Von „Corona“ geprägt
Landeck: Rechnungsabschluss mehrheitlich beschlossen
29. März 2021 | von
Daniel Haueis
Bgm. Herbert Mayer: „Niemand konnte die Covid-Pandemie und deren Auswirkungen vorhersehen.“ RS-Foto: Tiefenbacher
Von Herbert Tiefenbacher
Mit der Erstellung des Rechnungsabschlusses 2020 betreten die Gemeinden quasi Neuland. Die Kommunen müssen nun erstmalig neue Regeln (VRV 2015 - Drei-Komponenten-Rechnung) anwenden. Der gewohnte Vergleich zum Vorjahr ist schwierig bis unmöglich: Mit der VRV 2015 entfällt die Trennung zwischen ordentlichem und außerordentlichem Haushalt. Es gibt diesbezüglich nur noch den Finanzierungshaushalt. In dem wird jede Ein- und Auszahlung veranschlagt und verrechnet. Der Aufwand, der mit dem neuen System verbunden ist, ist gewaltig. Vor allem die kleineren Gemeinden sind nicht zu beneiden. Viele von ihnen benötigen Unterstützung. Die Stadt Landeck hat Glück: Sie profitiert hier vom Wissen und der Erfahrung von Finanzkämmerer Walter Gaim. Den hautpverantwortlich von ihm erstellten Rechnungsabschluss für das vergangene Haushaltsjahr präsentierte Bgm. Herbert Mayer (ÖVP) in der jüngsten Gemeinderatsitzung.
WENIGER EINNAHMEN. Der Rechnungsabschluss 2020 fällt aufgrund der zurückgehenden Wirtschaftsleistung infolge der Corona-Krise erwartungsgemäß aus: Dies führte zu Mindereinnahmen für Landeck von 2,7 Mio. Euro. Damit blieben die Einnahmen deutlich unter den veranschlagten 28,5 Mio. Euro. Ertragsanteile (die wesentlichste Einnahmequelle) erhielt die Stadt knapp 6,5 Mio. Euro, das sind 873.000 Euro weniger als im Voranschlag 2020. Dafür gab es eine Kompensationszahlung in der Höhe von 436.000 Euro aus einem Covi-19-Topf. Einen Rückgang gab es auch bei der Kommunalsteuer: Es sind 230.000 Euro weniger eingenommen worden, als budgetiert waren. Auch die Einnahmen aus Gemeindeabgaben sind zurückgegangen: Es steht ein Minus von 10,8 Prozent zu Buche.
PROJEKTE VERSCHOBEN. Was die Ausgaben anbelangt, so ist zu erwähnen, dass mehrere Projekte im Vorjahr nicht umgesetzt bzw. auf das Jahr 2021 verschoben wurden. Die größeren Brocken auf der Liste der nicht realisierten Vorhaben sind: Sportanlage Perjen-Trainingsplatz (596.880 Euro), Neugestaltung Friedhof (45.077 Euro), Radweg Bahnübersetzung-Bahnhof (553.031 Euro) und Grundankauf in der Innstraße (400.000 Euro). Diese Minderausgaben führen zu einer Budgetunterschreitung von fast genau drei Mio. Euro. In Summe tätigte die Stadt im Jahr 2020 Ausgaben in der Höhe von 26,2 Mio. Euro.
AUSGABEN. Gewachsen sind die Anforderungen in der Kinder- und Seniorenbetreuung. Das bedarf mehr Personal in den Schulen und Kindergärten sowie im Alten- und Pflegheim. Das bescherte der Stadt höhere Personalkosten. Sie stiegen um 5,8 Prozent auf 8,7 Mio. Euro. Ein wesentlicher Teil der Ausgaben entfällt auf die Bereiche Gesundheit (1,4 Mio. Euro) und Soziales (einschließlich Altersheim 1,3 Mio. Euro). Zudem mussten rund 640.000 Euro Landesumlage an die Tiroler Landesregierung abgeliefert werden.
SCHULDEN. Mit Ende 2020 beliefen sich die Gesamtschulden der Bezirkshauptstadt auf knapp 14,8 Mio. Euro – rund 770.000 Euro weniger als im Jahr zuvor. Positiv dazu beigertragen hat auch die Nichtrealisierung einiger Bau- und Investitionsvorhaben. Nicht enthalten in diesen Schulden sind die Leasingverpflichtungen (108.251 Euro), die Bürgschaftsverpflichtungen (222.644 Euro) und die Verpflichtungen der Immo KG für das Einsatzzentrum, die VS Bruggen und das Vereinshaus (71.889 Euro). Die Haftungen der Stadt betragen in Summe knapp 1,9 Mio. Euro. An Rücklagen wurden insgesamt rund 260.000 Euro entnommen, damit verfügt die Stadt über Rücklagen von 2,3 Mio. Euro. Der Verschuldungsgrad erhöhte sich von 36,6 Prozent auf 56,5 Prozent.
Nicht einstimmig
Der Landecker Rechnungsabschluss 2020 wurde nicht einstimmig beschlossen, die SPÖ votierte dagegen. Ein Grund für die Ablehnung ist laut Manfred Jenewein, Fraktionssprecher der Sozialdemokraten, dass der Gemeinderat übergangen worden sei. „Es ist bei der Sanierung der Haag-Stiege zu einer großen Kostenüberschreitung gekommen. Budgetiert waren 80.000 Euro und verbraucht wurden 300.000 Euro. Damit müsste der Gemeinderat befasst werden. Das geschah aber nicht“, erklärte Jenewein.
