Gemeindetag warf dunkle Schatten voraus

Von Gebi G. Schnöll

So viel ist gut wie sicher: Der Sölder Bürgermeister Ernst Schöpf, den die GemNova-Pleite aus dem Präsidentensessel gehoben hat, wurde beim Gemeindeverbandstag in Zirl von Karl-Josef Schubert als Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes abgelöst. Doch das 10-Millionen-Euro-Desaster griff im Vorfeld des Gemeindeverbandstages im Präsidium noch weiter um sich. Der Telfer Bürgermeister und VP-Vizepräsident kündigte vor drei Wochen an, dass er sich keiner Präsidentenwahl stellen und sich auch als Vizepräsident zurückziehen wird, Dienstag vergangener Woche gab auch der Zirler Bürgermeister und SP-Vizepräsident seinen Rückzug aus dem Gremium des Tiroler Gemeindeverbandes bekannt. „Seit ich Bürgermeister bin, bemühe ich mich aus tiefer Überzeugung um überregionale Zusammenarbeit auf  Gemeindeebene und um eine gute Gesprachsbasis ‚mit allen‘. So bin ich auch an die TGV-Präsidiumsarbeit gegangen, habe mit Uberzeugung als erste und dringendste Aufgabe an der Installation eines Aufsichtsrates für die GemNova mitgearbeitet und wir alle mussten bald feststellen, dass es nicht so einfach war, auf wichtige Fragestellungen zur Finanzlage und zu den GemNova-Strukturen Antworten zu bekommen, die auch einer sachlichen Überprüfung standhalten konnten. Im Ergebnis führte das zur GemNova-Pleite und in weiterer Folge jetzt zur Existenzbedrohung für den Tiroler Gemeindeverband“, hält Öfner in einer Aussendung an die Medien fest.

„MACHE DEN WEG FÜR EINE TOTALERNEUERUNG FREI!“  Der abgetretene SP-Gemeindeverbands-Vizepräsident hält weiters fest, dass er mit großer inhaltlicher Überzeugung seine bisherigen Entscheidungen getroffen habe. „Mittlerweile bin ich aber zur Überzeugung gelangt, dass es immer weniger um sachliche Analysen, die auch einer unabhängigen Überprüfung standhalten, geht. Slogans wie der von der ‚Totalerneuerung des Präsidiums‘ oder von der ‚Neugründung des Verbandes‘ werden von immer mehr Kollegen kommuniziert. ‚Totalerneuerung‘ klingt im Zuge einer heftigen Krise immer gut, es ist einfach damit zu punkten, ohne Inhaltliches ‚liefern‘ zu müssen. Für mich als Vizepräsident bedeutet das, dass ich in meiner Wahrnehmung von vielen nicht mehr als Person gesehen werde, der man die Reformkraft für einen Neustart zutraut, sondern als ‚Altlast‘, die den Weg freimachen sollte für einen Neubeginn“, so Öfner, der auch überzeugt ist,  dass es in der Politik unzweifelhaft Zeitpunkte gibt, die kein „faires Urteil“ und keine sachliche Diskussionen mehr erwarten lassen: „Das Momentum ist in diesem Fall nicht mehr auf meiner Seite. Da ich keine Chance mehr sehe, diese Entwicklung einzufangen, mache ich den Weg frei für die geforderte ‚Totalerneuerung‘. Ich bedanke mich bei meinen bisherigen Präsidiumskollegen und bei den Bürgermeisterkollegen des vom Vorstand des Tiroler Gemeindeverbandes zur Neuwahl vorgeschlagenen Präsidiums für die menschlich wertschätzende Zusammenarbeit!“

LENTSCH STATT ÖFNER. Mit Öfners Rücktritt musste die SPÖ – die zweitstärkste Fraktion im Verbandsvorstand ist – einen neuen Kandidaten für die Wahl zum  SP-Gemeindeverbands-Vizepräsidenten stellen. Dafür nominiert wurde der Zammer Bürgermeister LA Benedikt Lentsch. Die ÖVP nominierte Karl-Josef Schubert aus Vomp als Nachfolger von Langzeit-Gemeindeverbands-Präsident Ernst Schöpf, Florian Klotz aus Holzgau  und Daniela Kampfl aus Mils b. Hall stellten sich der Vize-Präsidenten-Wahl.

NICHT ALLE GEMEINDEN WOLLEN ERHÖHUNG DER MITGLIEDBEITRÄGE MITTRAGEN. Gespannt darf man sein, welches Ergebnis der Tagesordnungspunkt „Rückwirkende Erhöhung der Mitgliedsbeiträge“  brachte. Der Tiroler Gemeindeverband braucht nämlich dringend 1,2 Millionen Euro. Als letzten Ausweg aus der finanziellen Misere sieht man im Gemeindeverband eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge um zwei Euro pro Gemeindebewohner, maximal aber 10.000 Euro pro Gemeinde. Einige Gemeindechefs haben bereits angekündigt, einer rückwirkenden Erhöhung nicht zustimmen zu wollen.