Rücktritt als Konsequenz
Vizebürgemeister und Gemeinderatsmitglieder treten trotz Einspruch nach Verurteilung in erster Instanz zurück
17. Oktober 2023 | von
Mel Burger
Die Gemeinderatssitzung in der vergangenen Woche von St. Leonhard dauerte bis Mitternacht, mussten doch viele Themen aufgearbeitet werden. RS-Foto: Burger
Von Mel Burger
Bürgermeister Elmar Haid von St. Leonhard nutzte die obligatorische Begrüßung zur Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag um ein heikles Thema, das sich in den letzten Monaten als schwarzer Schatten über die Gemeinde gezogen hatte, endlich zu beenden. Drei Mitglieder des Rates hatten sich nach nun mehr einem Jahr nach der Volksabstimmung wegen der Anschuldigung des Amtsmissbrauches zu verantworten. Wurden der Vizebürgermeister Philip Eiter und zwei weitere Gemeinderatsmitglieder erst vergangene Woche genau wegen dieses Vergehens verurteilt, so legten sie trotz fristgerecht eingereichtem Einspruch bereits ihre Ämter zurück.
NEUBEGINN. Haid verlas in der Sitzung einen Brief von Eiter, in dem er für sich und einen weiteren der drei Verurteilten sprach. Es täte ihnen leid, dass es so gekommen ist, und auch, dass sie glaubten im Sinne der Gemeinde gehandelt zu haben, da ein Zusammenschluss in ihren Augen ein wichtiger Zugewinn gewesen wäre. Unter keinen Umständen wollten sie der Gemeinde und deren Einwohnern schaden und hoffen mit ihrem Rücktritt Ruhe in die Sache zu bringen. Da der Fall aufgrund des Einspruches jedoch noch nicht abgeschlossen ist und dies noch gut ein halbes Jahr dauern könnte, wurden die drei vom Gemeinderat beurlaubt, bis ein Rücktritt offiziell erfolgen kann. Haid schloss dieses Thema mit der Hoffnung, dass die gewünschte Ruhe nun wirklich einkehren sollte. Auch die Verallgemeinerungen gegen die Einwohner, man sei zu keiner Demokratie fähig, sollten nun verstummen. Er habe nie verstanden wie aufgrund von drei Personen die Bevölkerung so in Verruf geraten konnte. „Wir mussten schon viele schwierige Situationen überstehen, jedoch solchen Verleugnungen ausgesetzt zu sein war nicht in Ordnung,“ ergänzte er seine Ansprache, die er mit Stolz und stehend für alle Räte und Zuhörer hielt.
TAGESORDNUNG. Mit Grundflächenbereinigungen, Finanzbeschlüssen und Infrastrukturveränderungen wurde mit der Sitzung fortgefahren. Bei anstehenden Indexanpassungen kam der anwesende Gemeinderat, wie schon in den Jahren zuvor zu dem Entschluss, die Gebühren für die Verpflegung im Kindergarten, Kinderkrippe und Volksschule nicht zu erhöhen, um den Familien der Gemeinde in Zeiten der Inflation beizustehen. Nach dem Beschluss zur neuen Fördervereinbarung zum Nachttaxi und dem Bericht des Überprüfungsausschusses gab es noch weitere Ideen für ein unausweichliches Probelm der Gemeinde zu finden. Der derzeitige Hausarzt der Gemeinde, Dr. Michael Niederreiter, wird ab 14. Dezember seine Praxis einstellen, und es konnte trotz aller Bemühungen kein Nachfolger gefunden werden. Wie schon seit längerem bekannt, wurden alle Möglichkeiten genützt, um die Stelle neu zu besetzen. Da dieses Problem nicht nur im Pitztal derzeit existiert, müssen noch weitere Anwerbemöglichkeiten gefunden werden. Bürgermeister Johannes Reinstadler von Jerzens hatte seinem Amtskollegen Haid in einem Gespräch auch mitgeteilt, dass der dortige Hausarzt, Sandro Gusmerotti, sich auch schon an ihn gewandt hat, dass er bei einer weiteren Doppelbelastung über einen Standortwechsel aus dem Tal nachdenke müsse. Die Gemeinde Jerzens hat erst in der letzten Sitzung einen Nachlass bei der Miete der Praxisräumlichkeiten gewährt, um dem Arzt ihre Bereitschaft auf Unterstützung zu zeigen. Als nächsten Schritt wird St. Leonhard auch die sozialen Medien nutzen, um einen Nachfolger noch vor Dezember zu finden.
