„Unmoralisches Angebot“ sorgt für Zündstoff
Telfer NEOS-Vertreterin wollte FPÖ-Gemeinderat dazu bringen, gemeinsam gegen Bürgermeisterliste „WfT“ vorzugehen
11. April 2022 | von
Gebi G. Schnöll
NEOS-Listenchef Johannes Augustin (l.) hat Erklärungsbedarf. „WfT“-Gemeinderat Alexander Schatz wirft ihm einen massiven Vertrauensbruch vor. RS-Fotos: Schnöll
Von Gebi G. Schnöll
Vier Mandate haben die NEOS bei der Gemeinderatswahl aus dem Stand erobert, und sie wurden damit zur zweitstärksten Fraktion, die mit Listenchef Johannes Augustin auch den zweiten Vizebürgermeister stellt. Bei der Bestellung der Gemeindevorstände gab es für die NEOS allerdings einen Dämpfer. Der Gemeindevorstand wurde nämlich von acht auf sieben Gemeindevorstände geschrumpft, wodurch die NEOS einen zweiten Gemeindevorstand verloren haben. Die Enttäuschung ist im NEOS-Lager natürlich dementsprechend groß.
Politisches Foul. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag wurden die 13 Ausschüsse konstituiert und die Obleute gewählt. Im Vorfeld der Sitzung tauchte im Büro von FPÖ-Gemeinderat Michael Ebenbichler eine NEOS-Ersatzgemeinderätin auf, die ihm ein „Unmoralisches Angebot“ unterbreitete. Man solle bei der Ausschussbesetzung doch gemeinsam gegen die „WfT“-Fraktion von Bürgermeister Christian Härting vorgehen, soll die „NEOS“-Vetreterin gemeint haben. „Beim Gespräch war auch mein Listenkollege Wolfgang Gasser anwesend. Zum Glück: Sonst hätte mir hinterher das wohl niemand geglaubt“, erklärt Ebenbichler. „WfT“-Gemeinderat Alexander Schatz hält in einem „Offenen Brief“ fest, dass die NEOS-Ersatzgemeinderätin sogar von der Möglichkeit, der Bürgermeisterliste alle Ausschüsse zu nehmen, gesprochen haben soll. „Dies sollte mit Unterstützung der FPÖ und anderen Parteien gelingen. Als Gegenleistung wurden Vorsitze in diversen Ausschüssen versprochen. Die weiteren Gespräche mit anderen Fraktionen sollte dann Michael Ebenbichler persönlich führen“, so Schatz. An die Adresse von NEOS-Listenchef Johannes Augustin richtet Schatz: „Das ist ein massiver Vertrauensbruch. Wie soll künftig eine gute Zusammenarbeit mit einer solchen Vorgangsweise möglich sein? Du hast Bürgermeister Christian Härting in einem amikalen Gespräch deine Ausschusswünsche vor einiger Zeit überbracht. Diese wurden aus demokratiepolitischer Sicht natürlich respektiert. ‚WfT‘ war bereit, diese Forderungen zu unterstützen. Aber nun hast du - hinter dem Rücken der ‚WfT‘ - mit zweifelhaften Methoden versucht, dieses Abkommen zu brechen und mit fragwürdigen Versprechungen in Richtung FPÖ und anderer Fraktionen alle Ausschüsse zu besetzen. Das ist ein Foul und würde auf dem Fußballplatz mit der roten Karte bestraft. Der politische Coup ist dir nicht gelungen, der Schaden ist angerichtet. Vertrauen ist die wichtigste Währung in der Politik. Damit sollte man nicht spielen!“
