Von Sabine Schretter.
„Ich präsentiere heute ein Rekordbudget über 29, 8 Millionen. So etwas hatte die Marktgemeinde noch nie“, leitete Oberer den Tagesordnungspunkt 4 ein. Die Rekordzahlen schlüsselte der Marktchef wie folgt auf: Verwendung – 29.767.500 Euro, Aufbringung – 29.501.500 Euro, Differenz – -266.000 Euro. Die vorhandene Betriebsmittelrücklage deckt die negative Differenz. Diese Zahlen sollten sich im Laufe der Sitzung noch ändern.
Herausfordernd, realistisch, umsetzbar.
Es sei ein coronageprägtes Budget, führte Luis Oberer weiter aus. Längst ist zur Gesundheitskrise eine massive wirtschaftliche Krise gekommen, in der aber Kommunen angehalten werden, zu investieren, Schulden zu machen, um die Wirtschaft am Laufen zu halten. „Das tun wir auch. Wir investieren und schließen Projekte ab“, skizziert Oberer Reuttes Weg für 2021. 6.857.000 Euro lautet die Investitionssumme. Zwei Millionen davon werden durch die Auflösung von Rücklagen finanziert, 1,19 Millionen über Förderungen. Dazu kommen 3.667.000 Euro Kredite. Die Marktgemeinde konnte sich mit einer sehr hohen Budgetdisziplin in den vergangenen Jahren ein finanzielles Polster schaffen. Genau diese Disziplin sei auch 2021, und da ganz besonders im ersten Halbjahr, gefordert. Dann, so Luis Oberer, „werden wir auch mit diesem herausfordernden, aber realistischen und umsetzbaren Budget zurechtkommen“. Dem stimmte auch Vize-Bgm. Klaus Schimana zu: „In den vergangenen Jahren konnten wir das Budget immer wieder entlasten. Auch kommt uns die Zinssituation entgegen. Dennoch gibt es einige Unbekannte, etwa die wirtschaftliche Entwicklung, die massiv von der Pandemie beeinflusst wird.“
Ein Posten fehlt
konstatierte GR Ernst Hornstein in der Diskussion. 100.000 Euro für den Bau des Lifts und die Erweiterung im dritten Stock des Museums im Grünen Haus seien nicht ins Budget aufgenommen worden. Den schwarzen Peter wollte keiner nehmen, der Bürgermeister konterte: „Du hast das Budget für das Museum abgegeben, und das wurde auch so übernommen. Jeder Einzelne ist verpflichtet, sich hier genau zu deklarieren.“ Er habe nichts dagegen, die 100.000 Euro noch ins Budget aufzunehmen, habe aber etwas dagegen, das Versäumnis jetzt der Verwaltung anzulasten. Die 100.000 Euro sind mit dabei und die geänderten Zahlen lauten: Verwendung – 29.867.5000 Euro, Aufbringung – 29.501.500 Euro, Differenz – -366.000 Euro.
Die Beschlussfassung für Reuttes „Monsterbudget 2021“ erfolgte einstimmig.