Zirler Bürgermeister musste Federn lassen

Von Gebi G. Schnöll

„Einen einstimmig beschlossenen Budgetentwurf, das hat es während meiner Amtszeit noch nie gegeben“, freute sich Bürgermeister Thomas Öfner nach der zweiten Budget-Gemeinderatssitzung. Dabei hat es für ihn zuerst gar nicht gut ausgeschaut. Bei der ersten Sitzung vor Weihnachten haben –  wie berichtet – die Fraktionen „Zukunft Zirl – ÖVP“ und „Zirl Aktiv“ dem vorgelegten Budgetentwurf mit Einnahmen in Höhe von 25,4 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von 24,8 Millionen im Ergebnishaushalt und je 26,1 Millionen Euro an Einnahmen und Ausgaben im Finanzierungshaushalt eine klare Absage erteilt. Die beiden Oppositionslisten kritisierten, dass im Entwurf zu wenig Geld für Projekte budgetiert war, die von ihnen verfolgt werden. Nämlich für die Sportplatzsanierung, für die Digitalisierung und für den Ortsbildleitprozess. Öfner war daher gezwungen, den Budgetentwurf neu zu überarbeiten. Noch vor Weihnachten lud er alle Fraktionen zu einem Gespräch ein, bei dem die beiden bürgerlichen Listen „Zukunft Zirl – ÖVP“ und „Zirl Aktiv“ klare Zusagen forderten. Für die Sportplatzsanierung wurden schließlich die im ersten Voranschlag enthaltenen 90.000 Euro auf 250.000 Euro erhöht, der Betrag für die Digitalisierung wurde um 30.000 Euro auf 55.300 Euro aufgestockt und für den Ortsleitbildprozess sind nun anstatt 2.500 Euro satte 25.000 Euro im Budgetplan 2022 vorgesehen. Die Mehrausgaben in Gesamthöhe von 140.250 Euro werden aus Entnahmen bei der Kommunalsteuer und den Erschließungskosten (70.000) Euro) und durch Investitionseinsparungen (72.500 Euro) finanziert.

ÖVP-Liste zeigt sich zufrieden. Die erste Vizebürgermeisterin Iris Zangerl-Walser erklärt zum nun einstimmig beschlossenen Budgetentwurf: „Wir alle sind bis zur Gemeinderatswahl im Februar gewählt, um unsere Arbeit verantwortungsvoll im Sinne der Zirler zu verrichten. Insbesondere wenn es ums Budget geht, sollte dabei eine sachliche Entscheidungsfindung bis zum Schluss im Vordergrund stehen. So gab es bereits bei der Arbeitssitzung am 18. November eine Vielzahl an Fragen zum vorgelegten Haushaltsentwurf. Projekte, die beschlossen worden waren, sich aber im Entwurf nicht wiederfanden. Wir haben in der Gemeinderatssitzung vor Weihnachten um eine Vertagung gebeten, um die zu spät zur Verfügung gestellten Unterlagen entsprechend durcharbeiten zu können. Dem hat der Bürgermeister nicht zugestimmt und auf eine Abstimmung bestanden“, erklärt Zangerl-Walser und sie führt weiters an: „Wir sind zufrieden mit den nun gefundenen Kompromissen und froh, dass Zirl mit einem einstimmigen Budgetbeschluss für wichtige Projekte ins neue Jahr starten kann!“ 

Kompromisse fanden Zustimmung. Victoria Rausch (Zirl Aktiv) kritisiert Öfners Vorgangsweise ebenfalls: Nachdem im ersten Versuch kein mehrheitlicher Beschluss gefasst werden konnte, hatte der Bürgermeister dringenden Gesprächsbedarf. Noch vor Weihnachten lud er alle Fraktionen zum Gespräch ein und wir konnten unsere Vorschläge zur Berücksichtigung der Maßnahmen Digitalisierung (u.a. Homepage neu) sowie Bürgerbeteiligung beim Ortsleitbildprozess mit Vertretern der anderen Fraktionen beraten. Die von uns vorgeschlagenen Kompromisse fanden in der Sonder-Gemeinderatssitzung mehrheitliche Zustimmung. Somit sehen wir unsere Themen im Budget ausreichend abgebildet, auch im mittelfristigen Finanzplan. Einer Zustimmung stand somit nichts mehr im Wege!“ Überprüfungsausschussobmann Karl Neurauter (Zirl Aktiv) ergänzt: „Auch die Zustimmung zur von uns gewünschten Begleitmaßnahme, wonach der zukünftige Bürgermeister im kommenden Jahr zu Beginn der Gemeinderatssitzung einen Bericht zum aktuellen Stand des Budgetvollzugs geben muss, begrüßen wir sehr im Sinne einer transparenten Zusammenarbeit.“