„Notwasserverbund“ tritt in die Planungsphase

Zirl, Inzing und Kematen wollen gemeinsam Trinkwasserversorgung absichern - Beitritt von Unterperfuss ungewiss

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Zirl herrschte doch tatsächlich einmal so etwas wie Friedsamkeit. Um 19 Uhr ging Bürgermeister Thomas Öfner (Für Zirl - Liste Thomas Öfner) zum ersten der 25 Tagesordnungspunkte über, um 20.20 Uhr schloss er die Sitzung. Bis auf den TO-Punkt 6.1, bei dem es  um eine Beteiligung an den Projektplanungskosten für den „Notwasserverbund Zirl-Inzing-Kematen“ ging, fielen alle Beschlüsse einstimmig aus. Die Liste „Zirl Aktiv“ lehnte eine Beteiligung an den Projektplanungskosten strikt ab. Abstimmungsergebnis: 12 Ja- zu fünf Nein-Stimmen. — Bei der Sitzung fehlten ersatzlos ein FPÖ-Gemeinderat und ein Mandatar der Grünen. 

Dorfchef Thomas Öfner brachte Eingangs der Sitzung zum Punkt „Bericht des Bürgermeisters“ auch das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) in der Causa „Freiungweg“, über das die RUNDSCHAU kürzlich exklusiv berichtete, zur Sprache. „Die Aufhebung der unter meinem Vorgänger beschlossenen Verordnung erfolgte wegen rein formaler Mängel. Als Bürgermeister der Marktgemeinde Zirl habe ich die rechtliche Prüfung der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes beauftragt, das Rechtsgutachten von Rechtsanwalt Thomas Walzel von Wiesentreu liegt vor. Es wird dem Gemeindevorstand und dem Mobilitätsausschuss zur Vorberatung zugewiesen und dem Gemeinderat der Marktgemeinde Zirl zur Entscheidung in der Sitzung am 27. Feber vorgelegt. Das Rechtsgutachten geht von der Sanierbarkeit der formalen Mängel aus, die weitere Vorgangsweise bleibt der Entscheidung des Gemeinderates der Marktgemeinde Zirl vorbehalten“, sieht Öfner doch noch ein Schlupfloch aus der „VfGH-Misere“. 

GEGENSTIMMEN. Ein Diskussionspunkt war bei der Gemeinderatssitzung eine Beteiligung an den Projektplanungskosten für den geplanten „Notwasserverbund Zirl-Inzing-Kematen“, die insgesamt 35.000 Euro betragen und unter den drei Gemeinden zu Dritteln aufgeteilt sind.  Kematen und Inzing haben die jeweiligen Beschlüsse bereits 2019 gefasst, im Zirler Gemeinderat stemmten sich die Mandatare der Liste „Zirl Aktiv“ gegen eine Kostenbeteiligung. Die Abstimmung endete schließlich mit 12:5 Stimmen (Anm.: ein grüner Gemeinderat und der FPÖ-Mandatar fehlten ersatzlos). Der „Notwasserverbund Zirl-Inzing-Kematen“ ist deshalb wichtig, weil es bereits vorgekommen ist, dass sich die daran beteiligten Gemeinden gegenseitig mit Trinkwasser aushelfen mussten. Könnte sein, dass sich dem Verbund auch Unterperfuss anschließt. Diesbezügliche Gespräche mit Bürgermeister Georg Hörtnagl laufen noch. In Zirl sind noch etliche Investitionen notwendig, um die Trinkwasserversorgung zu optimieren. Heuer sollen die Bauarbeiten für den Zusammenschluss des Wassersystems mit den Fraktionen „Eigenhofen“ und „Dirschenbach“ beginnen. Kostenpunkt rund 230.000 Euro. Geplant ist auch ein neuer Hochbehälter. „Sind diese Projekte erledigt, sind wir versorgungsrmäßig wieder bestens aufgestellt“, so Bürgermeister Öfner.