Bürgermeister Elmar Haid von St. Leonhard nutzte die obligatorische Begrüßung zur Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag um ein heikles Thema, das sich in den letzten Monaten als schwarzer Schatten über die Gemeinde gezogen hatte, endlich zu beenden. Drei Mitglieder des Rates hatten sich nach nun mehr einem Jahr nach der Volksabstimmung wegen der Anschuldigung des Amtsmissbrauches zu verantworten. Wurden der Vizebürgermeister Philip Eiter und zwei weitere Gemeinderatsmitglieder erst vergangene Woche genau wegen dieses Vergehens verurteilt, so legten sie trotz fristgerecht eingereichtem Einspruch bereits ihre Ämter zurück.
NEUBEGINN. Haid verlas in der Sitzung einen Brief von Eiter, in dem er für sich und einen weiteren der drei Verurteilten sprach. Es täte ihnen leid, dass es so gekommen ist, und auch, dass sie glaubten im Sinne der Gemeinde gehandelt zu haben, da ein Zusammenschluss in ihren Augen ein wichtiger Zugewinn gewesen wäre. Unter keinen Umständen wollten sie der Gemeinde und deren Einwohnern schaden und hoffen mit ihrem Rücktritt Ruhe in die Sache zu bringen. Da der Fall aufgrund des Einspruches jedoch noch nicht abgeschlossen ist und dies noch gut ein halbes Jahr dauern könnte, wurden die drei vom Gemeinderat beurlaubt, bis ein Rücktritt offiziell erfolgen kann. Haid schloss dieses Thema mit der Hoffnung, dass die gewünschte Ruhe nun wirklich einkehren sollte. Auch die Verallgemeinerungen gegen die Einwohner, man sei zu keiner Demokratie fähig, sollten nun verstummen. Er habe nie verstanden wie aufgrund von drei Personen die Bevölkerung so in Verruf geraten konnte. „Wir mussten schon viele schwierige Situationen überstehen, jedoch solchen Verleugnungen ausgesetzt zu sein war nicht in Ordnung,“ ergänzte er seine Ansprache, die er mit Stolz und stehend für alle Räte und Zuhörer hielt.
TAGESORDNUNG. Mit Grundflächenbereinigungen, Finanzbeschlüssen und Infrastrukturveränderungen wurde mit der Sitzung fortgefahren. Bei anstehenden Indexanpassungen kam der anwesende Gemeinderat, wie schon in den Jahren zuvor zu dem Entschluss, die Gebühren für die Verpflegung im Kindergarten, Kinderkrippe und Volksschule nicht zu erhöhen, um den Familien der Gemeinde in Zeiten der Inflation beizustehen. Nach dem Beschluss zur neuen Fördervereinbarung zum Nachttaxi und dem Bericht des Überprüfungsausschusses gab es noch weitere Ideen für ein unausweichliches Probelm der Gemeinde zu finden. Der derzeitige Hausarzt der Gemeinde, Dr. Michael Niederreiter, wird ab 14. Dezember seine Praxis einstellen, und es konnte trotz aller Bemühungen kein Nachfolger gefunden werden. Wie schon seit längerem bekannt, wurden alle Möglichkeiten genützt, um die Stelle neu zu besetzen. Da dieses Problem nicht nur im Pitztal derzeit existiert, müssen noch weitere Anwerbemöglichkeiten gefunden werden. Bürgermeister Johannes Reinstadler von Jerzens hatte seinem Amtskollegen Haid in einem Gespräch auch mitgeteilt, dass der dortige Hausarzt, Sandro Gusmerotti, sich auch schon an ihn gewandt hat, dass er bei einer weiteren Doppelbelastung über einen Standortwechsel aus dem Tal nachdenke müsse. Die Gemeinde Jerzens hat erst in der letzten Sitzung einen Nachlass bei der Miete der Praxisräumlichkeiten gewährt, um dem Arzt ihre Bereitschaft auf Unterstützung zu zeigen. Als nächsten Schritt wird St. Leonhard auch die sozialen Medien nutzen, um einen Nachfolger noch vor Dezember zu finden.
