Volksbefragung mit einem Fragezeichen

Das Karussell um eine Volksbefragung dreht sich schon seit dem Frühjahr. Die Oppositionslisten „Team Kematen, SPÖ und MFG“ stehen dem Biomasse-Heizwerk kritisch gegenüber. Man sieht vor allem keinen Bedarf, kritisiert den Standort und die Dimension des geplanten Heizwerkes. Der erste Vorstoß mit einer Unterschriftenaktion für eine Volksbefragung wurde von Bürgermeister Klaus Gritsch (Unser Kematen) per Bescheid abgewiesen, weil die Fragestellung nicht den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde betreffe, zudem soll bei einem Teil der Unterschriftenlisten „gemogelt“ worden sein.

WEG FÜR VOLKSBEFRAGUNG GEEBNET. Dann die Überraschung: Die Bürgermeisterliste  „Gemeinsam für Kematen“ und die Liste „Gemeinsam Unabhängig für Kematen (GUK)“, die dem Biomasse-Heizwerk positiv gegenüberstehen, starteten eine Volksbefragungs-Initiative mit der Fragestellung, ob das betreffende Grundstück zwischen der ÖBB-Westbahnstrecke und der A 12 umgewidmet werden soll oder nicht. Lediglich 41 Gemeindebürger haben ihre Unterschrift geleistet, viel zu wenig, um eine Volksbefragung einzuleiten. Die Opposition bastelte danach erneut an einer weiteren Unterschriftenaktion mit derselben Fragestellung wie sie auf den Unterschriftenlisten von „Gemeinsam für Kematen“ und „GUK“ abgedruckt war. 510 Unterschriften wurden gesammelt, nicht alle sollen „lupenrein“ gewesen sein. Es waren aber genug, um die am kommenden Sonntag von 8 bis 12 Uhr im „Haus der Gemeinde“ und im Einsatzzentrum stattfindende Volksbefragung einzuleiten.

ERGEBNIS WERTLOS. Wie das Ergebnis auch sein wird, bindend ist es nicht. Denn die für das Heizwerk notwendige Flächenwidmung wurde bereits im Mai mehrheitlich beschlossen. „Im Vorfeld des Beschlusses gab es etliche Arbeitssitzungen, und auch der Gemeindevorstand hat sich ausführlich mit dem Projekt beschäftigt. Das Interesse der  Gemeinde stand dabei immer im Vordergrund. Die Vorteile, die das Biomasse-Heizwerk uns Kematern bringt, liegen auf der Hand. Wir sollten in der Gemeinde zusammenhalten und nicht spalten“, sagt Bürgermeister Klaus Gritsch. Gespannt darf man sein, wie viele Kemater zur Volksbfragung gehen. Von Seiten der Opposition heißt es, dass man mit der Volksbefragung die Meinung der Bürger einholen wolle, auch wenn im Gemeinderat bereits abgestimmt wurde.