Telfs geht mit solidem Budget ins Jahr 2022
Trotz der Pandemie dreht sich das Investitionsrad weiter – Auch Klima- und Umweltschutz sind Schwerpunkte
20. Dezember 2021 | von
Gebi G. Schnöll
Der Telfer Gemeinderat segnete vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit den Haushaltsplan 2022 ab, der für Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit steht. Foto: MGT/Pichler
Von Gebi G. Schnöll
„Es ist uns gelungen, auch für 2022 einen zukunftssicheren Budgetentwurf zu erstellen. Dieser bildet die Basis für die weitere gedeihliche Entwicklung quer durch alle Lebensbereiche in unserer Gemeinde. Ich darf Ihnen heute ein Budget im Zeichen von Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit präsentieren!“ – Mit diesen Sätzen eröffnete Bürgermeister Christian Härting bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag den Tagesordnungspunkt, der die Genehmigung des Haushaltsplanes 2022 zum Inhalt hatte. Im Zentrum seiner Budgetrede stand die Pandemie. „Die bisherigen Unterstützungen des Bundes während der Corona-Krise erweisen sich nun als Basis für den wirtschaftlichen Aufschwung, der sich auch im Budget 2022 niederschlägt. Die Auswirkungen des kürzlich beendeten vierten Lockdowns auf die Konjunktur sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschätzbar, doch müssen wir hier und jetzt mit neuer Kraft und mutigen Schrittes in die Zukunft gehen, um die großen Herausforderungen für unsere Gemeinde zu meistern!“ Man habe auch im Finanzjahr 2021 viel investiert und so dazu beigetragen, dass die positiven Wachstumszahlen und hoffentlich ebenso positiven Erwartungen trotz vier Lockdowns für das kommende Jahr erfüllt werden können. „Unsere nachhaltige Budgetpolitik der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass wir trotz Einbruch bei Abgaben-Ertragsanteilen und Kommunalsteuern in der Lage waren und sind, die erforderlichen Anschaffungen bzw. Investitionen durchzuführen und Schulden abzubauen. Auch unsere Rücklagen auf dem Sparbuch blieben und bleiben unangetastet“, betonte Härting. Der Schuldenstand reduziert sich trotz neuer, dringend notwendiger Investitionen von 29,4 Millionen Euro (Budget 2021) auf 27 Millionen (Budget 2022). Die Tilgungen für das Jahr 2022 betragen 2,5 Millionen Euro, die Zinsen wurden mit 360.800 Euro veranschlagt.
Investitionen in die Infrastruktur. 2021 wurden beachtliche Investitionen in die Infrastruktur getätigt, darunter in die Bücherei, in die Sanierung und den Neubau des Kindergarten Markt sowie in die Begegnungszone. Aber auch 2022 will und muss man investieren. Große Beträge gehen wieder in den Straßenbau und in den Straßenerhalt (eine Million Euro) sowie in den Hochwasserschutz Mösern-Pettnau und Gießen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 350.000 Euro. Vor allem soll aber auch der Bereich Kinderbetreuung, Bildung und Jugend weiter forciert werden. „Die Kinderbetreuung wird zunehmend zur Herkulesaufgabe für die Gemeinden“, weiß Härting. Der Gemeinderat hat bereits beschlossen, im Obermarkt einen neuen Kindergarten einzurichten, wofür rund 1,1 Millionen Euro vorgesehen sind. Im Bereich der Schulen sind umfangreiche Sanierungen und Verbesserungen der EDV- und sonstigen Ausstattung geplant, u.a. die Sanierung der Turnhalle Mittelschulen ab 2023, wofür die mittelfristige Finanzplanung 450.000 Euro berücksichtigt. Auch für erste Planungen zum Ausbau des „Einberger-Schulzentrums“ sind 70.000 Euro vorgesehen.
Klima- und Umweltschutz. Ein weiterer Schwerpunkt gilt 2022 dem Klima- und Umweltschutz. Unter anderem geht die Gemeinde mit 300.000 Euro für Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden, dem „Projekt Leonardo“ für energiesparende LED-Straßenbeleuchtung, mit neuen E-Ladestellen für Autos und Fahrräder sowie einer neuen Förderung für umweltschonende Mobilität den eingeschlagenen Weg mit klaren Klimazielen weiter. Sechsstellige Summen sind als Zuschuss für die Sanierung und Attraktivierung des Friedensglocken-Wanderweges (200.000 Euro) anlässlich des ARGE-ALP-Jubiläums 2022 und das neue Tanklöschfahrzeug für die Telfer Feuerwehr (482.500 Euro in der mittelfristigen Finanzplanung) vorgesehen.
