Überprüfungsausschussobmann Thomas Lehrer (.l. kritisiert fehlende Unterlagen. GR Peter Reinhold erklärt: „Müssen Budget auf Heller und Pfennig einhalten!“ Fotos: Archiv
Gemeinderäte wollen geeint gegen die Schräglage wegen Vorfinanzierung des Infocenters und Fußballplatzes vorgehen
Kurz vor Jahreswechsel geriet die Gemeinde Scharnitz in arge finanzielle Turbulenzen. Während man Anfang Dezember punkto Jahresrechnung noch von einem kleinen Plus ausging, trudelten wenige Tage später immer mehr Rechnungen für die beiden Großprojekte Infocenter und Fußballplatz ein, die alle noch im abgelaufenen Jahr verbucht werden mussten. Da nunmehr von einem Abgang von knapp einer halben Million Euro auszugehen ist, heißt es in den kommenden Jahren eisern sparen. Auch bei der vom Land zugesagten aufsichtbehördlichen Genehmigung für einen Zwischenfinanzierungskredit gab es Probleme.
Der Scharnitzer Haushaltsplan für 2019 sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 1,3 Millionen Euro und im außerordentlichen von 3,3 Millionen Euro vor. Das Budget wurde mit nur einer Gegenstimme (Walter Lechthaler) beschlossen. GR Peter Reinpold etwa meinte: „Auf Grund der extrem schwierigen finanziellen Lage haben wir vereinbart, die Unstimmigkeiten und Animositäten hinter uns zu lassen und mit voller Kraft gemeinsam daran zu arbeiten, dass wir in den nächsten zwei Jahren die Finanzen der Gemeinde wieder ins Lot bringen. Dazu muss das heurige Budget aber auf Heller und Pfennig eingehalten werden!“ Über die Gründe der finanziellen Schräglage wollte Reinpold vorerst nicht Stellung beziehen: „In wenigen Tagen stimmen wir über die Jahresrechnung ab. Dann werde ich mich dazu äußern!“ Bürgermeisterin Isabella Blaha betonte, dass es ausschließlich durch vom Gemeinderat beschlossene Projekte zu dieser Situation kam: „Es wurde nichts gemacht, was nicht geplant war. Da sehr viele Projektpartner, insbesondere beim Infocenter, im Boot sitzen, die erst später auszahlen, muss die Gemeinde beinahe die gesamten Kosten vorfinanzieren!“ GR Gregor Glas ärgerte sich über die Landesbeamten, die der Gemeinde bei der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Kredite Probleme machen: „Wir hatten bisher insgesamt 200.000 Euro Schulden und haben einen Zwischenfinanzierungskredit über 463.000 Euro und einen längerfristigen Kredit über 60.000 Euro beantragt. Für die Zwischenfinanzierung haben wir die Finanzzusagen des Landes. Ich begreife auf Grund der Summen nicht, warum sich da Beamte querlegen können!“
KREDITE EINSTIMMIG VERGEBEN. Überprüfungsausschußobmann Thomas Lehner erklärte: „Als wir bei den Beamten vorstellig wurden, fehlten wichtige Unterlagen wie ein Finanzierungsplan und diverse schriftliche Zusagen. Wir haben seit einem Jahr darauf hingewiesen, dass es ohne diese Schriftstücke zu Problemen kommen wird!“ Trotzdem plädierte auch er für die Kreditaufnahme: „Wenn wir das Infocenter nicht fertig bauen, bricht die Gesamtfinanzierung wie ein Kartenhaus in sich zusammen, denn die anderen Projektpartner zahlen je nach Projektfortschritt. Es muss also auch der Bevölkerung klar sein, dass wir bereits beschlossene Projekte nur deshalb aufschieben müssen, dass wir nicht um das zugesagte Geld umfallen!“ Die beiden Kredite wurden einstimmig an die Hypo Tirol vergeben.
Von Bernhard Rangger
