Opposition legte Blaha Rücktritt nahe

Bürgermeisterin Isabella Blaha will zunächst mit ganzer Kraft gegen die finanzielle Schräglage ankämpfen.  Foto: Archiv

Scharnitzer Jahresrechnung mit 480.000 Euro Abgang nur mit den sieben Stimmen der Bürgermeisterliste abgesegnet

Wer glaubte, dass nach der heftigen Debatte bei der letztwöchigen Scharnitzer Gemeinderatssitzung die Wogen geglättet wären, wurde bei der jüngsten Sitzung am Donnerstag völlig überrascht. Statt mit voller Kraft an der Bewältigung der Finanzkrise zu arbeiten, wurde Bgm. Isabella Blaha von der Opposition mit Vorwürfen überhäuft. GR Peter Reinpold forderte sie sogar zum Rücktritt auf. Die Jahresrechnung, die einen Abgang von mehr als 480.000 Euro aufwies, wurde nach einer Kampfabstimmung mit 7:6 Stimmen genehmigt. Die gesamte Opposition war dagegen.

Blaha war offenbar klar, dass es bei dieser Sitzung zu einem Komplott gegen sie kommen könnte. Deshalb hatte sie mit Kevin Schmidt einen Ersatzgemeinderat im Publikum sitzen, der sie bei der Abstimmung zur Jahresrechnung, bei der Bürgermeister und Finanzverwalter den Saal verlassen müssen, vertrat, und so die Mehrheit rettete. Und das war auch nötig, denn bei der Abstimmung enthielt sich Peter Hartmann der Liste „Scharnitz 2016“ der Stimme, und alle übrigen Oppositionspolitiker stimmten gegen das vorgelegte Zahlenwerk. GR Thomas Lehner erklärte: „Mehrere Auftragsvergaben beim Infozentrum wurden ohne budgetäre Vorkehrungen oder einen Nachtragshaushalt durchgedrückt. Obwohl die Opposition mehrfach darauf hingewiesen hatte, fehlten bis zuletzt Unterlagen für das Infozentrum, insbesondere auch der von der Gemeindeordnung vorgesehene Finanzplan. Mehrere Überschreitungen wurden mit dem Gemeinderat nicht abgesprochen, Budgetposten anderswertig verwendet und Gemeinderatsbeschlüsse nicht umgesetzt. Anstatt die Rechnungen mit Skonti zu begleichen, warten einige Firmen heute noch auf ihr Geld und werden Verzugszinsen geltend machen!“

BLAUÄUGIG. Blaha erwiderte, dass mehrere Vergaben vorgezogen wurden, da man durch die Konjunkturlage bei Verzögerungen Verteuerungen befürchtet habe. Sie habe gehofft, dass sie durch persönliches Bitten bei den Projektpartnern Subventionsvorschüsse erhalten werde. Das sei leider nicht eingetroffen: „Bei den Überschreitungen sind Rechnungen vom Hortumbau dabei, die 2017 abgeschlossen aber erst 2018 abgerechnet wurden. Auch ein Grundtausch für den Umfahrungstunnel musste aus Dringlichkeitsgründen ohne Gemeinderatsbeschluss abgewickelt werden. Was den fehlenden Finanzplan betrifft, gebe ich euch inzwischen auch recht.“ GV Peter Reinpold: „Ich sitze 27 Jahre im Gemeinderat und habe noch nie so eine Jahresrechnung gesehen. Wir von der Opposition haben kein Vertrauen mehr. Es tauchen ständig neue Leichen auf. Ich fordere Blaha auf, die politischen Konsequenzen für dieses Desaster zu ziehen und ihr Amt niederzulegen!“ Blaha gefasst: „Ich werde in dieser schwierigen Situation nicht einfach davonlaufen, sondern zuvor wieder Ordnung herstellen!“

HOLPRIGER BESCHLUSS. GR Lehner schlug schließlich vor, die Kommunikation zu verbessern und künftig Überschreitungen sofort dem Gemeinderat vorzulegen. Blaha leuchtete das ein: „Das Budget ist heuer aus dem Ruder gelaufen. Ich verspreche, dass sowas nicht mehr vorkommen wird. Da wir die Firmenrechnungen sofort zahlen müssen, schlage ich vor, die zweckgebundene Rücklage für das Bergrettungsheim vorübergehend aufzulösen.“ Dagegen wandte GV Reinpold ein, dass die Auszahlung erst nach zwei Wochen vollzogen werden könne: „Fast zeitgleich sollten wir den in der letzten Sitzung aufgenommenen Zwischenfinanzierungskredit erhalten!“  Er zweifelte an, dass auf Grund der Finanzlage das Geld sofort wieder der Bergrettung zurückgezahlt werden könne: „Auch die Vorgehensweise, die zum Baubescheid führte, war eine sehr holprige Sache!“ Die Abstimmung über die Bergrettungs-Rücklage wurde gegen die Stimmen der Opposition (vier Gegenstimmen, zwei Enthaltungen) entschieden.

Von Bernhard Rangger

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