Guter finanzieller Puffer

Von Herbert Tiefenbacher

Wie das Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) berichtet, befinden sich die Kommunen in Österreich in keiner einfachen Situation. Aufgrund der aktuellen Situation ist es für die Kommunen eine überaus schwierige Aufgabe den Budgetvoranschlag für das Jahr 2021 zu erstellen. Durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen, so das KDZ, würden die Steuereinnahmen sinken und dadurch werde es zu einem Anstieg der Anzahl der so genannten Abgangsgemeinden (ein Beispiel ist die Stadt Landeck) kommen.

BERUHIGENDE NACHRICHT. In Fließ betragen die Mindereinnahmen bei den Ertragsanteilen satte 400.000 Euro. Die Ertragsanteile (Anteil je Gemeindebürger an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben) sind die Haupteinnahmequelle der Kommunen. Die Gemeinde Fließ kann für das Jahr 2021 nur mehr mit 3,5 Mio. Euro rechnen. Dennoch kann Bgm. Hans-Peter Bock für seine Gemeindebürger mit einer beruhigenden Nachricht aufwarten: „Wir tun uns leichter als manch andere Gemeinde, denn wir besitzen einen finanziellen Puffer. Damit können wir leichter die Krise durchtauchen.“ Schon in den Vorjahren habe man kräftig investiert und wichtige Projekte durchgezogen – auch um die lohnenden Förderprogramme (Klimaschutz, barrierefreies Bauen etc.) abrufen zu können. Als Beispiele nannte Bock die Errichtung des Sportzentrums inklusive Schwimmbaderweiterung und die Photovoltaikanlage auf dem Dach der Mittelschule in Fließ. Zudem habe man viel Grund angekauft. „Es ist jetzt eine gute Zeit diese Grundstücke zu verkaufen. Die Nachfrage ist da. Wir können nun beispielsweise Siedlungsgrundstücke an die Neue Heimat Tirol und auch Grundstücke im Gewerbegebiet verkaufen.“ Die Gemeinde Fließ sei außerdem in der glücklichen Lage aufgrund der guten Struktur der ansässigen Unternehmen bei der Kommunalsteuer nur ein geringes Minus für 2021 budgetieren zu müssen.

SCHULDENABBAU UND INVESTITIONEN. Der Schuldenstand Fließ sinkt heuer um 500.000 auf 9,2 Millionen Euro. Schulden abgebaut hat man auch im Vorjahr, und zwar im Ausmaß von 400.000 Euro. 110.000 Euro liegen in Rücklagen und werden nicht angetastet. Der Eigenfinanzierungsgrad ist mit 84 Prozent sehr hoch. Einige große Posten sind in der Sparte „Projekte und Vorhaben“ ausgewiesen: In die Fertigstellung des Sportzentrums inklusive Spielplatz fließen 600.000 Euro. Für die Erweiterung des Gewerbeparks (HaHo-Gebäude in Nesselgarten) sind 350.000 Euro vorgesehen. Die Erweiterung und der Neubau des Fraktionsgebäudes in Hochgallmigg scheinen mit 550.000 Euro im Budget auf. Für die Asphaltierung, die Sanierung und den Neubau von Gemeindestraßen sind 270.000 Euro reserviert. Beabsich-tigt ist, die Siedlungsgebiete in Hochgallmigg und am Piller zu erweitern. Dafür sind 200.000 Euro budgetiert. Der Ausbau der Breitbandversorgung bleibt in der Gemeinde Fließ ein wichtiges Thema: Im Jahr 2021 werden 580.000 Euro in den Glasfaserausbau investiert. Bis auf Randbereiche am Piller werden dann alle Haushalte der Gemeinde Fließ mit Hochleistungs-Breitbandzugängen ausgestattet sein.

SCHLACHTHOF. Für den Ausbau des bestehenden Schlachthofes zu einem Bezirksschlachthof sind 150.000 Euro (anteiliger Betrag) veranschlagt. Die entscheidende Weichenstellung wird laut Bgm. Bock Ende Jänner 2021 erfolgen. „Bis dahin werden wir wissen, welche von den ursprünglich 21 interessierten Gemeinden tatsächlich mittun. Und somit kann auch entschieden werden, ob das Vorhaben abgespeckt werden muss oder ob es in der ursprünglich geplanten Größe realisiert werden kann. Sollten sich weniger Gemeinden beteiligen, hätte das natürlich zur Folge, dass die eingeplante Reserve wegfällt und deshalb im neuen Schlachthof auch nur mehr Vieh aus den beteiligten Gemeinden geschlachtet werden kann.“

GEBÜHREN. Der Fließer Gemeinderat beschloss auch die im Vorschlagsentwurf dargestellten Steuern-, Gebühren und Abgabensätze für das Haushaltsjahr 2021: Die Budgetansätze wurden generell im Rahmen der Inflationssteigerung angepasst bzw. auf die vorgeschriebenen Mindestsätze des Landes Tirol angehoben.