Situationsbericht

Von Herbert Tiefenbacher

Zu aller Überraschung erklärte Dr. Wolfgang Jörg am 14. Mai in der Sitzung des Landecker Gemeinderates seinen Rücktritt als Bürgermeister mit Wirkung 31. Mai. Jörg begründete dies mit seiner Verurteilung (Geldstrafe 19.800 Euro) wegen illegaler Beschäftigung von Asylwerbern bei der Venet Bergbahnen AG, wo er als ehrenamtlicher Vorstand tätig war. Verurteilt wurden alle damals tätigen Venet-Vorstände. Jörg sah sich zu Unrecht verurteilt: Er habe in dieser Sache nie etwas falsch gemacht. „Da ist man eingetunkt worden“, sagte er in seiner Rücktrittserklärung. Seither führt der erste Vizebürgermeis-ter Mag. (FH) Thomas Hittler die Amtsgeschäfte.

NOCH KEINE NEUWAHL. Weil es bis zu den nächsten Gemeinderatswahlen in Tirol (voraussichtlich im Februar 2022) weniger als zwei Jahre sind, wird Jörgs Nachfolger nicht von den Bürgern, sondern vom Gemeinderat gewählt. Seitens der ÖVP-Mehrheitsfraktion wurde damals angekündigt, dass diese Wahl im Herbst erfolgen wird. Vergangene Woche wurde die Einladung zur Oktobersitzung des Landecker Gemeinderates ausgeschickt. Diese hat auch die Tagesordnung zu enthalten. Viele haben sich erwartet, dass auf dieser auch die Neuwahl des Stadtchefs steht. Dem ist nicht so.

WAHL IM DEZEMBER. Die RUNDSCHAU befragte einen Tag vor der Aussendung der Einladung zur Gemeinderatssitzung die Vorständin der Gemeindeabteilung des Landes Tirol Mag. Christine Salcher zur Sache, und sie meinte: „Wenn die Wahl bisher noch nicht erfolgt ist, ist das nicht gegen die Wahlordnung, denn diesbezüglich ist keine Frist vorgesehen. Und es ist auch durch die beiden Vizebürgermeister die Handlungsfähigkeit der Stadt gegeben. Aber diese Wahl sollte jedenfalls jetzt durchgeführt werden.“ Es erfolgte eine neuerliche Nachfrage beim interimistischen Bürgermeister Hittler. Die RUNDSCHAU erhielt von ihm die Auskunft, dass diese Wahl in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates geplant sei. Das wurde der Vorständin der Gemeindeabteilung im Landhaus mitgeteilt. Diese gab sich damit zufrieden: „Das kann man akzeptieren“, meinte Salcher.

HITTLER STEHT ZUR VERFÜGUNG. Die Frage der Nachfolge des zurückgetretenen Bürgermeisters hat die ÖVP-Fraktion zu klären, da sie über die absolute Mehrheit im Gemeinderat verfügt und deshalb allein entscheiden kann. Diese Frage ist laut Hittler immer noch offen. Im Gespräch sind drei gestandene ÖVPler: der erste VBgm. Thomas Hittler, der zweite VBgm. Peter Vöhl und Finanz-StR Herbert Mayer. Abgesprochen ist, dass die drei ihre Lebensumstände wie Beruf und Familie abklären, und dann wird man sich auf die Nominierung eines Kandidaten einigen. Hittler hat dies bereits getan und wird sich als Kandidat für die Wahl zur Verfügung stellen. „Ich habe vonseiten meines Arbeitgebers die Genehmigung es zu machen. Mein Arbeitgeber hat es mir ja auch schon ermöglicht, das Bürgermeisteramt bis zur Wahl interimsmäßig zu übernehmen“, das erklärte Hittler am Wochenende gegenüber der RUNDSCHAU.

DISKUSSION ÜBER WOHNSITZ. Ein weiterer möglicher Bürgermeister-Kandidat, nämlich Peter Vöhl, sieht sich mit Diskussionen über seinen Wohnsitz konfrontiert. Der Grüne Gemeinderat Ahmet Demir ortet Hinweisen zufolge den Hauptwohnsitz von Vöhl in Pians und nicht in Landeck. Für Demir erhebt sich die Frage, ob Vöhl für den Landecker Gemeinderat kandidieren hätte dürfen. Jetzt ist die BH Landeck (Gemeindeabteilung) am Zug, darüber zu entscheiden, denn der Grünen-Mandatar stellte laut Medienberichten eine diesbezügliche Anfrage an die Bezirksverwaltungsbehörde. Hittler meinte dazu: „Ich habe keine Kenntnisse darüber. Ich habe davon nur aus der Zeitung erfahren. Um hier sicher zu gehen, muss die Sache vor der Nominierungsentscheidung rechtlich geklärt sein.“ Hittler verwies noch auf einen Zeitungsartikel, in dem Vöhl mit den Worten zitiert wird, dass er mit der Gemeindeabteilung gesprochen habe und diese keinen Handlungsbedarf sehe.