Über die Finanzlage der Gemeinden
Der Gemeindefinanzbericht 2023 - spezieller Fokus auf den Bezirk Imst
Die Aufgaben der Tiroler Gemeinden sind vielfältig. Zur Finanzierung erheben sie etwa Kommunalsteuern und werden zudem von Land und Bund unterstützt. Eine Übersicht über die Ausgaben und Einnahmen der Tiroler Gemeinden findet sich im alljährlichen Gemeindefinanzbericht. Kürzlich erschien der aktuelle Bericht für das Finanzjahr 2022.
von Martin Grüneis
1. August 2023
Nur neun Gemeinden in Tirol waren zum Stichtag am 31. Dezember 2022 schuldenfrei – davon befindet sich keine im Bezirk Imst. Als gering verschuldet gelten Silz und Mötz. 16 Gemeinden weisen eine mittlere und fünf eine starke Verschuldung auf. Unter die Kategorie voll verschuldet fällt einzig die Gemeinde Jerzens.
Grafiken: Gemeindefinanzbericht/RUNDSCHAU/Gstrein
Grafiken: Gemeindefinanzbericht/RUNDSCHAU/Gstrein
„Gemeinden sind in einer funktionierenden, lebendigen Gesellschaft unverzichtbar. Dafür benötigen sie eine stabile finanzielle Basis. Der diesjährige Gemeindefinanzbericht zeigt einmal mehr: Trotz vielfältiger Herausforderungen stehen die meisten Tiroler Gemeinden finanziell auf stabilen Beinen“, erklärt Gemeinde- und Finanzreferent Landeshauptmann Anton Mattle und führt aus: „Die Situation für die kommenden Jahre wird keine leichte: Die steigenden Energiekosten, das deutlich höhere Zinsniveau und die Inflation stellen auch für die Gemeinden eine Herausforderung dar. In Zeiten wie diesen heißt es zusammenhalten: Als Land Tirol stehen wir den Tiroler Gemeinden als enge Partner zur Seite. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, die hervorragende Lebensqualität in allen Tiroler Gemeinden aufrechtzuerhalten und zu verbessern.“
ZUGEWINN BEI EINNAHMEN. In Hinblick auf die Ertragssituation – also die Gelder, die Gemeinden einnehmen – konnte im Finanzjahr 2022 ein Plus verzeichnet werden: Die Abgabenertragsanteile – die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden – stiegen im Jahr 2022 um fast 14 Prozent. Auch bei der Kommunalsteuer ist ein Zugewinn zu verzeichnen: Die Einnahmen im Jahr 2022 stiegen im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls um 14 Prozent. Als Einnahmen hinzu kommen zudem die Bedarfszuweisungen des Gemeindeausgleichsfonds (GAF) des Landes. Im Rahmen dessen wurden im Jahr 2022 knapp 123 Millionen an die Gemeinden verteilt. „Mit den Mitteln aus dem GAF unterstützen wir verschiedenste Projekte – von Infrastrukturvorhaben bis hin zum neuen Gemeindehaus. Mit den Mitteln werden Investitionen ausgelöst, die die Lebensqualität in den Gemeinden verbessern. Damit kommt jeder Euro direkt den Bürgerinnen und Bürgern zugute“, erklärt Landeshauptmann Mattle.
PRO-KOPF-VERSCHULDUNG. Die Gemeinden decken mit den Einnahmen, die ihnen zur Verfügung stehen, verschiedene Ausgaben. Zu diesen zählen etwa die Transferzahlungen der Gemeinden für Sozialbeiträge. Mit knapp 536 Millionen Euro (Tirol 705 Euro Pro-Kopf-Belastung, Imst 644 Euro Pro-Kopf-Belastung) stellten diese für die Gemeinden 2022 eine spürbare Belastung dar. Alleine stemmen mussten die Gemeinden die Ausgaben jedoch nicht. Rund 443 Millionen Euro werden seitens des Bundes und des Landes an die Gemeinden zurückgezahlt (Bezirk Imst: 32.235.454 vom Land und 6.572.208 Euro vom Bund). Damit die Lebensqualität für die Bewohner gesteigert werden kann – etwa durch den Erhalt der Infrastruktur oder den Bau von Schulen – müssen Gemeinden vielfach vorab Geld ausleihen. Der Gesamtschuldenstand der Tiroler Gemeinden konnte jedoch durch die gesteigerte Ertragssituation um neun Millionen Euro gesenkt werden. