michael Steskal am Freitag-nachmittag gegenüber der RUNDSCHAU. Nach Eingang des Schriftstücks ist die Frist von einer Woche einzuhalten, dann wird „seine Stelle nachbesetzt. Das Mandat steht der Liste Luis zu“, lässt sich Bgm. Günter Salchner nicht weiter in die Karten blicken – Namen wollte bzw. konnte er keinen nennen.