Mit der Erstellung des Rechnungsabschlusses 2020 betreten die Gemeinden quasi Neuland. Die Kommunen müssen nun erstmalig neue Regeln (VRV 2015 - Drei-Komponenten-Rechnung) anwenden. Der gewohnte Vergleich zum Vorjahr ist schwierig bis unmöglich: Mit der VRV 2015 entfällt die Trennung zwischen ordentlichem und außerordentlichem Haushalt. Es gibt diesbezüglich nur noch den Finanzierungshaushalt. In dem wird jede Ein- und Auszahlung veranschlagt und verrechnet. Der Aufwand, der mit dem neuen System verbunden ist, ist gewaltig. Vor allem die kleineren Gemeinden sind nicht zu beneiden. Viele von ihnen benötigen Unterstützung. Die Stadt Landeck hat Glück: Sie profitiert hier vom Wissen und der Erfahrung von Finanzkämmerer Walter Gaim. Den hautpverantwortlich von ihm erstellten Rechnungsabschluss für das vergangene Haushaltsjahr präsentierte Bgm. Herbert Mayer (ÖVP) in der jüngsten Gemeinderatsitzung.
WENIGER EINNAHMEN. Der Rechnungsabschluss 2020 fällt aufgrund der zurückgehenden Wirtschaftsleistung infolge der Corona-Krise erwartungsgemäß aus: Dies führte zu Mindereinnahmen für Landeck von 2,7 Mio. Euro. Damit blieben die Einnahmen deutlich unter den veranschlagten 28,5 Mio. Euro. Ertragsanteile (die wesentlichste Einnahmequelle) erhielt die Stadt knapp 6,5 Mio. Euro, das sind 873.000 Euro weniger als im Voranschlag 2020. Dafür gab es eine Kompensationszahlung in der Höhe von 436.000 Euro aus einem Covi-19-Topf. Einen Rückgang gab es auch bei der Kommunalsteuer: Es sind 230.000 Euro weniger eingenommen worden, als budgetiert waren. Auch die Einnahmen aus Gemeindeabgaben sind zurückgegangen: Es steht ein Minus von 10,8 Prozent zu Buche.
PROJEKTE VERSCHOBEN. Was die Ausgaben anbelangt, so ist zu erwähnen, dass mehrere Projekte im Vorjahr nicht umgesetzt bzw. auf das Jahr 2021 verschoben wurden. Die größeren Brocken auf der Liste der nicht realisierten Vorhaben sind: Sportanlage Perjen-Trainingsplatz (596.880 Euro), Neugestaltung Friedhof (45.077 Euro), Radweg Bahnübersetzung-Bahnhof (553.031 Euro) und Grundankauf in der Innstraße (400.000 Euro). Diese Minderausgaben führen zu einer Budgetunterschreitung von fast genau drei Mio. Euro. In Summe tätigte die Stadt im Jahr 2020 Ausgaben in der Höhe von 26,2 Mio. Euro.
AUSGABEN. Gewachsen sind die Anforderungen in der Kinder- und Seniorenbetreuung. Das bedarf mehr Personal in den Schulen und Kindergärten sowie im Alten- und Pflegheim. Das bescherte der Stadt höhere Personalkosten. Sie stiegen um 5,8 Prozent auf 8,7 Mio. Euro. Ein wesentlicher Teil der Ausgaben entfällt auf die Bereiche Gesundheit (1,4 Mio. Euro) und Soziales (einschließlich Altersheim 1,3 Mio. Euro). Zudem mussten rund 640.000 Euro Landesumlage an die Tiroler Landesregierung abgeliefert werden.
SCHULDEN. Mit Ende 2020 beliefen sich die Gesamtschulden der Bezirkshauptstadt auf knapp 14,8 Mio. Euro – rund 770.000 Euro weniger als im Jahr zuvor. Positiv dazu beigertragen hat auch die Nichtrealisierung einiger Bau- und Investitionsvorhaben. Nicht enthalten in diesen Schulden sind die Leasingverpflichtungen (108.251 Euro), die Bürgschaftsverpflichtungen (222.644 Euro) und die Verpflichtungen der Immo KG für das Einsatzzentrum, die VS Bruggen und das Vereinshaus (71.889 Euro). Die Haftungen der Stadt betragen in Summe knapp 1,9 Mio. Euro. An Rücklagen wurden insgesamt rund 260.000 Euro entnommen, damit verfügt die Stadt über Rücklagen von 2,3 Mio. Euro. Der Verschuldungsgrad erhöhte sich von 36,6 Prozent auf 56,5 Prozent.
Nicht einstimmig
Der Landecker Rechnungsabschluss 2020 wurde nicht einstimmig beschlossen, die SPÖ votierte dagegen. Ein Grund für die Ablehnung ist laut Manfred Jenewein, Fraktionssprecher der Sozialdemokraten, dass der Gemeinderat übergangen worden sei. „Es ist bei der Sanierung der Haag-Stiege zu einer großen Kostenüberschreitung gekommen. Budgetiert waren 80.000 Euro und verbraucht wurden 300.000 Euro. Damit müsste der Gemeinderat befasst werden. Das geschah aber nicht“, erklärte Jenewein.
