Rundschau - Oberländer Wochenzeitung
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Parkchaos in Scharnitzer „Länd“ erhitzt Gemüter

Obwohl das Verkehrskonzept nicht auf der Tagesordnung stand, sorgte es in der GR-Sitzung für chaotische Zustände

Es geht auch anders: Der Scharnitzer Gemeinderat beschloss vergangenen Freitag einstimmig, die Gemeindeführung bei der Jahresrechnung 2021 zu entlasten (im Vorjahr brauchte man dafür noch drei Sitzungen). Streit gab es hingegen um zwei neue Autos für den Bauhof, die nicht budgetiert waren, sowie über ein Verkehrskonzept in der „Länd“, das gar nicht auf der Tagesordnung stand. GR Thomas Lehner zeigte auf, dass Bürger bei der Vorschreibung von Gemeindegebühren seit fast zwei Jahren nicht gleich behandelt werden.
29. März 2021 | von Von Bernhard Rangger
Parkchaos in Scharnitzer „Länd“ erhitzt Gemüter<br />
Die Gemeinderäte Peter Reinpold (Liste: Scharnitz miteinander) und Thomas Lehner (Liste: Scharnitz 2016) kritisierten die Bürgermeisterin scharf. Fotos: Archiv
Von Bernhard Rangger

Der Scharnitzer Vermögenshaushalt umfasst eine Aktiva und Passiva von 85,5 Millionen Euro. Der Rechnungsabschluss 2020 wies im Ergebnishaushalt 3,2 Millionen Euro an Erträgen und 5,1 Millionen Euro an Aufwendungen aus. Im Finanzierungshaushalt erzielte man 5,4 Millionen Euro an Einzahlungen und 5,2 Millionen Euro an Auszahlungen.  Mit einem Überschuss von 240.000 Euro waren die Gemeinderäte sichtlich zufrieden, wobei sich alle der Kritik von Überprüfungsausschussobmann Thomas Lehner anschlossen, dass durch die neue Art der Rechnungslegung keine Vergleiche mit den Vorjahren möglich sind. Obwohl Müllabfuhrunternehmer Leonhard Nairz die Preise erhöhte, verlängerten die Volksvertreter einstimmig den Vertrag. Infrastrukturausschussobmann Michael Ecker berichtete, dass Bürgermeisterin Isabella Blaha auch andere Unternehmer gebeten habe, ein Angebot zu legen. Dies hat nur die Firma Höpperger getan, die preislich höher als Nairz lag: „Die Lkw des Müllunternehmens müssen in Scharnitz in vielen Stichstraßen rückwärts fahren, sodass sie viel Zeit verlieren. Das wurde in den neuen Preis eingerechnet.“ Nach heftiger Debatte wurde mit 8:5 Stimmen auch die Anschaffung von zwei neuen Fahrzeugen für den Bauhof genehmigt, die nicht budgetiert waren. Finanzverwalter Christian Ihrenberger rechnete vor, dass man durch den Wegfall der Nova künftig wesentlich tiefer in die Tasche greifen müsse. Scharnitz verfüge nur über Großfahrzeuge, die für viele Einsätze zu teuer seien.

Nicht alle Bürger gleich. Lehner zeigte schließlich auf, dass die 2019 beschlossenen vorgezogenen Erschließungskosten trotz Kritik der BH immer noch nicht an alle Bauherren verrechnet wurden: „Auf dieses Problem hat uns die BH bereits im Dezember 2019 in einem Prüfbericht aufmerksam gemacht, da wir alle Bürger von Scharnitz gleich behandeln müssen.“ GR Peter Reinpold kritisierte, dass rund um Baustellen in Scharnitz ein Verkehrschaos festzustellen sei: „Jeder stellt seine Fahrzeuge auf der Straße ab, in anderen Tiroler Gemeinden werden solche Fahrzeuge auf der Stelle abgeschleppt!“  Als ein Bauhofmitarbeiter auf das Verkehrschaos im Sommer rund um den Parkplatz in der „Länd“ aufmerksam machte und Reinpold das fehlende Verkehrskonzept mit einer preislich gestaffelten Parkraumbewirtschaftung forderte, brach auch im Gemeinderat Chaos aus. Zuschauer debattierten lautstark mit Gemeinderäten, Bürgermeisterin Blaha konnte nur mit Mühe zur Tagesordnung zurückkehren.
 

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