Gemeinden sind der Krisen-Motor

Von Gebi G. Schnöll

„Diese Impulse müssen von der öffentlichen Hand ausgehen und keine Ebene ist so nahe an den von der Krise betroffenen Personen, Unternehmen und Organisationen wie unsere Gemeinden. Die Gemeindeebene ist jene Ebene, in der Politik für alle Menschen in Österreich tatsächlich spürbar und greifbar wird: Jeder Kindergarten, jede Volksschule, jede Wohnung, jeder Arbeitsplatz, jedes Fußballspiel, jede Gesundheitseinrichtung und jede Kulturveranstaltung befinden sich auf Gemeindeboden und wurden durch eine der 2095 Kommunen in Österreich direkt oder zumindest indirekt ermöglicht. Hinzu kommen etliche gemeinschaftsstiftende und soziale Leistungen, die Gemeinden übernehmen, koordinieren oder unterstützen und so wesentlich zum gesellschaftlichen Wir-Gefühl beitragen“, meint zum Beispiel auch der Telfer Marktgemeindechef Christian Härting. 

KOMMUNALEINNAHMEN WERDEN ABNEHMEN. Mit der Corona-Krise und deren Folgen ist die Gemeinde als unser politisches Rückgrat aber gleichzeitig mit einer immensen Flut an Herausforderungen konfrontiert, denn: Lange Zeit wurde verabsäumt, die Rahmenbedingungen für Gemeinden den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technologischen Erfordernissen unserer Zeit entsprechend anzupassen und ihnen den notwendigen Gestaltungsraum zu ermöglichen. „Viele Gemeinden waren in ihrem Tun, schon bevor Covid-19 auftauchte, finanziell und strukturell am Limit. Durch Corona wird die Situation, vor der Landes- und Bezirkshauptstädte ebenso stehen wie kleine Kommunen im ländlichen Raum, allerdings zunehmend untragbar: Die Höhe künftiger Bedarfszuweisungen ist aktuell fraglich und Ertragsanteile der Bundesabgaben für Gemeinden werden durch den sich abzeichnenden Wirtschaftseinbruch ebenso zurückgehen wie die Kommunalsteuern. Mit welchem budgetären Rahmen unsere Gemeinden in den nächsten Monaten und Jahren planen können, ist somit völlig offen. Durch die jetzt drohenden Einbußen in den Gemeindehaushalten wird der gesellschaftliche und wirtschaftliche Motor unseres Landes auf absehbare Zeit auf Eis gelegt und wird eine positive Entwicklung unserer Kommunen stark eingeschränkt oder gar verunmöglicht“, erklären die Bürgermeister der obgenannten Gemeinde. 

SCHUBUMKEHR. Die beste Schubumkehr für die gesamtwirtschaftliche Talfahrt sei es, Gemeinden gerade jetzt durch Konjunkturpakete mit entsprechenden Ressourcen auszustatten und ihnen zu ermöglichen, in zukunftsweisende Projekte zu investieren. Gemeinden ihrerseits sollten Genehmigungsprozesse beschleunigen, um Projekte rascher realisieren zu können und damit den Impuls für eine positive wirtschaftliche Entwicklung weiterzugeben. Langfristig ist es auch sinnvoll, Ressourcen interkommunal zu bündeln und so innerhalb von Regionen Synergien zu erzeugen und Kompetenzzentren zu schaffen. Die Förderung von Zentralräumen im Sinne einer „progressiven Provinz“ ist der logische Schluss daraus. „Es sind unsere Gemeinden, die während der Krise den gesellschaftlichen Zusammenhalt mitorganisieren. Es sind unsere Gemeinden, die nach der Eindämmung des Virus als jener Kick-Start-Motor agieren können, den wir brauchen, um das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder in Gang zu setzen. Und es sind unsere Gemeinden, die die aus der Krise gezogenen Lehren in zukunftsweisende Projekte übersetzen und diese zur Umsetzung bringen können. Unterstützen wir sie also dabei, ihre zentrale Rolle zur Bewältigung dieser Krise bestmöglich zu erfüllen“, heißt es abschließend.