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Gemeindevorstände „am PC-Bildschirm“

Telfs steht trotz Coronavirus politisch nicht still. Es herscht reger – wohlgemerkt – digitaler Betrieb

Digitalisierung demokratischer Prozesse in Telfs – Gemeindevorstand „live“: Selbst in Zeiten von rigorosen Verkehrsbeschränkungen und Ausgangssperren steht die Marktgemeinde Telfs aufgrund des Coronavirus politisch nicht still. Anfang April tagte der erweiterte Gemeindevorstand. In Anbetracht der besonderen Situation geschah dies natürlich nicht vor Ort, sondern per Videokonferenz. Wichtige Beschlüsse werden per Mail gefasst. Alles geht – wenn man will und die richtige IT-Technik dafür hat und nutzt.
28. April 2020 | von Beatrice Hackl
Gemeindevorstände „am PC-Bildschirm“
Christian Härting hat seine Gemeindevorstände „am Schirm“. Digitale Online-Meetings gehören aktuell zum neuen Alltag.Foto: MG Telfs/Pichler
Von Beatrice Hackl

In den meisten der 279 Tiroler Gemeinden sind die Gemeindestuben und erst recht die Sitzungsräume für Gemeindemandatare aufgrund der Coronavirus-Pandemie derzeit verwaist. Nicht so im Gemeindeamt Telfs. Dort herrscht reger – wohlgemerkt digitaler – Betrieb. Das Bürgermeisterzimmer gleicht aktuell einem kleinen Fernsehstudio. Gemeindechef Christian Härting – als Sitzungsführer zwecks Sichtbarkeit professionell ausgeleuchtet – hat an einem Abend Anfang April seine Gemeindevorstände und die Fraktionsführer bei einer erweiterten Vorstandssitzung im Wortsinn „am Schirm“. Sie sitzen zu Hause und sind per Smartphone, Laptop oder Handy zugeschaltet. Berichte und Diskussionen finden live und in Echtzeit statt, in HD-Auflösung und hoher Audioqualität. Die gesamte Sitzung wird aufgezeichnet und protokolliert. Abgestimmt wird über Umlaufbeschlüsse per E-Mail mit gewisser Frist. 

KEINE SPUR VON STEINZEIT. Der Ortschef nach der Sitzung: „Gemeinden wird gerade in letzter Zeit manchmal vorgeworfen, in der digitalen Steinzeit zu leben. Ich würde sagen, dass wir in der Telfer Gemeindestube absolut am Puls der Zeit sind.“ Die Digitalisierung demokratischer Prozesse sei in Telfs längst Realität – auch und vor allem in einer völlig geänderten Wirklichkeit wie jetzt: „Kein Online-Meeting oder Webcast kann die Kultur von persönlichen Treffen ersetzen oder überflügeln. Aber gerade Zeiten wie diese forcieren die Nutzung vorhandener Technologien. Das sehen wir derzeit auch in unserer Verwaltung anhand flexibler Arbeitszeitmodelle, Home-Office und Co.“

IM RAHMEN DER GESETZE. Rechtlich sei alles gedeckt, wie der Gemeindeamtsleiter und Jurist Bernhard Scharmer versichert: „Die Bestimmungen in der Tiroler Gemeindeordnung sind dahingehend zwar eng gefasst, die von uns praktizierte Vorgangsweise entspricht aber voll und ganz den gesetzlichen Bestimmungen.“ Eine Gemeindevorstandssitzung sei ja nicht öffentlich, die Inhalte vertraulich. Das unterscheide sie vom Gemeinderat: „Die Abhaltung von Gemeinderatssitzungen ist derzeit laut behördlichen Anordnungen nicht möglich. Eine Videokonferenz mit Streaming für die Öffentlichkeit wäre zwar technisch machbar, juristisch sind hier aber noch einige Fragen zu klären.“ Also muss man auch in Telfs mit einem digitalen Kommunalparlament noch zuwarten.

TELFS ALS VORREITER. Zeitgemäße Technologie ermöglicht realitätsnahe, ortsunabhängige Kommunikation ohne wesentliche Qualitätseinbußen. Bernhard Stelzl, IT-Leiter der Marktgemeinde Telfs, zum technischen Aufwand: „Für ein derartiges digitales Meeting genügen für die Teilnehmer eine stabile Internetleitung und ein Endgerät mit Webcam und Mikrofon. Das Programm ist plattformunabhängig schnell heruntergeladen und installiert. Die Handhabung ist ganz einfach: Es erfolgt eine Termineinladung mit Link, der nur angeklickt werden muss.“ Präsentationen und Pläne sowie Bildschirminhalte seien jederzeit für alle Teilnehmer einsehbar. Die drittgrößte Kommune Tirols ist in Sachen IT und EDV seit jeher an vorderster Front, wie Stelzl betont: „Bereits seit 2005 arbeiten wir in einer Citrix-Serverumgebung. Diese plattformunabhängige Nutzung aller Programme und Funktionen kommt uns gerade jetzt bei vermehrtem Home-Office enorm zugute. Wir haben so gut wie keinen Aufwand bei der Einrichtung und jeder Mitarbeiter kann die gesamte EDV-Infrastruktur bis hin zum Sitzungsmanagement und Elektronischen Akt nutzen, als wäre er im Büro.“ Auch medial ist Telfs auf Höhe der Zeit. News aus, in und über die Marktgemeinde gibt’s tagesfrisch auf www.telfs.at/news.html, ebenso auf Facebook
und Instagram.
Gemeindevorstände „am PC-Bildschirm“
Bernhard Stelzl ist IT-Leiter der Marktgemeinde Telfs: „Wir sind seit jeher in Sachen Technologie Vorreiter unter Tirols Gemeindestuben.“ Foto: MG Telfs/Pichler

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