„Budget ist die in Zahlen gegossene Politik!“
Das hat es seit vielen Jahren nicht mehr gegeben: In Telfs wurde das Budget 2023 vom GR einstimmig beschlossen
19. Dezember 2022 | von
Beatrice Hackl
Der Gemeindehaushalt 2023 wurde vom Telfer Gemeinderat einstimmig beschlossen. Erstellt wurde das 335 Seiten starke Zahlenwerk von Kassenleiterin Doris Schiller (im kleinen Bild) und ihrem Team. RS-Fotos: Hackl
Von Beatrice Hackl
„Das Budget ist die in Zahlen gegossene Politik und formuliert unseren politischen Willen und unsere Zielsetzungen“, unterstreicht Härting. Präsentieren konnte der Bürgermeister bei der Budgetsitzung einen ausgeglichenen Voranschlag 2023, einen sinkenden Gesamtschuldenstand sowie ein beachtlich hohes Investitionsvolumen von gesamt 10,7 Millionen Euro. Der Finanzierungshaushalt 2023 bilanziert ausgeglichen mit 53,5 Millionen Euro. Der Ergebnishaushalt inklusive Abschreibungen weist einen Überschuss von 361.300 Euro aus. Seit Jahren konnte kein Budget mehr einstimmig beschlossen werden, aber in diesem Fall waren sich alle einig und zudem waren alle Fraktionen voll des Lobes für die Finanzverwaltung rund um Referatsleiterin Doris Schiller.
Keine Gebührenerhöhungen und mehr Kommunalsteuern. Das Budget 2023 kommt trotz der schwierigen Zeiten im hoheitlichen Bereich ohne Gebührenerhöhungen bei den Kindergarten- und Kinderkrippenbeiträgen sowie bei den Müllgrundgebühren aus. Auch sind 2023 keine Kürzungen bei den Vereinssubventionen vorgesehen. „Dank der in Telfs ansässigen Unternehmen können wir im Haushaltsplan 2023 mit Kommunalsteuereinnahmen von mehr als sechs Millionen Euro rechnen“, berichtet Härting. Zum Vergleich: Beim Rechnungsabschluss 2021 waren es – coronabedingt – 5,2 Millionen Euro.
Energie- und Personalkosten. Der immense Anstieg bei den Energie- und Personalkosten sowie die Teuerung bei den Sachausgaben durch die hohe Inflation bereiteten der Finanzverwaltung und der Politik Sorgenfalten. Allein die Energie in Form von Strom, Wärme koste Telfs 2023 rund 1,6 Millionen Euro mehr. „Für uns nicht so belastend ist der Anstieg des Zinsniveaus, da wir vor einigen Jahren schon rund 90 Prozent der Fremdmittel mit Fixzinsdarlehen finanziert haben“, verdeutlicht Härting. Gerade wegen der soliden und vorausschauenden Budgetpolitik der letzten Jahre seien allen Krisen zum Trotz auch 2023 wichtige Investitionen in vielen Bereichen möglich.
Erneuerbare Energie sowie Straßen- und Gehsteigbau. Das Kommunalinvestitionsgesetz (KIG) der Bundesregierung beschert den österreichischen Kommunen die sogenannte „Gemeindemilliarde“ für 2023/24. Telfs wird mit einem Betrag von knapp 1,7 Millionen Euro unterstützt, wobei laut Richtlinien das Doppelte dieses Betrages – also 3,4 Millionen Euro – je zur Hälfte in kommunale Projekte und für Energieeffizienz bzw. in den Umstieg auf erneuerbare Energieformen zu investieren sind. „Wir haben uns gemeinsam für den Straßen- und Gehsteigbau ausgesprochen, in den wir 2023 zwei Millionen Euro stecken wollen“, kündigt Bgm. Härting an. Weitere 220.000 Euro werden für laufende Instandhaltungen von Straßen und Gehsteigen aufgewendet. Am Energiesektor fließt das Geld in die Photovoltaik-Anlage am Dach des „SportZentrum“, in die weitere Umrüstung auf LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung und in den kommunalen Einrichtungen sowie in weitere Energieprojekte.
Bildungsbereich. Der Bildungsbereich wird auch 2023 einen der Schwerpunkte der Marktgemeinde darstellen. Im Budget veranschlagt ist ein Betrag von 1,15 Millionen für den Ankauf der Räumlichkeiten inklusive Einrichtungskosten und Außenanlage für den neuen Kindergarten Obermarkt, der im Februar 2023 in Betrieb geht. Zudem steht die Sanierung der in die Jahre gekommenen Turnhalle der Mittelschulen an, der Budgetposten dafür: 700.000 Euro. Bei beiden Großprojekten sorgen die Subventionsgeber – allen voran das Land Tirol – für wesentliche Entlastung bei der Finanzierung. Dennoch muss die Gemeinde für beide Vorhaben 1,13 Millionen Euro in die Hand nehmen. Im Investitionsplan 2023 sind weitere 70.000 Euro für die Bedarfserhebung hinsichtlich des Um- bzw. Erweiterungsbaus des Einberger-Schulzentrums veranschlagt. Diese werden aus Eigenmitteln finanziert.
