Sölden präsentiert sich erneut finanzstark

Bürgermeister Ernst Schöpf (r.), flankiert von Amtsleiter Franz Scheiber, führte souverän durch die erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr. RS-Fotos: Suitner

Gemeinde beschließt projektintensives Budget für 2017

Zur ersten Sitzung des neuen Jahres konnte Söldens Bürgermeister Mag. Ernst Schöpf neben den KollegInnen des Gemeinderates auch zahlreiche BürgerInnen begrüßen, die den Ausführungen und Beschlüssen ihrer gewählten Vertreter im prallvollen Sitzungszimmer mit großem Interesse folgten. Der Bitte des Gemeindechefs nach Disziplin wurde von allen Mandataren gerne Folge geleistet. Nicht zuletzt durch die penible Vorbereitung und die detaillierte Darstellung durch Finanzreferent Lukas Scheiber konnte ein Haushaltsplan beschlossen werden, der neben großen Projekten auch einigen Handlungsspielraum für kleinere Maßnahmen erlaubt.

Auch für den Bürgermeister stellte die Sitzung in dieser Form trotz seiner jahrzehntelangen Erfahrung als Kommunalpolitiker ein Novum dar: „In meinen nunmehr 30 Gemeindejahren habe ich es auch noch nie erlebt, dass das Haushaltsbudget in Sölden erst im neuen bzw. im selben Jahr seiner Relevanz beschlossen wurde“, so der Dorfchef. Diesem Umstand liegt die Tatsache zugrunde, dass durch die intensiven Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund, Ländern und den Gemeinden die auch für das Gemeindebudget relevanten Kennziffern des Landes Tirol erst gegen Jahresende 2016 vorlagen. Die Höhe der zu leistenden Abgaben der Gemeinde konnte somit ebenso wie die Anpassung der Löhne entsprechend später eingefügt und für den Haushalt 2017 berücksichtigt werden, was die Verschiebung des Budgetbeschlusses notwendig machte.

Großprojekte und Wunschliste.

Mit einer „stolzen“ Summe von fast 30 Millionen Euro präsentiert sich der Voranschlag für 2017, der sich aus über 18 Millionen des ordentlichen und guten 11 Millionen des außerordentlichen Haushalts zusammensetzt und auch die Grundeinkäufe der letzten Jahre miteinschließt. Basis hierfür ist das gute Ergebnis aus dem Jahr 2016, wofür sich Lukas Scheiber, Leiter des Finanzausschusses, bei „allen handelnden Personen“ bedankte und die Wichtigkeit hervorhob, „im Großen zu planen, damit im Kleinen Verschiebungen möglich seien“. Als konkrete Beispiele führte Scheiber die Notwendigkeit von Sprengmasten, Adaptionen im Ratsgebäude sowie die Umbauten in Volks- und Hauptschule an. „Leuchtturmprojekt“ ist sowohl aus baulicher wie auch aus finanztechnischer Sicht das Sozialzentrum, welches auf drei Jahre finanziert wurde und mit Gesamtkosten von 13 Millionen Euro zu Buche schlägt, wobei durch Bedarfszuwendungen und Förderungen seitens des Landes ein Einsparungspotenzial von ca. 2,5 Millionen gegeben ist. Eine „Wunschliste“ der Vereine liege laut Scheiber auch bereits vor, hier gelte es zu prüfen, was auch tatsächlich erfüll- und umsetzbar sei.

„Spielgeld“ für Gemeinde.

Das gute Wirtschaften in den Vorjahren ergibt laut Bericht von Lukas Scheiber ein „Spielgeld“ für den Haushaltsplan 2017 in Höhe von zwei Millionen Euro, das restliche Budget ist bereits fix an konkrete Ausgaben gebunden, „kleinere“ Summen bis zu 80.000 Euro sind ebenfalls mit den einzelnen Unterausschüssen abgesprochen. „Der finanzielle Spielraum ist angesichts der Projekte und Aufgaben, die uns in den kommenden Jahren noch bevorstehen, sehr wichtig. Wir sind trotzdem ständig auf der Suche nach Einsparungspotenzial, ohne etwas durch den Rost fallen zu lassen“, erläuterte Scheiber.

Bgm. Schöpf verwies ergänzend auf die Notwendigkeit, weiter Personal anstellen zu müssen und hob die „nach außen zu leistenden Zahlungen“ der Gemeinde hervor, ehe mit einem Abstimmungsergebnis von 13 zu zwei Stimmen das Haushaltsbudget für 2017 beschlossen wurde.

Einigkeit in Bauangelegenheiten.

Auf der Agenda der ersten Gemeinderatssitzung des neuen Jahres waren auch die Genehmigungen für gewerbliche Betriebsanlagen, im Detail Gästehäuser und Lokalitäten, angeführt, die nach einer kurzen Hintergrunderklärung durch Bgm. Schöpf einstimmig „durchgewunken“ wurden und somit im nächsten Schritt der Bezirkshauptmannschaft bekannt gegeben werden können.

Anhand vorliegender Bauansuchen warf der Leiter des Bau- und Raumordnungsausschusses, Ing. Walter Kuprian, die grundsätzliche Frage auf, „wo die Gemeinde mit dem Bebauungsplan und der Vertragsraumordnung hin möchte“. Nach kurzer Diskussion wurde unisono vereinbart, sich dieser Thematik in einer eigenen Sitzung des Gemeinderates mit dem Bauausschuss am 10. Februar anzunehmen, wobei im Vorfeld diesbezüglich eine Abstimmung mit dem neuen Raumplaner der Gemeinde Sölden, Herrn DI Andreas Lotz vom gleichnamigen Büro aus Innsbruck, erfolgen soll.

Schützen können ruhig zielen.

Helmut Falkner, Obmann des Überprüfungsausschusses, berichtete in kurzen Worten von der Kontrolle der Finanzgebarung der Schützengilde in Bezug auf die neue Schießsportanlage, die als das modernste Leistungszentrum in Österreich gilt. Mit Gesamtkosten von ca. 700.000 Euro und einer geringfügigen und nachvollziehbaren Überschreitung von 13 Prozent ist laut Falkner aber alles im grünen Bereich, wodurch der Gemeinderat zur Abwicklung dieses Bauvorhabens ebenfalls seinen Segen erteilte. Bgm. Ernst Schöpf schloss so eine äußerst konstruktive Sitzung mit den Worten, „dass nun auch die Schützen wieder ruhig zielen können“.

von Wolfgang Suitner

Großes öffentliches Interesse herrschte bei der ersten Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr.

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