Zwei Ausschüsse an die Neos. NEOS-Chef Johannes Augustin sieht den Sachverhalt etwas anders. Die Enttäuschung sei im NEOS-Lager groß gewesen, nachdem die Entscheidung gefallen ist, den Gemeindevorstand von acht auf sieben Sitze zu verkleinern. „Im Zuge eines Gesprächs habe ich dann das Ansuchen an Bürgermeister Härting herangetragen, dass wir gerne den Vorsitz eines dritten Ausschusses, für welchen wir uns auch personell sehr gut eignen würden, übernehmen würden. Dies wurde von der Bürgremeisterfraktion ohne weitere Begründung abgelehnt, worüber ich meine Fraktionskollegen informierte. Einige sprachen sich dafür aus, um die Unterstützung der anderen Fraktionen für einen dritten Ausschuss zu werben. Da keine verbindliche Abmachung bestand und ein dritter Ausschuss auch in Anbetracht des Wahlergebnisses gerechtfertigt wäre, habe ich meiner Kollegin zugestanden, ein unverbindliches Vorgespräch mit GR Michael Ebenbichler über diesen dritten Ausschuss zu führen. Was sie ja schließlich auch getan hat. Obwohl von GR Michael Ebenbichler die unverbindliche Rückmeldung kam, dass er sich eine Unterstützung vorstellen könne, habe ich kein weiteres Gespräch mit ihm aufgenommen, da – wenngleich ich ebenso nicht vollumfänglich mit der Verteilung der Kompetenzen zufrieden bin – mir dieses Vorgehen zu keinem Zeitpunkt im Sinne der angestrebten Zusammenarbeit hilfreich erschien!“
Vertrauensvorschuss. Bürgermeister Christian Härting hat noch vor der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag von NEOS-Vizebürgermeister Johannes Augustin Konsequenzen gefordert. „Man kann nach dem Vorfall nicht so einfach zur Tagesordnung übergehen“, erklärt der Marktgemeindechef, der beim Gespräch mit Augustin darauf bestand, dass die Ersatzgemeinderätin keinen Platz in einem der 13 Ausschüsse einnehmen darf. Johannes Augustin wurde bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag schließlich zum Obmann des „Ausschuss für Kinderbetreuung und Bildung (BiA)“ und „Ausschuss für Jugend, Gemeinwesenentwicklung, Diversität und Bürgerbeteiligung (GemA)“ bestellt. „Das ist ein Vetrauensvorschuss für Johannes Augustin, nicht aber für seine Liste“, betonte Bürgermeister Härting gegenüber der RUNDSCHAU.
Vier Mandate haben die NEOS bei der Gemeinderatswahl aus dem Stand erobert, und sie wurden damit zur zweitstärksten Fraktion, die mit Listenchef Johannes Augustin auch den zweiten Vizebürgermeister stellt. Bei der Bestellung der Gemeindevorstände gab es für die NEOS allerdings einen Dämpfer. Der Gemeindevorstand wurde nämlich von acht auf sieben Gemeindevorstände geschrumpft, wodurch die NEOS einen zweiten Gemeindevorstand verloren haben. Die Enttäuschung ist im NEOS-Lager natürlich dementsprechend groß.
