Weniger Anzeigen

Den 43103 Anzeigen vom vergangenen Jahr gingen 50742 voraus – ein Minus von 7639 oder 15 Prozentpunkten. RS-Foto: Archiv

Anzeigen nach Verkehrsdelikten um 15 Prozent gesunken

 

Das bemerkenswerteste Detail des Jahresberichts 2016 des BH-Verkehrsreferats ist die deutlich gesunkene Zahl der Anzeigen. Die Strafgelder im Verkehrsbereich betragen aber noch gut 2,5 Millionen Euro.

 

Im vergangenen Jahr wurden von der Servicezone der BH Landeck 2391 Führerscheine ausgestellt (2015 waren es 119 mehr); 602 Menschen erhielten die Lenkberechtigung erstmals. Der „L 17“ war gefragter: 287 Mal wurde diese Form der Ausbildung in Angriff genommen, das Jahr zuvor taten dies nur 93 Jugendliche. Den Führerschein verloren haben im vergangenen Jahr 199 Menschen (2015: 202): 122 wurden wegen Alkoholdelikten im Straßenverkehr abgenommen, 58 wegen erheblicher Überschreitung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit (40 km/h im Ortsgebiet; 50 km/h im Freiland), sechs wegen Nichtbefolgung von vorgeschriebenen Nachschulungen.

 

WENIGER ANZEIGEN. Rückläufig war die Zahl der Vormerkdelikte: 145, 2015 waren es noch 168. Deutlich rückläufig war die Zahl der Anzeigen: Den 43103 vom vergangenen Jahr gingen 50742 voraus – ein Minus von 7639 Anzeigen oder 15 Prozentpunkten. Rund 27500 Anzeigen davon wurden wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen erstattet. „Es sind großteils Radaranzeigen“, weiß BH-Stv. Mag. Siegmund Geiger, und deren Anzahl hänge halt auch von der Bestückung der Radarboxen mit Kameras ab. Aus dem überwiegenden Teil der Anzeigen (36800) wurde eine Anonymverfügung an den Zulassungsbesitzer, von der BH waren aber immerhin noch 9850 ordentliche Strafverfahren durchzuführen (inklusive Sachverständigengutachten, Zeugeneinvernahmen u.ä.). Von den im letzten Jahr erhobenen Beschwerden gegen Entscheidungen im Verkehrsbereich hat das Landesverwaltungsgericht in 41 Erkenntnissen entschieden. In 38 Fällen wurde die Entscheidung der BH Landeck bestätigt, drei erstinstanzliche Entscheidungen wurden aufgehoben.

 

WENIGER STRAFGELDER. Die Gesamtsumme der Strafgelder war – der Zahl der Anzeigen entsprechend – rückläufig. 2016 wurden ca. 2,89 Millionen Euro verein-nahmt (2015: 3,14 Millionen). Auf den Verkehrsbereich fallen dabei ca. 2,54 Millionen Euro (2015: 2,78 Millionen). Wegen Übertretungen nach der Straßenverkehrsordnung wurden 2,128 Millionen eingehoben – sie fließen dem Straßenerhalter zu. So bekam die Asfinag (Autobahnen und Schnellstraßen) 477.450 Euro; das Land Tirol (Landesstraßen L und B) 879.000 Euro. Auf die Gemeinden, auf deren Straßen Übertretungen gesetzt wurden, wurden 166.560 Euro aufgeteilt. Wegen Übertretungen nach IG-L wurden ca. 171.000 Euro Strafgelder eingehoben (2015: ca. 215.000 Euro; sie gehen an die Abteilung Umweltschutz). „Ein leichter Anstieg ist bei den Strafgeldern, die wegen Übertretungen nach dem Kraftfahrgesetz ausgesprochen werden mussten, zu verzeichnen“, berichtet Siegmund Geiger. Sie kommen der Sozialhilfe des Landes zugute: 352.982 Euro (2015: 334.570 Euro).

 

BH-Stv. Siegmund Geiger: Anzahl der Radaranzeigen hängt von der Bestückung der Radarboxen mit Kameras ab. RS-Foto: Archiv