Kinderbetreuung kostet viel Geld. Insgesamt verschlingen die neuen Projekte im kommenden Jahr knapp 1,69 Millionen Euro abzüglich ca. 690.000 Euro Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Förderungen des Landes Tirol. Die Marktgemeinde nimmt dafür neue Darlehen in Höhe von einer Million Euro auf. Weitere Investitionen in Höhe von rund drei Millionen Euro werden mit Eigenmitteln finanziert. Diese betreffen in erster Linie den Straßenbau, Betriebsausstattungen und Instandhaltungen. Der wie gewohnt größte Posten im Gemeindebudget, der Personalaufwand, schlägt sich 2022 mit effektiv 7,7 Millionen Euro zu Buche. „Aktuell sind bei der Marktgemeinde Telfs 337 Personen beschäftigt, aufgeteilt auf knapp 197 Dienstposten. Vor allem der Bereich Kinderbetreuung wird zunehmend personalintensiver“, kommentierte Härting den Personalzuwachs.
Haushaltsplan erhielt große Mehrheit. Zur Einnahmenseite erläuterte Härting, dass trotz der schwierigen Zeiten auch im hoheitlichen Bereich Steuern, Gebühren, Abgaben und Tarife nicht erhöht werden. Auch die Tarife bei den Gemeindewerken und im Telfer Bad bleiben gleich. Zusammenfassend meint der Gemeindechef über den Voranschlagsentwurf: „Das 322 Seiten starke Budget spiegelt die Vielfalt und die Bedürfnisse unserer Gesellschaft wider. Es ist in Zahlen gegossene Politik und formuliert unseren politischen Willen und unsere Zielsetzungen. Es zeichnet sich durch Investitionsfreude aus und sorgt dafür, dass das gemeinschaftliche Leben in Telfs weiterhin dynamisch und vital bleibt!“ Dass der Budgetentwurf gut und solide ist, fand auch die Mehrheit der Gemeinderäte, die den Entwurf mit 17:4 Stimmen genehmigte. Je eine Gegenstimme kam von GV Angelika Mader und GR Manfred Lerch (beide ÖVP) sowie je eine Enthaltung von GR Norbert Tanzer (PZT/SPÖ) und GR Herbert Klieber (BL).
„Es ist uns gelungen, auch für 2022 einen zukunftssicheren Budgetentwurf zu erstellen. Dieser bildet die Basis für die weitere gedeihliche Entwicklung quer durch alle Lebensbereiche in unserer Gemeinde. Ich darf Ihnen heute ein Budget im Zeichen von Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit präsentieren!“ – Mit diesen Sätzen eröffnete Bürgermeister Christian Härting bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag den Tagesordnungspunkt, der die Genehmigung des Haushaltsplanes 2022 zum Inhalt hatte. Im Zentrum seiner Budgetrede stand die Pandemie. „Die bisherigen Unterstützungen des Bundes während der Corona-Krise erweisen sich nun als Basis für den wirtschaftlichen Aufschwung, der sich auch im Budget 2022 niederschlägt. Die Auswirkungen des kürzlich beendeten vierten Lockdowns auf die Konjunktur sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschätzbar, doch müssen wir hier und jetzt mit neuer Kraft und mutigen Schrittes in die Zukunft gehen, um die großen Herausforderungen für unsere Gemeinde zu meistern!“ Man habe auch im Finanzjahr 2021 viel investiert und so dazu beigetragen, dass die positiven Wachstumszahlen und hoffentlich ebenso positiven Erwartungen trotz vier Lockdowns für das kommende Jahr erfüllt werden können. „Unsere nachhaltige Budgetpolitik der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass wir trotz Einbruch bei Abgaben-Ertragsanteilen und Kommunalsteuern in der Lage waren und sind, die erforderlichen Anschaffungen bzw. Investitionen durchzuführen und Schulden abzubauen. Auch unsere Rücklagen auf dem Sparbuch blieben und bleiben unangetastet“, betonte Härting. Der Schuldenstand reduziert sich trotz neuer, dringend notwendiger Investitionen von 29,4 Millionen Euro (Budget 2021) auf 27 Millionen (Budget 2022). Die Tilgungen für das Jahr 2022 betragen 2,5 Millionen Euro, die Zinsen wurden mit 360.800 Euro veranschlagt.
