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Schwarz-Rote Koalitionsspirale dreht sich

ÖVP und SPÖ stecken in intensiven Koalitionsverhandlungen – Sellrainer müssen vermutlich neuen Dorfchef wählen

Die Koalitionsspirale zwischen der Tiroler Volkspartei und SPÖ Tirol dreht sich. VP-Landesparteiobmann Anton Mattle und SPÖ-Chef Georg Dornauer haben Dienstag vergangener Woche in einer ersten Sitzung der Steuerungsgruppe das Prozedere für die weiteren Gespräche festgelegt. In zehn Untergruppen werden die Inhalte für die kommende Periode und eine Regierungszusammenarbeit zwischen VP und SPÖ verhandelt und festgesetzt. Welche Personen die beiden Parteien in die künftige Landesregierung entsenden wollen, ist noch nicht bekannt. Sollte der SPÖ-Landesparteivorsitzende Georg Dornauer in die Regierung kommen – was im Falle einer Schwarz-Rot-Koalition mit Sicherheit der Fall ist – werden die Sellrainer einen neuen Bürgermeister wählen müssen.
11. Oktober 2022 | von Gebi G. Schnöll
Schwarz-Rote Koalitionsspirale dreht sich
Zwischen ÖVP und SPÖ wird gepokert: V.l. ÖVP-LA Cornelia Hagele, ÖVP-Chef Anton Mattle, SPÖ-Chef Georg Dornauer und SP-Politikerin Elisabeth Mayr. Foto: SPÖ
Von Gebi G. Schnöll

„Wohnen, Raumordnung, Grundverkehr und Standort“ – „Soziales, Integration, Sicherheit“ –  „Frauen, Familie, Generationen, Ehrenamt, Sport und Freizeit“ – „Gesundheit und Pflege“ – „Arbeit, Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung“ – „Energie, Umwelt- und Naturschutz” – „Land- und Forstwirtschaft, ländlicher Raum, Städte und Gemeinden“ – „Mobilität, Verkehr und Straßenbau“ – „Bildung, Kunst und Kultur, Wissenschaft und Forschung“ und „Finanzen, Verwaltung, Europa und Demokratie“ stehen im Zentrum der Koalitionsverhandlungen, die am vergangenen Mittwoch begonnen haben und diese Woche zwischen der Tiroler Volkspartei und der SPÖ Tirol weitergeführt werden.  Ziel sei es, den Verhandlungsmarathon rechtzeitig abzuschließen, damit die Angelobung der Tiroler Landesregierung gleichzeitig mit der Neukonstituierung des Tiroler Landtages am Zieltermin 25. Oktober erfolgen kann. „Das Arbeitstempo stimmt. Die Gespräche zwischen den Parteien sind äußerst vertrauensvoll, sehr konstruktiv und schreiten zügig voran. Trotz inhaltlicher Unterschiede stellen alle Beteiligten das Verbindende in den Vordergrund und arbeiten an Kompromissen sowie an gemeinsamen Lösungen“, zeigen sich die beiden Parteichefs  Mattle und Dornauer zufrieden. Die erste Verhandlungsrunde konnte bereits am Freitag abgeschlossen werden. „Die Koalitionsverhandlungen sind gut angelaufen, in der ersten Woche konnten bereits zahlreiche Themen diskutiert werden. Hinter uns liegen über 20 Verhandlungsstunden, in denen auf beiden Seiten erfahrene und neue Kräfte sowie Experten über die Themen beraten haben und es weiter tun werden“, ziehen Anton Mattle und Georg Dornauer eine erste Bilanz.

„Stabilität und Krise“. Die beiden Parteichefs  haben die Koalitionsverhandlungen unter das Motto „Stabilität in der Krise - Erneuerung für Tirol“ gestellt. „Wir haben die Verantwortung, rasch eine stabile und arbeitsfähige Regierung zu bilden, um unser Land raus aus der Krise und hinein in die Zukunft zu führen. Mir ist es wichtig, dass wir uns ausreichend Zeit für die Fragen der Zukunft nehmen, um Themen wie die Energiewende gut vorzubereiten. Wir sind bereit,  neue Wege zum Wohl unseres Landes zu gehen“, stellt Anton Mattle fest. Dem pflichtet Georg Dornauer bei: „Ich bedanke mich bei mehr als 60 verschiedenen Verhandlern für ihr Engagement, ihre Disziplin und ihre Konstruktivität. Angesichts der Herausforderungen, vor denen unser Bundesland in den kommenden Jahren und Jahrzehnten steht, braucht es rasch eine stabile Regierung. Große Probleme brauchen große Lösungen. Wir sind auf dem besten Wege, diese zu finden.“

„Nachhaltige und soziale Partnerschaft“. Aus Rücksicht auf die laufenden Verhandlungen und die Vertraulichkeit der Gespräche werden noch keine konkreten Ergebnisse kommuniziert. Auch von Zurufen von außen will man sich nicht aus der Ruhe bringen lassen. „Wir verhandeln aktuell über ein Programm für die kommenden fünf Jahre. Das muss in einem vertraulichen, konstruktiven und inhaltlichen Rahmen passieren. Deshalb konzentrieren wir uns auf die gemeinsamen Gespräche, um weiterhin zügig voran zu kommen. Unser Ziel ist es, eine fortschrittliche, nachhaltige und soziale Partnerschaft einzugehen und für die kommenden Herausforderungen gut vorbereitet zu sein“, so Anton Mattle und Georg Dornauer abschließend.

Urnengang in Sellrain? Stellt sich die Frage, mit welchen Personen ÖVP und SPÖ die Regierungssessel besetzen. SPÖ-Chef Dornauer würde im Falle einer ÖVP-SPÖ-Koalition Landeshauptmann-Stellvertreter werden und müsste deshalb laut TGO in seiner Heimatgemeinde Sellrain das Bürgermeisteramt niederlegen. Wer bei den Neuwahlen für die SPÖ antritt, will Dornauer erst sagen, wenn die Koalition steht. Für die Sellrainer ÖVP wäre es eine Chance, den bei der Bürgermeisterwahl 2016 verloren gegangenen Bürgermeistersessel zurückzuerobern.

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