Politisches Foul. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag wurden die 13 Ausschüsse konstituiert und die Obleute gewählt. Im Vorfeld der Sitzung tauchte im Büro von FPÖ-Gemeinderat Michael Ebenbichler eine NEOS-Ersatzgemeinderätin auf, die ihm ein „Unmoralisches Angebot“ unterbreitete. Man solle bei der Ausschussbesetzung doch gemeinsam gegen die „WfT“-Fraktion von Bürgermeister Christian Härting vorgehen, soll die „NEOS“-Vetreterin gemeint haben. „Beim Gespräch war auch mein Listenkollege Wolfgang Gasser anwesend. Zum Glück: Sonst hätte mir hinterher das wohl niemand geglaubt“, erklärt Ebenbichler. „WfT“-Gemeinderat Alexander Schatz hält in einem „Offenen Brief“ fest, dass die NEOS-Ersatzgemeinderätin sogar von der Möglichkeit, der Bürgermeisterliste alle Ausschüsse zu nehmen, gesprochen haben soll. „Dies sollte mit Unterstützung der FPÖ und anderen Parteien gelingen. Als Gegenleistung wurden Vorsitze in diversen Ausschüssen versprochen. Die weiteren Gespräche mit anderen Fraktionen sollte dann Michael Ebenbichler persönlich führen“, so Schatz. An die Adresse von NEOS-Listenchef Johannes Augustin richtet Schatz: „Das ist ein massiver Vertrauensbruch. Wie soll künftig eine gute Zusammenarbeit mit einer solchen Vorgangsweise möglich sein? Du hast Bürgermeister Christian Härting in einem amikalen Gespräch deine Ausschusswünsche vor einiger Zeit überbracht. Diese wurden aus demokratiepolitischer Sicht natürlich respektiert. ‚WfT‘ war bereit, diese Forderungen zu unterstützen. Aber nun hast du - hinter dem Rücken der ‚WfT‘ - mit zweifelhaften Methoden versucht, dieses Abkommen zu brechen und mit fragwürdigen Versprechungen in Richtung FPÖ und anderer Fraktionen alle Ausschüsse zu besetzen. Das ist ein Foul und würde auf dem Fußballplatz mit der roten Karte bestraft. Der politische Coup ist dir nicht gelungen, der Schaden ist angerichtet. Vertrauen ist die wichtigste Währung in der Politik. Damit sollte man nicht spielen!“
Zwei Ausschüsse an die Neos. NEOS-Chef Johannes Augustin sieht den Sachverhalt etwas anders. Die Enttäuschung sei im NEOS-Lager groß gewesen, nachdem die Entscheidung gefallen ist, den Gemeindevorstand von acht auf sieben Sitze zu verkleinern. „Im Zuge eines Gesprächs habe ich dann das Ansuchen an Bürgermeister Härting herangetragen, dass wir gerne den Vorsitz eines dritten Ausschusses, für welchen wir uns auch personell sehr gut eignen würden, übernehmen würden. Dies wurde von der Bürgremeisterfraktion ohne weitere Begründung abgelehnt, worüber ich meine Fraktionskollegen informierte. Einige sprachen sich dafür aus, um die Unterstützung der anderen Fraktionen für einen dritten Ausschuss zu werben. Da keine verbindliche Abmachung bestand und ein dritter Ausschuss auch in Anbetracht des Wahlergebnisses gerechtfertigt wäre, habe ich meiner Kollegin zugestanden, ein unverbindliches Vorgespräch mit GR Michael Ebenbichler über diesen dritten Ausschuss zu führen. Was sie ja schließlich auch getan hat. Obwohl von GR Michael Ebenbichler die unverbindliche Rückmeldung kam, dass er sich eine Unterstützung vorstellen könne, habe ich kein weiteres Gespräch mit ihm aufgenommen, da – wenngleich ich ebenso nicht vollumfänglich mit der Verteilung der Kompetenzen zufrieden bin – mir dieses Vorgehen zu keinem Zeitpunkt im Sinne der angestrebten Zusammenarbeit hilfreich erschien!“
Vertrauensvorschuss. Bürgermeister Christian Härting hat noch vor der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag von NEOS-Vizebürgermeister Johannes Augustin Konsequenzen gefordert. „Man kann nach dem Vorfall nicht so einfach zur Tagesordnung übergehen“, erklärt der Marktgemeindechef, der beim Gespräch mit Augustin darauf bestand, dass die Ersatzgemeinderätin keinen Platz in einem der 13 Ausschüsse einnehmen darf. Johannes Augustin wurde bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag schließlich zum Obmann des „Ausschuss für Kinderbetreuung und Bildung (BiA)“ und „Ausschuss für Jugend, Gemeinwesenentwicklung, Diversität und Bürgerbeteiligung (GemA)“ bestellt. „Das ist ein Vetrauensvorschuss für Johannes Augustin, nicht aber für seine Liste“, betonte Bürgermeister Härting gegenüber der RUNDSCHAU.
