Zirler Budgetentwurf 2018 mit Sparstift verfasst

Muss weiterhin den Sparstift ansetzen: Bgm. Thomas Öfner. RS-Foto: Schnöll

Budgetvoranschlag mit 13:6 Stimmen abgesegnet – Nur 900.000 Euro an frei verfügbaren Mitteln sind vorhanden

In der Marktgemeinde Zirl bleibt die Finanzsituation auch im kommenden Haushaltsjahr angespannt. Insgesamt je 23.496.700 Euro sind im Voranschlag 2018 an Einnahmen und Ausgaben vorgesehen. Auf nur rund 900.000 Euro frei verfügbare Mittel wird die Gemeinde im kommenden Jahr zurückgreifen können: Das bedeutet, dass weiterhin an allen Ecken und Enden gespart werden muss. Bürgermeister Thomas Öfner ist dennoch zuversichtlich, den Weg aus dem finanziellen Disaster ebnen zu können. 

Im ordentlichen Haushalt sind im kommenden Jahr je 20.705.000 Euro an Einnahmen und Ausgaben  vorgesehen, im außerordentlichen Haushalt je 2.791.700 Euro. Mit 13:6 Stimmen wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag der Budgetvoranschlag 2018 abgesegnet. „Es gab in allen Fraktionen pro und kontra zum Budgetentwurf“, berichtet Bürgermeister Thomas Öfner, der aufgrund der angespannten Finanzsituation auch im kommenden Jahr zu keinen großen Sprüngen ansetzen kann. 16,4 Millionen Euro wird mit Ende des Haushaltsjahres 2017 der Schuldenstand betragen, rund 900.000 Euro (quasi schon verplante) frei verfügbare Mittel werden vorhanden sein. Und der Verschuldungsgrad wird mit Ende des Rechnungsjahres 2017 bei ca. 63,55 Prozent liegen. Öfner rechnet damit, dass man künftig jährlich an die 1,2 Millionen an Schulden tilgen kann und am Ende der Gemeinderatsperiode 2022 wieder in der Lage sein wird, Sonderprojekte anzugehen.

SCHWERPUNKTE. Mit dem Buget 2018 sollen fünf Schwerpunkte gesetzt werden: Der Ausbau und die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbetreuung ist ein Punkt, das Alten- und Pflegeheim „´s zenzi“ wird auf ein neues kalkuliertes  Tarifsystem umgestellt, das einen höheren Pflegestandard ermöglicht, sparen bei den Ausgaben, die Reduzierung des Schuldenstandes und des Schuldendienstes sowie die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Zirl vervollständigen die Schwerpunktliste. „Ich bin mir sicher, dass Ende 2018 im Gewerbegebiet ‚Zirler Wiesen‘ die ersten Bautätigkeiten starten können. Das wäre natürlich sehr wichtig“, so Öfner.

KRITIK VON „ZIRL AKTIV“. Von Seiten der Fraktion „Zirl Aktiv“ wurde der Sparkurs der Gemeindeführung zur Kenntnis genommen und auch grundsätzlich begrüßt.  Es heißt jedoch, dass im Budget Ansätze für verschiedenste, bereits beschlossene Maßnahmen und Projekte fehlen, deren Umsetzung somit weder für 2018 noch im mittelfristigen Finanzplan gelingen wird. So sind für den Straßenbau gesamt 200.000 Euro vorgesehen – in diesem Bereich sollte im kommenden Jahr das Straßenbauprojekt „Freiungweg“, welches mit allen politischen Mitteln vorangetrieben worden ist, umgesetzt werden. Das beschlossene Verkehrskonzept soll in diesem Budgetposten ebenso Platz finden, wie der bereits beschlossene, ausgeschriebene und der Bevölkerung zugesagte Bürgerbeteiligungsprozess „Begegnungszone im Ortszentrum“. Hier fehle es laut Vizebürgermeisterin Victoria Rausch im mittelfristigen Finanzplan an Mitteln zur Umsetzung baulicher Maßnahmen und somit zur Verbesserung der Situation in und um die Begegnungszone. „Laut Aussage von Bürgermeister Thomas Öfner warte man in diesem Bereich auf Förderungszusagen des Landes – ohne diese würden die Projekte schwierig umzusetzen sein. Hier fehlt schlicht der politische Wille, diese Projekte konsequent umzusetzen. Wird das Verkehrskonzept 2018 nicht erarbeitet, werden ein weiteres Jahr im gesamten Ortsgebiet keinerlei Maßnahmen umgesetzt werden können“, so die 2. Vizedorfchefin.  Sie betont zudem, dass die Erweiterung des  Schulareals im mittelfristigen Finanzplan der Marktgemeinde Zirl ebenso wenig vorkomme wie die bereits beschlossene Fahrradweg-Verbindung Zirl-Eigenhofen.  „Aus diesen Gründen gab es von Seiten unserer Fraktion ‚Zirl Aktiv‘ mehrheitlich keine Zustimmung zum sparsamen Budget, wenngleich dieses vom Gemeinderat mit 13:6 beschlossen wurde“, so Rausch abschließend.