Investitionen in die Infrastruktur. 2021 wurden beachtliche Investitionen in die Infrastruktur getätigt, darunter in die Bücherei, in die Sanierung und den Neubau des Kindergarten Markt sowie in die Begegnungszone. Aber auch 2022 will und muss man investieren. Große Beträge gehen wieder in den Straßenbau und in den Straßenerhalt (eine Million Euro) sowie in den Hochwasserschutz Mösern-Pettnau und Gießen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 350.000 Euro. Vor allem soll aber auch der Bereich Kinderbetreuung, Bildung und Jugend weiter forciert werden. „Die Kinderbetreuung wird zunehmend zur Herkulesaufgabe für die Gemeinden“, weiß Härting. Der Gemeinderat hat bereits beschlossen, im Obermarkt einen neuen Kindergarten einzurichten, wofür rund 1,1 Millionen Euro vorgesehen sind. Im Bereich der Schulen sind umfangreiche Sanierungen und Verbesserungen der EDV- und sonstigen Ausstattung geplant, u.a. die Sanierung der Turnhalle Mittelschulen ab 2023, wofür die mittelfristige Finanzplanung 450.000 Euro berücksichtigt. Auch für erste Planungen zum Ausbau des „Einberger-Schulzentrums“ sind 70.000 Euro vorgesehen.
Klima- und Umweltschutz. Ein weiterer Schwerpunkt gilt 2022 dem Klima- und Umweltschutz. Unter anderem geht die Gemeinde mit 300.000 Euro für Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden, dem „Projekt Leonardo“ für energiesparende LED-Straßenbeleuchtung, mit neuen E-Ladestellen für Autos und Fahrräder sowie einer neuen Förderung für umweltschonende Mobilität den eingeschlagenen Weg mit klaren Klimazielen weiter. Sechsstellige Summen sind als Zuschuss für die Sanierung und Attraktivierung des Friedensglocken-Wanderweges (200.000 Euro) anlässlich des ARGE-ALP-Jubiläums 2022 und das neue Tanklöschfahrzeug für die Telfer Feuerwehr (482.500 Euro in der mittelfristigen Finanzplanung) vorgesehen.
Kinderbetreuung kostet viel Geld. Insgesamt verschlingen die neuen Projekte im kommenden Jahr knapp 1,69 Millionen Euro abzüglich ca. 690.000 Euro Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Förderungen des Landes Tirol. Die Marktgemeinde nimmt dafür neue Darlehen in Höhe von einer Million Euro auf. Weitere Investitionen in Höhe von rund drei Millionen Euro werden mit Eigenmitteln finanziert. Diese betreffen in erster Linie den Straßenbau, Betriebsausstattungen und Instandhaltungen. Der wie gewohnt größte Posten im Gemeindebudget, der Personalaufwand, schlägt sich 2022 mit effektiv 7,7 Millionen Euro zu Buche. „Aktuell sind bei der Marktgemeinde Telfs 337 Personen beschäftigt, aufgeteilt auf knapp 197 Dienstposten. Vor allem der Bereich Kinderbetreuung wird zunehmend personalintensiver“, kommentierte Härting den Personalzuwachs.
Haushaltsplan erhielt große Mehrheit. Zur Einnahmenseite erläuterte Härting, dass trotz der schwierigen Zeiten auch im hoheitlichen Bereich Steuern, Gebühren, Abgaben und Tarife nicht erhöht werden. Auch die Tarife bei den Gemeindewerken und im Telfer Bad bleiben gleich. Zusammenfassend meint der Gemeindechef über den Voranschlagsentwurf: „Das 322 Seiten starke Budget spiegelt die Vielfalt und die Bedürfnisse unserer Gesellschaft wider. Es ist in Zahlen gegossene Politik und formuliert unseren politischen Willen und unsere Zielsetzungen. Es zeichnet sich durch Investitionsfreude aus und sorgt dafür, dass das gemeinschaftliche Leben in Telfs weiterhin dynamisch und vital bleibt!“ Dass der Budgetentwurf gut und solide ist, fand auch die Mehrheit der Gemeinderäte, die den Entwurf mit 17:4 Stimmen genehmigte. Je eine Gegenstimme kam von GV Angelika Mader und GR Manfred Lerch (beide ÖVP) sowie je eine Enthaltung von GR Norbert Tanzer (PZT/SPÖ) und GR Herbert Klieber (BL).