Pflegeheim Wiesenweg. Die Planungen für den Zu- und Neubau beim Pflegeheim Wiesenweg gehen in die finale Phase. Der Altenwohnheimverband Telfs und Umgebung schreibt für 2023 den Mitgliedsgemeinden einen zusätzlichen finanziellen Beitrag in der Höhe von 500.000 Euro vor, um für dieses Projekt Vorsorge zu treffen. Der Anteil der Marktgemeinde Telfs beträgt rund 260.000 Euro. Diese Summe wird von den zweckgebundenen Rücklagen bezahlt.
„Das Budget ist die in Zahlen gegossene Politik und formuliert unseren politischen Willen und unsere Zielsetzungen“, unterstreicht Härting. Präsentieren konnte der Bürgermeister bei der Budgetsitzung einen ausgeglichenen Voranschlag 2023, einen sinkenden Gesamtschuldenstand sowie ein beachtlich hohes Investitionsvolumen von gesamt 10,7 Millionen Euro. Der Finanzierungshaushalt 2023 bilanziert ausgeglichen mit 53,5 Millionen Euro. Der Ergebnishaushalt inklusive Abschreibungen weist einen Überschuss von 361.300 Euro aus. Seit Jahren konnte kein Budget mehr einstimmig beschlossen werden, aber in diesem Fall waren sich alle einig und zudem waren alle Fraktionen voll des Lobes für die Finanzverwaltung rund um Referatsleiterin Doris Schiller.
Keine Gebührenerhöhungen und mehr Kommunalsteuern. Das Budget 2023 kommt trotz der schwierigen Zeiten im hoheitlichen Bereich ohne Gebührenerhöhungen bei den Kindergarten- und Kinderkrippenbeiträgen sowie bei den Müllgrundgebühren aus. Auch sind 2023 keine Kürzungen bei den Vereinssubventionen vorgesehen. „Dank der in Telfs ansässigen Unternehmen können wir im Haushaltsplan 2023 mit Kommunalsteuereinnahmen von mehr als sechs Millionen Euro rechnen“, berichtet Härting. Zum Vergleich: Beim Rechnungsabschluss 2021 waren es – coronabedingt – 5,2 Millionen Euro.
Energie- und Personalkosten. Der immense Anstieg bei den Energie- und Personalkosten sowie die Teuerung bei den Sachausgaben durch die hohe Inflation bereiteten der Finanzverwaltung und der Politik Sorgenfalten. Allein die Energie in Form von Strom, Wärme koste Telfs 2023 rund 1,6 Millionen Euro mehr. „Für uns nicht so belastend ist der Anstieg des Zinsniveaus, da wir vor einigen Jahren schon rund 90 Prozent der Fremdmittel mit Fixzinsdarlehen finanziert haben“, verdeutlicht Härting. Gerade wegen der soliden und vorausschauenden Budgetpolitik der letzten Jahre seien allen Krisen zum Trotz auch 2023 wichtige Investitionen in vielen Bereichen möglich.
Erneuerbare Energie sowie Straßen- und Gehsteigbau. Das Kommunalinvestitionsgesetz (KIG) der Bundesregierung beschert den österreichischen Kommunen die sogenannte „Gemeindemilliarde“ für 2023/24. Telfs wird mit einem Betrag von knapp 1,7 Millionen Euro unterstützt, wobei laut Richtlinien das Doppelte dieses Betrages – also 3,4 Millionen Euro – je zur Hälfte in kommunale Projekte und für Energieeffizienz bzw. in den Umstieg auf erneuerbare Energieformen zu investieren sind. „Wir haben uns gemeinsam für den Straßen- und Gehsteigbau ausgesprochen, in den wir 2023 zwei Millionen Euro stecken wollen“, kündigt Bgm. Härting an. Weitere 220.000 Euro werden für laufende Instandhaltungen von Straßen und Gehsteigen aufgewendet. Am Energiesektor fließt das Geld in die Photovoltaik-Anlage am Dach des „SportZentrum“, in die weitere Umrüstung auf LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung und in den kommunalen Einrichtungen sowie in weitere Energieprojekte.
Bildungsbereich. Der Bildungsbereich wird auch 2023 einen der Schwerpunkte der Marktgemeinde darstellen. Im Budget veranschlagt ist ein Betrag von 1,15 Millionen für den Ankauf der Räumlichkeiten inklusive Einrichtungskosten und Außenanlage für den neuen Kindergarten Obermarkt, der im Februar 2023 in Betrieb geht. Zudem steht die Sanierung der in die Jahre gekommenen Turnhalle der Mittelschulen an, der Budgetposten dafür: 700.000 Euro. Bei beiden Großprojekten sorgen die Subventionsgeber – allen voran das Land Tirol – für wesentliche Entlastung bei der Finanzierung. Dennoch muss die Gemeinde für beide Vorhaben 1,13 Millionen Euro in die Hand nehmen. Im Investitionsplan 2023 sind weitere 70.000 Euro für die Bedarfserhebung hinsichtlich des Um- bzw. Erweiterungsbaus des Einberger-Schulzentrums veranschlagt. Diese werden aus Eigenmitteln finanziert.
Pflegeheim Wiesenweg. Die Planungen für den Zu- und Neubau beim Pflegeheim Wiesenweg gehen in die finale Phase. Der Altenwohnheimverband Telfs und Umgebung schreibt für 2023 den Mitgliedsgemeinden einen zusätzlichen finanziellen Beitrag in der Höhe von 500.000 Euro vor, um für dieses Projekt Vorsorge zu treffen. Der Anteil der Marktgemeinde Telfs beträgt rund 260.000 Euro. Diese Summe wird von den zweckgebundenen Rücklagen bezahlt.
