Über Telfs kreist kein Pleitegeier

Entwarnung: Über der Marktgemeinde Telfs kreist derzeit noch kein Pleitegeier. Der Rechnungshof rät aber zu einem weiteren Schuldenabbau. RS-Foto: Archiv/Schnöll

Aufregung nach Zeiutungsbericht über „bedenkliche“ Finanzlage in der Marktgemeinde – Bgm. Härting gibt Entwarnung

Viel Staub aufgewirbelt hat vergangenen Freitag in einer großformatigen Tiroler Tageszeitung ein Bericht über eine bedenkliche Finanzsituation, in der sich laut Rechnungshof die Marktgemeinde Telfs befinden soll. Bürgermeister Christian Härting („Wir für Telfs“) gibt auf der Gemeindehomepage (www.telfs.at) Entwarnung, GV Angelika Mader (ÖVP) und Herbert Klieber (Bürgerliste) sehen absoluten Handlungsbedarf.

„Die verkürzte mediale Darstellung führt bedauerlicherweise zu Missverständnissen. Vor allem muss deutlich gemacht werden, dass der Rechnungshof keine Verfehlungen festgestellt hat, sondern lediglich Empfehlungen ausspricht. Die meisten der genannten Punkte sind bereits vor Jahren publik gemacht und zum Großteil einer guten Lösung zugeführt worden“, betont Bürgermeister Härting in einer Stellungnahme auf der Gemeindehomepage und er stellt weiters klar: „Telfs tätigt aktuell dringend notwendige Investitionen in eine bessere Infrastruktur. Diese Ausgaben sind professionell budgetiert. Die Finanzen unserer Marktgemeinde werden ordentlich geführt. Dies bestätigt der Bundesrechnungshof ausdrücklich mit seinem Verweis auf die 40-prozentige Schuldentilgung in den letzten Jahren!“ Doris Schiller, die im Marktgemeindeamt die Finanzgebarung überwacht, führt an: „In der Betrachtungsweise des Rechnungshofes werden die Überschüsse vom Vorjahr nicht berücksichtigt. Wenn man das ja real vorhandene Geld der Vorjahres-
überschüsse (Gewinn) einbezieht, arbeiten wir sehr wohl durchwegs positiv. Die höheren Ausgaben in manchen Jahren gehen vor allem auf mehrere einmalige Schuldentilgungen zurück, wodurch es natürlich auch zu einer deutlichen Senkung des Gesamtschuldenstandes gekommen ist!“ Was die Auflösung der bereits 1999 aufgenommenen Fremdwährungskredite betrifft, stellt der Bürgermeister fest: „Auch hier vermindern sich die angegeben Verlustzahlen deutlich, wenn man die Zinsvorteile des Schweizer Franken gegenüber dem Euro in den Anfangsjahren einrechnet. Dann bleibt ein effektiver Verlust von 80.000 Euro übrig. Außerdem wollten wir diese alten Kredite auflösen, um weitere Verluste zu vermeiden!“

Zur Ablösung der Miteigentümer-Anteile am Telfer Bad, die im Rechnungshof-Bericht ebenfalls Thema sind, betont Härting: „Entscheidend ist hier, dass dadurch der Gesamtwert der Liegenschaft ganz erheblich gesteigert wurde!“ Die Ablösesumme wird im RH-Bericht zwar als „sehr hoch“ bezeichnet, insgesamt findet das Geschäft aber durchaus Zustimmung. Wörtlich heißt es: „Der RH erachtet die Bemühungen der Gemeinde Telfs, das Telfer Bad nach mehr als 40 Jahren wieder in das Alleineigentum zu übernehmen, und die dadurch erlangte ungeteilte Entscheidungsbefugnis grundsätzlich als positiv!“ Ebenfalls angemerkt wird im Bericht, dass die Gemeinde beim Kletterzentrum und der Ice Sport Arena nur einen geringen Grundstück-Mietzins verrechnet. Härting dazu: „Mit dieser Kritik kann ich leben, wenn ich bedenke, welchen großen Mehrwert die beiden Einrichtungen für die Bevölkerung der ganzen Region und für die Wirtschaft – insbesondere den Tourismus – bringen!“

VP-NR Hermann Gahr, der auch ÖVP-Rechnungshofsprecher ist, erklärt in einer Aussendung unter anderem: „Die Tiroler Gemeinden nehmen den Schuldenabbau ernst. Dies zeigt auch der am vergangenen Donnerstag veröffentlichte Rechnungshofbericht bezüglich der Finanzsituation der Marktgemeinde Telfs. Trotz einer schwierigen finanziellen Lage konnte die Marktgemeinde Telfs ihre Schulden von 2008 bis 2014 um rund 40 Prozent von 15,53 auf 9,32 Millionen Euro senken. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Telfs sank damit um 578 Euro auf 632 Euro“, sagt der Tiroler Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr. Konkret betrugen die im Zeitraum 2008 bis 2014 erfolgten Gesamtausgaben für Investitionen in Telfs 23,06 Mio. Euro. In den Jahren 2015 bis 2019 sollen die geplanten Gesamtausgaben für Investitionen 12,98 Mio. Euro erreichen. Abschließend betont Gahr aber: „Der Rechnungshof drängt auch bei der Gemeinde Telfs auf einen weiteren Schuldenabbau. Diese Empfehlung muss ernst genommen werden, jedoch hat der Bericht gezeigt, dass Telfs hier in der Vergangenheit auf einem guten Weg war und diesen auch in Zukunft weiter beschreiten wird.“

Kritik kommt aus der Opposition. GV Angelika Mader (ÖVP): „Die finanzielle Entwicklung ist unbestritten auf Fehler durch das Management zurückzuführen. In jedem Betrieb der Privatwirtschaft würde es schon längst Konsequenzen geben!“ Mader fordert Härting sogar auf, „die Zügel in die Hände von Vizebürgermeisterin Cornelia Hagele zu geben!“ Und GR Herbert Klieber (Bürgerliste) erklärt: „Der RH-Bericht ist unumstößlich und spiegelt somit das tatsächliche ungeschönte finanzielle Bild der Marktgemeinde Telfs! Man kann nur hoffen, dass das Kartenhaus nicht irgendwann zusammenfällt!“