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung befinden sich die Tiroler Gemeinden im bundesweiten Vergleich damit im Mittelfeld. „Einige Gemeinden konnten im Vorjahr ihren Verschuldungsgrad wesentlich verbessern. Galten im Jahr 2021 noch 27 Gemeinden mit einem Verschuldungsgrad von über 80 Prozent als voll verschuldet, so waren es 2022 nur mehr 18 Kommunen. Neun Gemeinden waren zum Stichtag am 31. Dezember 2022 überhaupt schuldenfrei (Gnadenwald, Unterperfuss, Alpbach, Angath, Mariastein, St. Jakob in Haus, Heiterwang, Schattwald und Stanzach, Anm. der Redaktion)“, zeigt sich Landeshauptmann Mattle erfreut. Im Bezirk Imst fallen Mötz und Silz unter die Kategorie „gering verschuldete Gemeinden“ (Verschuldungsgrad von maximal 20 Prozent). Der Bezirk Imst weist mit 2.233 Euro nach dem Bezirk Landeck mit 2.767 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung in Tirol auf (2021 – 2022 minus 4,6 Prozent). Finden lässt sich der Gemeindefinanzbericht 2023 online unter: www.tirol.gv.at/bezirke-gemeinden/abteilung-gemeinden/gemeindefinanzbericht
ZUGEWINN BEI EINNAHMEN. In Hinblick auf die Ertragssituation – also die Gelder, die Gemeinden einnehmen – konnte im Finanzjahr 2022 ein Plus verzeichnet werden: Die Abgabenertragsanteile – die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden – stiegen im Jahr 2022 um fast 14 Prozent. Auch bei der Kommunalsteuer ist ein Zugewinn zu verzeichnen: Die Einnahmen im Jahr 2022 stiegen im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls um 14 Prozent. Als Einnahmen hinzu kommen zudem die Bedarfszuweisungen des Gemeindeausgleichsfonds (GAF) des Landes. Im Rahmen dessen wurden im Jahr 2022 knapp 123 Millionen an die Gemeinden verteilt. „Mit den Mitteln aus dem GAF unterstützen wir verschiedenste Projekte – von Infrastrukturvorhaben bis hin zum neuen Gemeindehaus. Mit den Mitteln werden Investitionen ausgelöst, die die Lebensqualität in den Gemeinden verbessern. Damit kommt jeder Euro direkt den Bürgerinnen und Bürgern zugute“, erklärt Landeshauptmann Mattle.
PRO-KOPF-VERSCHULDUNG. Die Gemeinden decken mit den Einnahmen, die ihnen zur Verfügung stehen, verschiedene Ausgaben. Zu diesen zählen etwa die Transferzahlungen der Gemeinden für Sozialbeiträge. Mit knapp 536 Millionen Euro (Tirol 705 Euro Pro-Kopf-Belastung, Imst 644 Euro Pro-Kopf-Belastung) stellten diese für die Gemeinden 2022 eine spürbare Belastung dar. Alleine stemmen mussten die Gemeinden die Ausgaben jedoch nicht. Rund 443 Millionen Euro werden seitens des Bundes und des Landes an die Gemeinden zurückgezahlt (Bezirk Imst: 32.235.454 vom Land und 6.572.208 Euro vom Bund). Damit die Lebensqualität für die Bewohner gesteigert werden kann – etwa durch den Erhalt der Infrastruktur oder den Bau von Schulen – müssen Gemeinden vielfach vorab Geld ausleihen. Der Gesamtschuldenstand der Tiroler Gemeinden konnte jedoch durch die gesteigerte Ertragssituation um neun Millionen Euro gesenkt werden. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung befinden sich die Tiroler Gemeinden im bundesweiten Vergleich damit im Mittelfeld. „Einige Gemeinden konnten im Vorjahr ihren Verschuldungsgrad wesentlich verbessern. Galten im Jahr 2021 noch 27 Gemeinden mit einem Verschuldungsgrad von über 80 Prozent als voll verschuldet, so waren es 2022 nur mehr 18 Kommunen. Neun Gemeinden waren zum Stichtag am 31. Dezember 2022 überhaupt schuldenfrei (Gnadenwald, Unterperfuss, Alpbach, Angath, Mariastein, St. Jakob in Haus, Heiterwang, Schattwald und Stanzach, Anm. der Redaktion)“, zeigt sich Landeshauptmann Mattle erfreut. Im Bezirk Imst fallen Mötz und Silz unter die Kategorie „gering verschuldete Gemeinden“ (Verschuldungsgrad von maximal 20 Prozent). Der Bezirk Imst weist mit 2.233 Euro nach dem Bezirk Landeck mit 2.767 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung in Tirol auf (2021 – 2022 minus 4,6 Prozent). Finden lässt sich der Gemeindefinanzbericht 2023 online unter: www.tirol.gv.at/bezirke-gemeinden/abteilung-gemeinden/gemeindefinanzbericht
Kurz- und langfristige Finanzschulden 2022 nach Sektor bzw. Gläubigern: Die Tiroler (rund 785 Millionen) bzw. Imster Gemeinden (98.780.615) schulden vor allem privaten Banken Geld.
Die Pro-Kopf-Verschuldung von lang- und kurzfristigen Schulden nahm im Vergleich zu 2021 um -4,6 Prozent ab. Der Bezirk Imst weist dennoch die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung in Tirol auf (Landeck 2.767 Euro je Einwohner).
