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Kredit soll Insolvenz verhindern

26. November 2019 | von Nina Zacke
Kredit soll Insolvenz verhindern
Bei der Segnung des Scharnitzer Fußballplatzes wurde noch kräftig gefeiert. Nun musste für die Sportanlage ein Kredit aufgenommen werden. Foto: Rangger

Scharnitzer Rücklagen mussten neuerlich aufgelöst, der Wasserzins erhöht werden


Für die Gemeinde Scharnitz war es eine Riesenverlockung, als man einen Umfahrungstunnel, einen neuen Fußballplatz und das Infozentrum beinahe zeitgleich offeriert bekam. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung musste man aber die „Zeche“ dafür bezahlen. Die Frage, ob ein 300.000-Euro-Kredit, eine Verlängerung des Kontokorrentkredits (145.000 Euro) und die Auflösung der Rücklagen für Bergrettung und Porta Claudia in der Höhe von rund 200.000 Euro für einen ausgeglichenen Haushalt im kommenden Jahr ausreichen, blieb unbeantwortet.

Nach einer geschlossenen Sitzung waren Bürgermeisterin Isabella Blaha und einige Scharnitzer kürzlich in der Bezirkshauptmannschaft vorstellig geworden und legten der Aufsichtsbehörde die Fakten und Zahlen auf den Tisch. Der Fußballplatz samt Clubgebäude hatte insgesamt 2,8 Mio. Euro verschlungen. Vom Landeshauptmann mündlich zugesagtes Fördergeld wurde nur zum Teil überwiesen. Laut Blaha entstand so ein Schaden von 175.000 Euro. 600.000 Euro betrug letztlich der Gemeindeanteil.  Eine Summe, die sich Scharnitz einfach nicht leisten konnte. Gemeindebuchhalter Christian Ihrenberger hatte das Zahlenwerk penibel zusammengefasst und kam zu einem Darlehensbedarf von 230.000 Euro, dem die Aufsichtsbehörde zugestimmt hatte, da man gleichzeitig die Auflösung aller Gemeinderücklagen vorgeschlagen hatte. GR Stefan Draxl: „Ich möchte mich bei der Opposition entschuldigen, dass ich die Beschlüsse zum Fußballplatz und zum Infozentrum mitgetragen habe. Im Nachhinein muss ich euch Recht geben, dass man eine Finanzierung erst dann gutheißen kann, wenn alle Zusagen auch schriftlich vorliegen!“

INFO-CENTER. Auch beim Infocenter waren die Kosten höher als ursprünglich angenommen. Wenn alle ausständigen Förderungen gezahlt werden, bleibt ein zusätzlicher Finanzierungbedarf von 64.000 Euro, den man ebenfalls mit einem Darlehen decken will. GR Ing. Peter Reinpold rechnete vor, dass die Gemeinde damit innerhalb eines Jahres mehr als eine Mio. zusätzliche Schulden gemacht habe. GR Walter Lechthaler erinnerte daran, dass das Projekt in der Länd ursprünglich so vorgestellt wurde, dass die Gemeinde den Grund stelle und keinen Cent zahlen müsse. GR Reinpold: „Letztlich betrug der Eigenanteil 375.000 Euro. Niemand überlegte, woher dieses Geld kommt!“ GR Mag. Stefan Hainzer legte nach: „Darin eingerechnet ist noch keine Notheizung. Auch das Geld für den Anschluss an die Fernwärme der Fa. Sprenger sollten wir mit einem Kredit abdecken!“ GR Gregor Glas regte an, das alte Zollhaus zu verkaufen. Bgm. Blaha meinte, die Kosten für die Heizung im kommenden Budget unterbringen zu können.  GR Lechthaler warb schließlich dafür, dass man den Kreditaufnahmen nur zustimmen solle, wenn sich die Gemeinde verpflichtet, die Rücklage für die Bergrettung so rasch als möglich zurückzuzahlen. Blaha: „Die Bergrettung braucht ein ordentliches Domizil. Wir haben aber die Rücklagen nicht fahrlässig aufgelöst und sind alle der Meinung, dass wir das Geld so rasch als möglich wieder anlegen werden!“ Bergrettungs- und Überprüfungsausschuss-
obmann Thomas Lehner meinte: „Wenn man sich unsere Kontostände genauer ansieht, weiß man, dass wir in den kommenden Jahren  keine Rücklagen bilden können. Die Bergrettung hat das Projekt vor dem Fußballplatz und vor dem Infozentrum eingebracht. Die Kameraden sind enttäuscht, welchen Stellenwert der Gemeinderat unserer Organisa-tion einräumt!“

GENEHMIGT. Mit je einer wechselnden Gegenstimme bzw. Enthaltung wurde schließlich das gesamte Finanzkonstrukt zur Vermeidung der Zahlungsunfähigkeit genehmigt. 300.000 Euro Darlehen wurden bei der Hypo Tirol auf 15 Jahre aufgenommen, die beiden Rücklagen wurden aufgelöst und die Erhöhung des Wasserzinses auf 1,02 Euro pro Kubikmeter beschlossen. Diese war notwendig geworden, da Scharnitz im kommenden Jahr dringend in die Wasserversorgung investieren muss. GR Michael Ecker: „Unsere Zuleitung für das Trinkwasser aus Eppzirl ist zu schwach. Alle übrigen Quellen hängen nicht an der Gemeindeversorgung. Mit dem Hochbehälter können wir maximal einen Tag ohne Wasser aus Eppzirl überbrücken. Damit wir nicht plötzlich ohne Trinkwasser dastehen, müssen wir dringend eine zweite Zuleitung bis zum Fußballplatz legen und dazu brauchen wir die Landesförderungen!“ Verwunderung löste daher der Antrag der Forsttagsatzungskommission aus, die Waldumlage zu senken. GR Glas erklärte, dass man diese heuer um fast 100 Prozent erhöht habe und damit eigentlich die Kosten des Waldaufsehers abdecken hätte sollen. GR Lehner: „Optisch macht das kein gutes Bild, wenn eine Gemeinde, die beinahe pleite ist und die Vereinssubventionen nicht zahlen kann, auf Einnahmen verzichtet!“ Der Tagesordnungspunkt wurde genauso vertagt wie der Antrag der Bundesforste, im sogenannten Pflanzgarten eine Wohnanlage mit 39 Einheiten zu errichten. Der Bauauschuss wurde beauftragt, mit den ÖBF zu verhandeln, das Projekt zu teilen und zeitverzögert zu errichten sowie einen Infrastrukturbeitrag zu leisten, um die Investitionen, die auf die Gemeinde zukämen, abzufedern. Bgm. Blaha soll den Vereinen mitteilen, dass sie heuer keine Subventionen erhalten werden.

Von Bernhard Rangger

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